Tagesordnung - Fortsetzung der 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
Datum: Di, 06.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
(Festlegung der endgültigen Tagesordnung) - abgearbeitet      
Ö 2  
Genehmigung der "offenen Protokolle"      
Ö 3  
3. Wie soll mit Rederecht von Gästen umgegangen werden? dazu: interne Beschlussvorlage (Piraten) https://www.dropbox.com/s/4rc4orr8agrhkoa/Rederecht.doc plus Erweiterung der Tagesordnung nach interner Beschlussvorlage (SPD, Grüne, CDU): https://www.dropbox.com/s/ntahqf48xwkyrfj/intern_Beschluss.JPG      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Beratung vertagter Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Relaisstation auf dem Rathaus Schöneberg dazu: Änderungsantrag (SPD) https://dl.dropboxusercontent.com/u/52207217/VKI_AntrSPD.pdf  
0592/XIX  
Ö 5.2  
- Stadtteil-Bürgerforen einrichten! - MzK dazu: Stellungnahmenempfehlung (Piraten) https://www.dropbox.com/s/nr2ftl1rj7491jm/Stellungsnahmevorlage.doc
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 5.3  
- Bürgerbeteiligung optimieren - mitberatend dazu: Änderungsantrag (PIRATEN) https://www.dropbox.com/s/drykyx86iazapll/%C3%84A_0427.odt ] - von der Tagesordnung gestrichen.  
0427/XIX  
Ö 5.4  
- OpenData: Stimmbezirksgrenzen und Wahllokalstandorte veröffentlichen - federführend  
0609/XIX  
Ö 5.5  
- Klare und verständliche Sprache der Verwaltung  
0616/XIX  
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.27 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste.

   
    04.06.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    06.08.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Schubert stellt den Antrag vor

BV Schubert stellt den Antrag vor. Nach der Aussprache wird folgende Formulierung zur Abstimmung gestellt.

 

"Beschlussempfehlung:

 

Klare und verständliche Sprache der Verwaltung

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Verfahren zu entwickeln, durch das die Schreiben (und andere Formen der Kommunikation) der Verwaltung an die Bürger sprachlich verstandlich und trotzdem rechtssicher formuliert werden. Zu berücksichtigen ist, welche Erfahrungen andere Kommunen (bspw. Bochum oder Gütersloh) mit der Vereinfachung der Verwaltungssprache unter Zuhilfenahme von Netzwerken ("Gesellschaft für verständliche Sprache" und "Amtdeutsch a.D.") gemacht haben und welche Strukturveränderungen umgesetzt wurden.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2013 zu berichten."

 

Einstimmig beschlossen.

 

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Verfahren zu entwickeln, durch das die Schreiben (und andere Formen der Kommunikation) der Verwaltung an die Bürger sprachlich verständlich und trotzdem rechtssicher formuliert werden. Zu berücksichtigen ist, welche Erfahrungen andere Kommunen (bspw. Bochum oder Gütersloh) mit der Vereinfachung der Verwaltungssprache unter Zuhilfenahme von Netzwerken ("Gesellschaft für verständliche Sprache" und "Amtdeutsch a.D.") gemacht haben und welche Strukturveränderungen umgesetzt wurden.

Der BVV ist bis zum 30.11.2013 zu berichten.

   
    29.05.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.3 - vertagt
   

Vertagt.

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 6.1  
- Online-Abstimmungstool für mehr Bürgerbeteiligung  
0712/XIX  
Ö 7     Verfahren mit zurückgestellten Drucksachen:      
Ö 7.1  
- Benutzeranleitung für Internetportal & ALLRIS  
0248/XIX  
Ö 7.2  
- Einführung eines offenen WLANs im Bezirksamt  
0122/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9     Nächster Sitzungstermin: Dienstag, 03. September      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen