Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 26.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 3     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Einwohner*innenanfragen      
Ö 4.1     EA 027 - Hygiene und Sauberkeit an Berliner Schulen  
DS/1064/IV  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1     Unterkunftslösungen für Roma-Familien in der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1079/IV  
Ö 5.2     Festsaal Kreuzberg  
DS/1067/IV  
Ö 5.3     Schwimmbad Holzmarktstr.  
DS/1080/IV  
Ö 5.4     Mitwirkungsbereitschaft des Bezirksamtes beim Interessenbekundungsverfahren der ehemaligen Toilettenanlage Yorckstraße/Mehringdamm  
DS/1065/IV  
Ö 5.5     Ampelanlage Alt-Stralau  
DS/1082/IV  
Ö 5.6     Burschenschaftler bezahlt vom Bezirksamt?  
DS/1081/IV  
Ö 5.7     Hat der Kinderzirkus Cabuwazi in Friedrichshain noch eine Chance?  
DS/1068/IV  
Ö 5.8     Einbürgerungsanträge  
DS/1071/IV  
Ö 5.9     Personalnot im Gesundheitsamt  
DS/1076/IV  
Ö 5.10     Gesundheitsmanagement  
DS/1069/IV  
Ö 5.11     Bauliche Mängel an der Sporthalle auf dem Gelände der Bürgermeister-Herz-Schule  
DS/1077/IV  
Ö 5.12     Jobcenter und sittenwidrige Entlohnung  
DS/1066/IV  
Ö 5.13     Unfall Stralauer Allee - Problem erkannt, Problem gelöst?!  
DS/1078/IV  
Ö 5.14     Verbesserung der Situation für Fahrradfahrer und Fußgänger in der Bergmannstr. im Bereich zwischen Heimstr. und Friesenstr. (Zossener Str.)  
DS/1070/IV  
Ö 5.15     Friedhöfe Friedenstraße/ Landsberger Allee  
DS/1072/IV  
Ö 5.16     Mittel zur Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr 2014  
DS/1073/IV  
Ö 5.17     Optimierung von Arbeitsabläufen im Stadtplanungsamt  
DS/1074/IV  
Ö 5.18     Holzschutz bei Märchenbrunnen  
DS/1075/IV  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Bezirksgrenzänderungen geringer Bedeutung der Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg im Bereich Columbiadamm/ Züllichauer Straße/Lilienthalstraße  
Enthält Anlagen
DS/1083/IV  
Ö 7     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 7.1     Keine Außenwerbung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0915/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1     Öffentlichen Raum mit Bürger*innenbeteiligung gestalten - Keine sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung in Friedrichshain-Kreuzberg!  
Enthält Anlagen
DS/1013/IV  
Ö 8.2     Vorbild Österreich: Gegen diskriminierende, frauenfeindliche und sexistische Außenwerbung! Verbindliche Regel für bezirkseigene Werbeflächen  
Enthält Anlagen
DS/1013-01/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1     Werbeverbot für Tabakwaren und Alkoholprodukte  
Enthält Anlagen
DS/0932/IV  
Ö 9.2     Bewegungsfreiheit für Lampedusa & Co  
Enthält Anlagen
DS/1015/IV  
Ö 9.3     Bewegungsfreiheit für mittellose Menschen  
DS/1015-01/IV  
Ö 9.4     Zebrastreifen für den Bersarinplatz
Enthält Anlagen
DS/1016/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1     Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof-Schöneberg vollziehen  
Enthält Anlagen
DS/0225/IV  
Ö 10.2     Erstellung eines Rechtsgutachten bezgl. der Möglichkeit einer aufenthaltsrechtlichen Anerkennung der Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0933/IV  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Das historische Gedächtnis des Bezirks - Neukonzeptionierung der Friedrichshainer Erinnerungslandschaft  
Enthält Anlagen
DS/0047/IV  
Ö 11.2     Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße: Planungsparameter  
Enthält Anlagen
DS/0086/IV  
Ö 11.3     Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße: Illumination  
Enthält Anlagen
DS/0109/IV  
Ö 11.4     Sportplatz auf dem Dach des Baumarktes Hellweg am Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
DS/0119/IV  
Ö 11.5     Holzmarktstr. 19-30
Enthält Anlagen
DS/0185/IV  
Ö 11.6     Sportplatz auf dem Baumarktdach II  
Enthält Anlagen
DS/0186/IV  
Ö 11.7     Holzmarkt  
Enthält Anlagen
DS/0231/IV  
Ö 11.8     Holzmarktstraße - BSR-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/0232/IV  
Ö 11.9     Künstler_innen-Initiative "LA 54"  
Enthält Anlagen
DS/0234/IV  
Ö 11.10     Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
Enthält Anlagen
DS/0271/IV  
Ö 11.11     Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0290/IV  
Ö 11.12     Kein Hochhaus im Spree-Park  
Enthält Anlagen
DS/0345/IV  
Ö 11.13     Neuer Städtebau am Postbahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0373/IV  
Ö 11.14     Luxussanierung verhindern, Verdrängung stoppen! - Milieuschutzgebiete in Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0379/IV  
Ö 11.15     Für den Erhalt des YAAM am Ostbahnhof!
Enthält Anlagen
DS/0382-01/IV  
Ö 11.16     Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Gesamtkonzept
Enthält Anlagen
DS/0395/IV  
Ö 11.17     Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Verkehr  
Enthält Anlagen
DS/0397/IV  
Ö 11.18     Bürgerbeteiligungsmittel
Enthält Anlagen
DS/0400/IV  
Ö 11.19     Mit dem Fahrrad zum Straßenfest  
Enthält Anlagen
DS/0428/IV  
Ö 11.20     Zusammenarbeit mit "Bürger baut Stadt"  
Enthält Anlagen
DS/0521/IV  
Ö 11.21     Zustand bezirklicher Radfahrwege und Straßen analysieren - Bezirksamt muss Konzepte entwickeln!
Enthält Anlagen
DS/0584/IV  
Ö 11.22     Bebauung hinter der East Side Gallery verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0649/IV  
Ö 11.23     Keine Erhöhung der Baumassen hinter der East Side Gallery genehmigen  
Enthält Anlagen
DS/0723/IV  
Ö 11.24     Präzisierung zur DS/0745/IV - Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2014/15  
Enthält Anlagen
DS/0745-01/IV  
Ö 11.25     Holzmarktgelände  
Enthält Anlagen
DS/0802/IV  
Ö 11.26     Verkehrszählung Yorckstr.  
Enthält Anlagen
DS/0816/IV  
Ö 11.27     Lärmschutz wieder herstellen  
Enthält Anlagen
DS/0880/IV  
Ö 11.28     Wohnungsbaufonds auch für bezirkliches Vorkaufsrecht nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0929/IV  
Ö 11.29     Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schüler*innen in Schule und Sportverein  
Enthält Anlagen
DS/0986/IV  
Ö 11.30     Kooperation zwischen Integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen stärken
Enthält Anlagen
DS/0987/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt Gespräche mit den integrierten Sekundarschulen und den Sportvereinen zu führen um auf das Programm " Sport macht Schule " aufmerksam zu machen. Darüber hinaus soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass Kooperationen zwischen integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen geschaffen werden und z.B. Sonderprojekte initiiert werden.

 

Begründung:

Die Berliner Sportjugend bietet den Integrierten Sekundarschulen  das Programm Sport macht Schule an. Danach können Sportvereine in den Sekundarschulen Sportangebote für die Schüler*innen angeboten werden und erhalten dafür eine Aufwandsentschädigung für ihre Übungsleiter*innen.

 

Außerdem werden auch Sonderprojekte von der Berliner Sportjugend gefördert.

 

 

BVV 18.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss Schule, Ausschuss für Sport (federführend).

 

 

Schul 22.01.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Gespräche mit der Sportjugend Berlin zu führen, um Informationsmaterial zu erhalten, um dieses dann den integrierten Sekundarschulen und den Sportvereinen zur Verfügung zu stellen.

 

Sport 12.02.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Betreff: Informationen zum Programm "Sport macht Schule" auf der Internetseite des bezirklichen Sportamtes verlinken

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, folgende Internetseiten der Sportjugend Berlin für das Handbuch "Sport macht Schule" und den Downloadbereich (Antragsformulare, Merkblatt, AnsprechpartnerInnen) mit der Internetseite des bezirklichen Sportamtes zu verlinken und auf den jährlichen Antragsschluss für das Programm zum 10. Januar zu verweisen:

 

Handbuch:

http://www.lsb-berlin.net/fileadmin/bilder/sjb-redakteure/Publikationen/Broschueren/Broschere_Sport_macht_Schule_web.pdf

 

Downloadbereich:

http://www.lsb-berlin.net/angebote/sportjugend/angebote/sportverein-und-schule/

 

 

BVV 26.02.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Betreff: Informationen zum Programm "Sport macht Schule" auf der Internetseite des bezirklichen Sportamtes verlinken

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, folgende Internetseiten der Sportjugend Berlin für das Handbuch "Sport macht Schule" und den Downloadbereich (Antragsformulare, Merkblatt, AnsprechpartnerInnen) mit der Internetseite des bezirklichen Sportamtes zu verlinken und auf den jährlichen Antragsschluss für das Programm zum 10. Januar zu verweisen:

 

Handbuch:

http://www.lsb-berlin.net/fileadmin/bilder/sjb-redakteure/Publikationen/Broschueren/Broschere_Sport_macht_Schule_web.pdf

 

Downloadbereich:

http://www.lsb-berlin.net/angebote/sportjugend/angebote/sportverein-und-schule/

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 15.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Sport

 

 

Sport 09.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    18.12.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.37 - überwiesen
   
   
    22.01.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.09.2015 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 11.31     Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a - Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten!  
Enthält Anlagen
DS/0989/IV  
Ö 11.32     BIMA muss soziale und partizipative Entwicklung des Dragoner Areals ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/1009/IV  
Ö 11.33     Ausstellung Friedrichshain-Museum  
Enthält Anlagen
DS/1011/IV  
Ö 11.34     Neustart für das Dragoner-Areal und die Kreuzberger Mitte
Enthält Anlagen
DS/1020/IV  
Ö 11.35     RAW-Gelände dauerhaft als Kultur- und Freizeitstandort erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1056/IV  
Ö 11.36     Bebauungsplanentwurf VI-140e VE "Möckernkiez" für das Flurstück 3289 zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1057/IV  
Ö 11.37     Theaterkapelle als Kulturstandort für Friedrichshain erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1058/IV  
Ö 11.38     Ausstellung zum KZ Columbia-Haus nutzen  
Enthält Anlagen
DS/1059/IV  
Ö 11.39     Gedenken an Mauer-Toten Paul Schultz an der St.-Thomas-Kirche  
Enthält Anlagen
DS/1060/IV  
Ö 11.40     Bus-Verkehr in Friedrichshain-Kreuzberg attraktiver gestalten - durch mehr Bushaltehäuschen  
Enthält Anlagen
DS/1061/IV  
Ö 11.41     "Entwicklung der Patzenhofer Brauerei"  
Enthält Anlagen
DS/1062/IV  
Ö 11.42     Ausstellung "Verbrannte Bücher - von den Nazis verfemte Autoren"  
Enthält Anlagen
DS/1063/IV  
               
 
 

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