Tagesordnung - Fortsetzung der 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
Datum: Di, 06.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
(Festlegung der endgültigen Tagesordnung) - abgearbeitet      
Ö 2  
Genehmigung der "offenen Protokolle"      
Ö 3  
3. Wie soll mit Rederecht von Gästen umgegangen werden? dazu: interne Beschlussvorlage (Piraten) https://www.dropbox.com/s/4rc4orr8agrhkoa/Rederecht.doc plus Erweiterung der Tagesordnung nach interner Beschlussvorlage (SPD, Grüne, CDU): https://www.dropbox.com/s/ntahqf48xwkyrfj/intern_Beschluss.JPG      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Beratung vertagter Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Relaisstation auf dem Rathaus Schöneberg dazu: Änderungsantrag (SPD) https://dl.dropboxusercontent.com/u/52207217/VKI_AntrSPD.pdf  
0592/XIX  
Ö 5.2  
- Stadtteil-Bürgerforen einrichten! - MzK dazu: Stellungnahmenempfehlung (Piraten) https://www.dropbox.com/s/nr2ftl1rj7491jm/Stellungsnahmevorlage.doc
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 5.3  
- Bürgerbeteiligung optimieren - mitberatend dazu: Änderungsantrag (PIRATEN) https://www.dropbox.com/s/drykyx86iazapll/%C3%84A_0427.odt ] - von der Tagesordnung gestrichen.  
0427/XIX  
Ö 5.4  
- OpenData: Stimmbezirksgrenzen und Wahllokalstandorte veröffentlichen - federführend  
0609/XIX  
Ö 5.5  
- Klare und verständliche Sprache der Verwaltung  
0616/XIX  
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 6.1  
- Online-Abstimmungstool für mehr Bürgerbeteiligung  
0712/XIX  
Ö 7     Verfahren mit zurückgestellten Drucksachen:      
Ö 7.1  
- Benutzeranleitung für Internetportal & ALLRIS  
0248/XIX  
Ö 7.2  
- Einführung eines offenen WLANs im Bezirksamt  
0122/XIX  
    21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, unter welchen rechtlichen, technischen und finanziellen Bedingungen in den Rathäusern des Bezirks an ausgewählten Orten ein frei zugängliches WLAN für die BürgerInnen eingerichtet werden kann. Hierbei sind Orte mit großem Publikumsverkehr, z.B. die Bürgerämter oder die Eingangshallen der Rathäuser, zu bevorzugen. Belange des Datenschutzes sind gesondert aufzuführen.

Der BVV ist bis zum Juni 2012 zu berichten. Zusätzlich sind die Ergebnisse der Prüfung in schriftlicher Form dem Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information vorzulegen.

   
    04.06.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    06.08.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 7.2 - vertagt
    Das Bezirksamt sagt zu, das inzwischen erfolgte Verwaltungshandeln in einer MzK vorzulegen

Das Bezirksamt sagt zu, das inzwischen erfolgte Verwaltungshandeln in einer MzK vorzulegen.

 

 

   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste.

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9     Nächster Sitzungstermin: Dienstag, 03. September      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen