Protokoll der Beiratssitzung vom 30.05.2018

Protokoll der öffentlichen Sitzung des Beirates von und für Menschen mit Behinderung im Bezirk Tempelhof – Schöneberg

Am 30.05.2018, 17:03 Uhr bis 19:08 Uhr
Im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Saal

• Leitung: Dr. Marion Wilhelm, Beiratsvorsitzende
• Protokollführung: Hans Foster und Frau Schneider

• TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls vom 28.03.2018
• TOP 2: Bestätigung der endgültigen Tagesordnung
• TOP 3: Aktuelle Viertelstunde
• TOP 4: Barrierefreiheit im Rathaus Schöneberg
• TOP 5: Bezirkliches Inklusionsprojekt
• TOP 6: Berichte aus den Arbeitsgruppen (AG)
• TOP 7: Berichte aus den Gremien und Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)
• TOP 8: Bericht des Vorstands
• TOP 9: Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung
• TOP 10: Verschiedenes

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls vom 28.03.2018

• Text Frau Wilhelm begrüßt die Teilnehmer_innen.
• Die Beschlussfähigkeit des Beirats wird festgestellt. (12 von 20 Stimmberechtigten anwesend)
• Das Protokoll vom 28.03.2018 wird angenommen.

Bestätigung der endgültigen Tagesordnung

Die Tagesordnung wird angenommen.

Aktuelle Viertelstunde

Frau Daus fragt nach der Antwort von der DB zur Fußgängerbrücke Säntisstraße Es wird auf Tagesordnungspunkt (TOP) 8 „Bericht aus dem Vorstand“ verwiesen.

Barrierefreiheit im Rathaus Schöneberg

Aktueller Stand Audio-Höranlage
Berichterstatterinnen: Frau Daus und Frau Schneider

Frau Schneider berichtet vom dem Termin mit den zuständigen Kollegen von Service-Einheit Facility Management (SE FM) und der beauftragten Firma am 18.04.2018.
Beauftragt ist eine hörbehindertengerechte Konferenz-Tonanlage (Induktionsanlage) für die Sitzungsräume im 2.Obergeschoss. Zum Equipment gehören 60 Empfänger (Kopfhörer).
Pro Sitzungssaal sind vier kabellose Mikrofone vorgesehen (Außer im Bezirksverordnetenversammlungs-Saal, wo es zusätzliche kabelgebundene Mikros für die Redner_innen geben soll).
Frau Schneider gibt zu bedenken, dass vier Mikros, nicht nur, aber insbesondere für Sitzungen des Beirates von und für Menschen mit Behinderung mit 27 Mitgliedern – ohne externe Gäste – mit teilweise behinderungsbedingten Bewegungs- und Sinneseinschränkungen bei weitem nicht ausreichen. Auch sei ein häufiges Weiterreichen der Mikros aus hygienischen und gesundheitlichen Gründen bedenklich und maximiere die Ansteckungsgefahr insbesondere in den Wintermonaten.
Die beauftragte Firma bietet an, ein Angebot zu erstellen für eine modernere Mikrofonanlage für Sitzungszwecke, die ohne weiterzureichende Mikros auskommt.
Das Angebot liegt bislang nicht vor.

Aktueller Stand Behinderten-WCs

Siehe versendete Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung (BVV-DRS)
Der Antrag der CDU Fraktion, die Bestand-Behinderten-WCs im 1. Stock zügig mit beidseitigen Klappgriffen nachzurüsten, ist im BVV-Verfahren. Mit einer Beschlussfassung in der BVV ist nicht vor September zu rechnen.

Bezirkliches Inklusionsprojekt

Berichterstatterin: Frau Dr. Wilhelm

Am 2. Mai tagte die „Steuerungsrunde Inklusion-UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK):“ erstmalig.
Die Steuerungsrunde wird geleitet von IMEW (Institut für Mensch, Ethik und Wissenschaft) und setzt sich zusammen aus 1 bis 3 „Ansprechpersonen Inklusion-UN-BRK“ aus jedem Dezernat. Weitere Mitglieder sind: Bezirksbürgermeisterin Frau Schöttler, die Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Frau Schneider, die Integrations- und die Gleichstellungsbeauftragte des Bezirksamtes, Frau Dr. Wilhelm und Herr Seiler für den Beirat, die Schwerbehindertenvertretung des Bezirksamtes, die Vorsitzende der Seniorenvertretung und eine Vertreterin der BVV, die Vorsitzende des BVV-Ausschusses Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik, Frau Hantke .

Themen waren unter anderem: Vorstellung des Projektes „Bezirkliches Inklusionskonzept gemäß UN-BRK“ durch IMEW, Input zur rechtlichen Bedeutung der UN-BRK für bezirkliches Handeln, Erfahrungs- und Informationsaustausch der Dezernatsvertreter_innen und weiterer Steuerungsrundenmitglieder zur Thematik, Erwartungen, Rolle und Aufgaben der „Ansprechpersonen Inklusion-UN-BRK“ im Prozess der Erstellung des bezirklichen Inklusionsprojektes, Erläuterung der nächsten Projektschritte.

Die vorgesehenen dezernatsinternen Ziel- und Maßnahmepläne werden in vorerst jeweils drei aufeinanderfolgenden Workshops (WS) pro Dezernat unter der Leitung von IMEW erarbeitet. Die dezernatsinternen Ansprechpersonen organisieren diese Workshops in Abstimmung mit IMEW. An diesen WS können jeweils eins bis zwei Beiratsvertreter_innen teilnehmen.

Nach jetzigem Planungsstand findet der 1. WS des Dezernates „Stadtentwicklung und Bauen“ am 25.06.2018 statt, an dem Herr Seiler für den Beirat teilnehmen wird.
Die WS der Dezernate „Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport“ sowie „Weiterbildung, Kultur und Soziales“ befinden sich in der Terminfindung. Am Letzteren wird ebenfalls Herr Seiler teilnehmen.
Die Rückmeldungen der anderen zwei Dezernate zur ersten WS-Reihe stehen noch aus.

Die Erarbeitung von dezernatsübergreifenden „Maßnahmeplänen“ startet mit der „Impulsveranstaltung Inklusion-UN-BRK“ am 28.06.2018 (Save-the-date wurde bereits verwaltungsintern sowie an alle Beiratsmitglieder, Beschäftigtenvertretungen, BVV-Fraktionen und alle Steuerungsrundenmitglieder versendet, die endgültige Einladung mit Programm wird in Kürze versendet.)

An der Impulsveranstaltung werden für den Beirat teilnehmen: Dr. Wilhelm, Herr Seiler, Herr Kersten, Frau Kurze, und die Leiterin des Tiele-Winckler-Hauses, dessen Sitz im Beirat zurzeit noch nicht personell nachbesetzt werden konnte. Weitere Beiratsmitglieder können sich noch bei Frau Schneider anmelden.

In drei AGs wird auf der Impulsveranstaltung mit der Erarbeitung von dezernatsübergreifenden Maßnahmen zu folgenden Schwerpunkten begonnen:

Bauliche und technische Barrierefreiheit, Digitale Barrierefreiheit, Persönliche Kommunikation mit Bürger_innen mit Behinderung.

Vorab wird es einen inhaltlichen Input zum Projekt „Bezirkliches Inklusionsprojekt“ geben, sowie eine Talkrunde zu Erwartungen an das Projekt, unter anderem mit Frau Dr. Wilhelm und Herrn Seiler als Beiratsvertreter.

Berichte aus den Arbeitsgruppen (AG)

AG Barrierefreier Verkehrsraum

(Prio-Liste, Maaßenstraße, Gebietsgremium AZ Lichtenrade)

• Prio-Liste

Frau Schneider berichtet von der letzten AG-Sitzung:

• Prio-Liste 2018

Die Umsetzung der Maßnahmen ist auf gutem Wege. Einzelne Prio-Vorschläge können wegen ihrer Komplexität aus anderen Förderprogrammen als dem Programm „Barrierefreie öffentliche Räume“ (ehemals „Bordabsenkungsprogramm“) finanziert werden, zum Beispiel dem FGÜ- (Zebrastreifen-)förderprogramm. Die Umsetzung dieser Maßnahme wird dann allerdings längere Zeit in Anspruch nehmen müssen.
Die Kooperationsbereitschaft und das Engagement des Vertreters des bezirklichen Straßenbauamtes wird ausdrücklich hervorgehoben.

• Prio-Liste 2019

Die Erstellung dieser Liste wurde begonnen, vorerst mit dem Schwerpunkt Schöneberg, (Verbindung zwischen Potsdamer Straße und Gleisdreiecksparkgelände, Barbarossaplatz und Bayerischer Platz).
Die Prio-Liste 2019 wird auf der kommenden AG-Sitzung ergänzt und vervollständigt.

Außerdem wird dann das Thema „Fahrradabstellplätze“ im öffentlichen Raum unter dem Aspekt der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit insbesondere für Fußgänger_innen mit Behinderung schwerpunktmäßig behandelt. Es ist angedacht, dass AG-Vertreter_innen auf einer der nächsten bezirklichen „Fahrrad“-Sitzungen eingeladen werden zu diesem Thema.

• Wiedervorlage (Wv.) Poller

Das Straßenbauamt hat unsere Hinweise aufgegriffen. Ab sofort werden bei Gehwegarbeiten unsachgemäß platzierte Poller versetzt in den Unter- oder Oberstreifen.

• Maaßenstraße

Frau Schneider informiert über den aktuellen Stand der Bürgerbeteiligungsprozesse für Nachbesserungsmaßnahmen.

Entgegen der ämterinternen von Frau Schneider initiierten Vereinbarung, die geplanten „geschlossenen“(nach dem Zufallsprinzip aus dem Einwohnermeldeamt ausgewählte Bürger_innen aus dem Wohnumfeld der Maaßenstraße) und „offenen“ Bürgerwerkstätten barrierefrei durchzuführen und barrierefrei hierüber zu informieren, ist dies für die „geschlossenen“ Bürgerwerkstätten unterblieben.
Frau Schneider hat dies entschieden kritisiert gegenüber der zuständigen Senats- und Bezirksfachverwaltung und dringend empfohlen, ein gleichwertiges weiteres barrierefreies Beteiligungsangebot anzubieten. Eine Rückmeldung hierauf liegt nicht vor.
Frau Schneider erinnert nochmals an die wesentlichen Nachbesserungsforderungen aus der Stellungnahme des Beirates von Februar 2018.
Per Pressemitteilung (PM) informierte das Bezirksamt (BA) darüber, dass die „offene“ Bürgerwerkstatt im August stattfinden solle.
Der Beirat diskutiert das weitere Vorgehen.

Beschluss:
Der Beirat rügt aufs schärfste, dass sehbehinderte und blinde Bürger_innen aus dem Umfeld der Maaßenstraße keine Möglichkeit hatten, auf eine mögliche Einladung zur Beteiligung in der Maaßenstraße zu reagieren. Weiter rügen wir, dass die Örtlichkeiten der beiden Beteiligungswerkstätten nicht den Mindeststandards der Barrierefreiheit genügen.
Wir fordern, dass zur Kompensation unsere Stellungnahme zur Nachbesserung aus dem Februar 2018 als ein eigenständiges Bürgerwerkstättenergebnis in den Entscheidungsprozess einfließt.
Weiter fordern wir, dass die geplante offene Bürgerwerkstatt im August an einem barrierefreien Ort durchgeführt wird und barrierefrei angekündigt wird.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Frau Dr. Wilhlem wird den Beschluss über das Geschäftszimmer von Frau Schneider an die zuständigen Stellen in der Senatsfachverwaltung und dem Bezirksamt zukommen lassen.

