Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 30.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Aufbruch Neukölln e.V. muss erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
1567/XX  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln unterstützt mit Nachdruck die Forderung nach weiterer Finanzierung des Vereins „Aufbruch Neukölln e.V. in der kommenden Förderperiode, wie sie vom Bezirksamt Neukölln mit Schreiben vom 10.10.2019 an die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales gerichtet wurde.

 

Aufbruch Neukölln ist seit vielen Jahren ein unverzichtbarer Träger im Netzwerk der Neuköllner Integrationsarbeit.

   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln unterstützt mit Nachdruck die Forderung nach weiterer Finanzierung des Vereins „Aufbruch Neukölln e.V. in der kommenden Förderperiode, wie sie vom Bezirksamt Neukölln mit Schreiben vom 10.10.2019 an die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales gerichtet wurde.

 

Aufbruch Neukölln ist seit vielen Jahren ein unverzichtbarer Träger im Netzwerk der Neuköllner Integrationsarbeit.

 

Redebeiträge: Herr BV Schröter, Frau BV Manteuffel, Herr BV Wittke, Herr BV Lüdecke, Frau BV Tanana, Frau BV Klein, Herr BV Leppek, Herr BV Szczepanski, Herr BV Abed, Herr BV Wittke, Herr BV Kringel, Herr BzBm Hikel, Herr BV Abed, Herr BV Lüdecke, Frau BV Manteuffel, Frau BV Draeger, Herr BV Licher, Herr BV Schröter, Frau BV Zielisch

 

Die Entschließung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(1), der Gr. FDP und der Fraktionslosen Zielisch gegen die Stimmen der AfD(2) und des Fraktionslosen Babilon bei Enthaltung der AfD(1) und des Fraktionslosen Kapitän beschlossen.

Ö 4.2  
Das Projekt "Heroes" retten  
Enthält Anlagen
1568/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordneter  
Enthält Anlagen
1547/XX  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
1548/XX  
Ö 5.3  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1549/XX  
Ö 5.4  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Sportausschuss  
Enthält Anlagen
1546/XX  
Ö 5.5  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1545/XX  
Ö 5.6  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
1550/XX  
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
1520/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Neue Quartiersmanagementgebiete im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1552/XX  
Ö 8.2  
IFEK  
Enthält Anlagen
1553/XX  
Ö 8.3  
Errichtung eines kommunalen medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)  
Enthält Anlagen
1554/XX  
Ö 8.4  
Sind Investoreninteressen am Hermannplatz wichtiger als die Bedürfnisse der Neuköllner*innen?  
Enthält Anlagen
1555/XX  
Ö 8.5  
Körperlicher Angriff auf einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes bei einer Verkehrszählung in der Sonnenallee  
Enthält Anlagen
1556/XX  
Ö 8.6  
Camp Stahl  
Enthält Anlagen
1557/XX  
Ö 8.7  
Spielplatz Saalestraße/ Ecke Zeitzer Straße  
Enthält Anlagen
1558/XX  
Ö 8.8  
Kehrtwende in Drogenpolitik in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
1559/XX  
Ö 8.9  
Personalausstattung August-Heyn-Gartenarbeitsschule (AHGAS)  
Enthält Anlagen
1560/XX  
Ö 8.10  
Kindesmissbrauch in Neuköllner Kitas durch Original Play  
Enthält Anlagen
1561/XX  
Ö 8.11  
Vorbereitung auf die kalte Jahreszeit  
Enthält Anlagen
1562/XX  
Ö 8.12  
Schulgärten  
Enthält Anlagen
1563/XX  
Ö 8.13  
Rixdorfer Weihnachtsmarkt  
Enthält Anlagen
1564/XX  
Ö 8.14  
Landesprogramm Stadtteilmütter  
Enthält Anlagen
1565/XX  
Ö 8.15  
Wohnungsbaugenossenschaft im Profitrausch?  
Enthält Anlagen
1566/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 9.2  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung  
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 9.3  
Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 9.4  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 9.5  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 9.6  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 9.7  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 9.8  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen  
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 9.9  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 9.10  
Bänke auf dem Reuterplatz wieder aufstellen  
Enthält Anlagen
1072/XX  
Ö 9.11  
Verpackungsmüll  
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 9.12  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1189/XX  
Ö 9.13  
Mehrweg statt Einweg – Umweltgerecht feiern in Neukölln  
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 9.14  
Neue Stuben für die Obdachlosenhilfe
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 9.15  
Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 9.16  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9.17  
Einkommensschwache Menschen sind nicht „sozial schwach“!  
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 9.18  
Bebauungsplan 8-2-1 („Grenzallee 37“)  
Enthält Anlagen
1342/XX  
Ö 9.19  
Sportbad Britz  
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 9.20  
Absenkung des Bürgersteiges  
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 9.21  
Grünphase der Lichtzeichenanlage Stubenrauchstraße, Seidelbastweg und Kanalstraße in Richtung Ehrenpreisweg verlängern  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 9.22  
Umbenennung des Hertzbergplatzes zur Erinnerung an die Novemberrevolution  
Enthält Anlagen
1379/XX  
Ö 9.23  
Fußgängerquerung Sonnenallee / Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 9.24  
„Diese eG“ ist keine Option für Neukölln  
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 9.25  
Dauerhaft zu erhaltende Kleingärten mit Handlungsbedarf  
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 9.26  
Neubau einer Gemeinschaftsschule an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
1492/XX  
Ö 9.27  
Gewalt und Verwahrlosung auf dem Gelände des Campus Rütli  
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 9.28  
Zu Fuß zur Schule und zur Kita?  
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 9.29  
Aktueller Stand der Schulsanierung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1495/XX  
Ö 9.30  
Fragerecht der AfD Oppositionspartei wird aus politischer Willkür eingeschränkt?  
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 9.31  
Altersarmut in Neukölln  
Enthält Anlagen
1497/XX  
Ö 9.32  
Sport für (fast) alle in Neukölln I  
Enthält Anlagen
1498/XX  
Ö 9.33  
Neukölln für mehr Klimagerechtigkeit  
Enthält Anlagen
1499/XX  
Ö 9.34  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 9.35  
App „Gesundes Neukölln“ evaluieren
Enthält Anlagen
0969/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Keine Kürzung von Fördergelder für Integrationsprojekte  
Enthält Anlagen
1521/XX  
Ö 10.2  
Beteiligung von Gruppen  
Enthält Anlagen
1471/XX  
Ö 10.3  
Namensgeber August-Froehlich-Straße  
Enthält Anlagen
1361/XX  
Ö 10.4  
Verbesserung der Situation Harzer Straße / Treptower Straße  
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 10.5  
Markierung Sondernutzung öffentlichen Straßenland
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 10.6  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
1445/XX  
Ö 10.7  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1327/XX  
Ö 10.8  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 10.9  
Extremistische Moscheen und Koranschulen schließen – Vereine verbieten  
Enthält Anlagen
1448/XX  
Ö 10.10  
Haushaltsnahe Altglassammlung in Neukölln sicherstellen  
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Mietendeckel für die Neuköllnerinnen und Neuköllner!  
Enthält Anlagen
1541/XX  
Ö 11.2  
Lange Wartezeiten in Bürgerämtern wegen Personalmangel - Dennoch wenige Stellen im Haushalt 2020/21  
Enthält Anlagen
1542/XX  
Ö 11.3  
Konsequenzen aus dem Neuköllner Gesundheitsbericht  
Enthält Anlagen
1543/XX  
Ö 11.4  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia - Teil VIII  
Enthält Anlagen
1544/XX  
Ö 12  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Camp Stahl  
Enthält Anlagen
1522/XX  
Ö 13.2  
Neukölln wächst zu  
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 13.3  
Klimanotstand! Neukölln handelt angesichts der Klimakrise  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 13.4  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 13.5  
Treptower Straße beruhigen  
Enthält Anlagen
1526/XX  
Ö 13.6  
Aufbruch Neukölln e.V. muss erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
1527/XX  
Ö 13.7  
Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 13.8  
Elsensteg unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
1529/XX  
Ö 13.9  
Neuer Kabinentrakt für den TSV Rudow  
Enthält Anlagen
1530/XX  
Ö 13.10  
Türkischen Konsulatsunterricht schnellstmöglich beenden  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 13.11  
Hundeauslaufgebiet im Frauenviertel  
Enthält Anlagen
1532/XX  
Ö 13.12  
Kanalgeländer fachgerecht restaurieren  
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 13.13  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz  
Enthält Anlagen
1534/XX  
Ö 13.14  
Gartenwasser Flatrate  
Enthält Anlagen
1535/XX  
Ö 13.15  
Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots  
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 13.16  
Neue Fahrradstellplätze im Straßenraum  
Enthält Anlagen
1537/XX  
Ö 13.17  
Tarifbindung für das Schulcatering sicherstellen  
Enthält Anlagen
1538/XX  
Ö 13.18  
Sondernutzung auf dem Böhmischen Platz  
Enthält Anlagen
1539/XX  
Ö 13.19  
Verwahrlosung bekämpfen – Urban-Gardening fördern!  
Enthält Anlagen
1540/XX  
Ö 13.20  
Zuzugssperre für sogenannte Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1551/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Ehrenamtskoordinator für Neukölln  
Enthält Anlagen
0226/XX  
Ö 14.2  
Digitalisierung in der BVV  
Enthält Anlagen
0985/XX  
Ö 14.3  
Böhmischer Platz  
Enthält Anlagen
1434/XX  
Ö 15  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

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