AG Barrierefreier Verkehrsraum (Prio-Liste, Maaßenstr., Gebietsgremium AZ Lichtenrade)
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Prio-Liste
Die AG tagt erst wieder am 13.2.2018. Frau Schneider berichtet über das Sonderprogramm zum barrierefreien Fußverkehr (barrierefreie öffentliche Räume), aus dem in 2018 jeder Bezirk 120.000 EUR abrufen kann. Die Prio-Liste wird bei der nächsten Sitzung daraufhin ergänzt. Durch die Engpässe im Personal beim Tiefbauamt und den vermehrten Personalabgängen im FB Straßenbau bestehe die Gefahr, dass die Fördermittel nicht vollständig abgerufen werden können.
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Maaßenstraße
Zur Maaßenstr. hat Frau Schneider im letzten halben Jahr keine Informationen mehr erhalten – trotz mehrmaliger Nachfrage.
Die Evaluierungen sind inzwischen auf den Webseiten der SenUVK online gestellt, nach Intervention von Frau Schneider nunmehr auch die Stellungnahmen vom Beirat und ABSV. Frau Schneider ist mittlerweile zu einem behördeninternen Termin „Maaßenstr.“ eingeladen. Gemeinsam mit der Senatsverwaltung UVK, der Bezirksstadträtin Frau Heiß und dem Leiter FB Straßenbau soll u.a. ein Rahmen gesetzt werden, in dem sich die geforderten oder empfohlenen Nachbesserungen bewegen können, ehe die Öffentlichkeit erneut zur Mitwirkung an der Planung der Nachbesserungen beteiligt werde.
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Gebietsgremium (GG) AZ Lichtenrade
Bericht von Frau Weidenhaupt:
bq. …Am 23.Januar 2018 berichtete Frau Slapa von den Raumplanern über den Stand der Dinge nach 2 Jahren und über eine Vorschau auf die nächsten 2 Jahre im Aktionszentrum Lichtenrade.
Dasselbe Thema wurde 2 Tage später, hier im Haus, in einer Sitzung des BVV-Ausschusses für Wirtschaftsförderung vorgetragen.
Das Thema „Barrierefreiheit“ fand hier keine Erwähnung.
Die Wahl der Mitglieder für ein neues GG wird intensiv vorbereitet. Über eine geänderte Wahlordnung sollte gestern (30.01.2018) in einem außerordentlichen Treffen beraten und abgestimmt werden. Es waren nicht genug Teilnehmer zur Beschlussfassung anwesend. Ich erwarte demnächst eine heftige Diskussion.
(Zwischenzeitlich hat sich die Beauftragte für Menschen mit Behinderung mit Unterstützung von Herrn Eismann dafür eingesetzt, dass auch bei veränderter Wahlordnung dem Beirat von und für Menschen mit Behinderung ein fester stimmberechtigter Platz erhalten bleibt. Dies wurde äußerst wohlwollend aufgenommen.)
Der Aufforderung des Bezirksamtes an das GG, einen Verein zu gründen, um dann Mittel für eine Mini-Job-Stelle als Geschäftsführung zu beantragen, ist das GG nicht nachgekommen. Eine Vereinsgründung werde abgelehnt, die erforderliche Stelle solle aus AZ-Programm-Mitteln oder vom BA finanziert werden.
Aktualisierte Ergänzung BhB: Die Ergebnisse der im letzten Frühjahr 2017 durchgeführte Begehung der Bahnhofstraße mit Vertreter_innen des Beirates, der Beauftragten für Menschen mit Behinderung, dem ABSV und Vertretern von den „Raumplanern“ sind teilweise in das „Verkehrskonzept“ eingeflossen. Das Ausschreibungsverfahren zur Umsetzung wird im März d.J. beendet sein. Dann beginnt die Planungsphase, an der die BhB beteiligt werden wird durch die federführende Fachverwaltung (FB Straßenbau).
Problematisch ist zur Zeit das geplante Leitsystem, an dem die BhB bislang nicht beteiligt ist, aber bereits auf die einzuhaltenden Standards barrierefreier Leitsysteme hingewiesen hat.
Falls Frau Weidenhaupt auch zukünftig den Beirat im GG vertritt, bittet sie um Unterstützung aus dem Beirat in Form einer Vertretung.
Frau Goslar kann dieser Funktion aus beruflichen Gründen nicht nachkommen.
Abschließend wird von Frau Handke, BVV-SPD-Fraktionsvertreterin, das Thema „Poller als Barrieren“ eingebracht. Der Beirat bestätigt, dass dies ein Dauer-Problem-Thema sei.
Frau Lipper (BV-FDP-Fraktionsvertreterin) ergänzt, dass ihr mehrere solcher nicht barrierefrei platzierter Poller in der Handjerystraße bekannt seien.
Die AG barrierefreier Verkehrsraum wird gebeten, zu prüfen, ob sie sich dieser Thematik zusätzlich annehmen kann.
AG Beschwerden-Leistungsstellen
- Frau Schneider erläutert das versandte Arbeitsergebnis der AG.
Die Beiratsmitglieder empfehlen eine Umformulierung: weniger vorwurfsvoll, möglichst keine Pauschalisierungen, mehr zusammenfassende Darstellung von Fallbeispielen, um die Probleme sachlich benennen zu können.
- Zum weiteren Vorgehen wird der AG empfohlen, nach Erstellung eines überarbeiteten, erneut im Beirat abgestimmten Arbeitsergebnisses, dieses den jeweiligen Leitungen der bezirklichen Leistungsstellen zukommen zu lassen und ein Gespräch anzubieten.
AG Handicap Parcours
- Nächste Sitzung erst in der kommenden Woche.
Leichte Sprache
DGS
