Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
Datum: Di, 04.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3     Wie soll mit Rederecht von Gästen umgegangen werden? dazu: interne Beschlussvorlage (Piraten) http://www.dropbox.com/s/4rc4orr8agrhkoa/Rederecht.doc      
Ö 4     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Beratung vertagter Drucksachen:      
Ö 5.1     - Relaisstation auf dem Rathaus Schöneberg dazu: Änderungsantrag (SPD) https://dl.dropboxusercontent.com/u/5220721/VKI AntrSPD.pdf  
0592/XIX  
Ö 5.2     - Stadtteil-Bürgerforen einrichten! - MzK dazu Stellungnahmenempfehlung (Piraten) https://www.dropbox.com/s/nr2ftl1rj7491im/Stellungsnahmevorlage.doc
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 5.3     - Bürgerbeteiligung optimieren - mitberatend dazu: Änderungsantrag (PIRATEN) https://dl.dropbox.com/s/drykyx86iazapll%C3%84A 0427.odt  
0427/XIX  
Ö 5.4     - OpenData: Stimmbezirksgrenzen und Wahllokalstandorte veröffentlichen - federführend  
0609/XIX  
Ö 5.5     - Klare und verständliche Sprache der Verwaltung  
0616/XIX  
Ö 5.6     Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 6.1     - Online-Abstimmungstool für mehr Bürgerbeteiligung  
0712/XIX  
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste.

   
    04.06.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    06.08.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 6.1 - vertagt
    BV Hertlein schlägt vor, den unter TOP 4 zugesagten Bericht der Verwaltung zur nächsten Ausschusssitzung abzuwarten

BV Hertlein schlägt vor, den unter TOP 4 zugesagten Bericht der Verwaltung zur nächsten Ausschusssitzung abzuwarten.

 

Der Antrag wird vertagt.

 

 

   
    03.09.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.2 - vertagt
    Zu Beginn der Beratung der Drucksache stellt sich heraus, dass eine Unterlage des BA nicht im Vorfeld an alle Ausschussmitglieder verteilt wurde

Zu Beginn der Beratung der Drucksache stellt sich heraus, dass eine Unterlage des BA nicht im Vorfeld an alle Ausschussmitglieder verteilt wurde. Dies soll nachgeholt werden. Die weitere Beratung wird vertagt.

 

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach kurzer Aussprache beschließt der Ausschuss einstimmig, den Antrag als „durch Verwaltungshandeln auf Landesebene erledigt“ anzusehen

Nach kurzer Aussprache beschließt der Ausschuss einstimmig, den Antrag als „durch Verwaltungshandeln auf Landesebene erledigt“ anzusehen.

   
    20.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor.

 

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 7     Verfahren mit zurückgestellten Drucksachen:      
Ö 7.1     - Benutzeranleitung für Internetportal & ALLRIS  
0248/XIX  
Ö 7.2     - Einführung eines offenen WLANs im Bezirksamt  
0122/XIX  
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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