Gebietsgremium (GG) AZ Lichtenrade

entfällt

Arbeitsgruppe (AG) Beschwerden-Leistungsstellen

Frau Dr. Wilhelm erläutert den allen Mitgliedern zugesandten Bericht der AG. Nachfragen gibt es keine.

Beschluss:
Der AG-Bericht soll den zuständigen Bezirksamts-Mitgliedern zugesandt werden, verbunden mit einer Gesprächseinladung mit Frau Dr. Wilhelm und Frau Schneider, sowie ein bis zwei weiteren AG-Mitgliedern.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

In diesem Zusammenhang verweist Frau Schneider auf eine neue vom Bezirksamt konzipierte und in Auftrag gegebene „Unabhängige Sozialberatungsstelle“, von der sie nur durch Zufall Kenntnis erhalten habe. Der BVV-Ausschuss für Soziales, Senioren und demographischer Wandel sei hierüber von der Verwaltung informiert worden.

Frau Schneider merkt hierzu kritisch an, dass sie als Beauftragte für Menschen mit Behinderung nicht eingebunden war in die Konzeptentwicklung und die Erarbeitung von Qualitätskriterien dieser unabhängigen Sozialberatungsstelle.

Die im Beirat vertretenen BVV-Fraktionsvertreter_innen werden gebeten, dies im BVV-Sozialauschuss zu hinterfragen.

Prinzipiell wird ein unabhängiges Beratungsangebot von Frau Schneider ebenso wie von Frau Dr. Wilhelm begrüßt, nicht zuletzt da auch die AG „Probleme mit bezirklichen Leistungsstellen“ Defizite in der vorhandenen behördlichen Beratung sieht.

Berichte aus den Gremien und Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (FQI)-Ausschuss

(Frau Dr. Wilhelm)

Zwischenzeitlich hat keine Sitzung stattgefunden. Den nächsten Sitzungstermin, morgen am 31.05.2018, wird sie gemeinsam mit Herrn Seiler wahrnehmen.

Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG): „Plenum“ und „Wohnen“

(Frau Kurze)

Frau Kurze berichtet, dass der geplante gemeinsame Sitzungstermin mit dem Fallmanagement der Eingliederungshilfe (Sozialamt) verschoben wurde. Thema wird unter anderem der neue Berliner Rahmenvertrag sein.

Bericht des Vorstands

Wanderausstellung „Inklusion gewinnt”

Frau Dr. Wilhelm berichtet von der Ausstellungseröffnung der Wanderausstellung „Inklusion gewinnt – on Tour: Gute Unternehmensbeispiele aus Tempelhof-Schöneberg zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben“ am 03. Mai 2018 im Rathaus Schöneberg, zu der sie als Beiratsvorsitzende eingeladen war. Die Eröffnungsveranstaltung wurde vom Bezirksamt (Bürgermeisterin und Beauftragte für Menschen mit Behinderung) in Kooperation mit LIFE e.V. (eingetragener Verein), die die Ausstellung kuratiert haben, und mit Unterstützung des von Frau Schneider koordinierten bezirklichen Netzwerkes „Thementisch Arbeit“ organisiert.

Wv.: Deutsche Bahn: Offener Protestbrief des Beirates von und für Menschen mit Behinderung

Frau Dr. Wilhelm berichtet über die Reaktionen auf den offenen Protestbrief und die Behandlung des Themas im Abgeordnetenhaus Berlin.
Die DB habe ihr wie auch Bezirksbürgermeisterin Frau Schöttler, die sich mit einem eigenen Scheiben den Forderungen des Beirates angeschlossen hat, fast wortgleich geantwortet, dass Nachbesserungen zur Erreichung der Barrierefreiheit nicht erforderlich seien.
Frau Dr. Wilhelm hat einen Schlichtungsantrag nach BGG gestellt wegen Verstoßes einer Bundesbehörde gegen die Verpflichtung zur Einhaltung der Barrierefreiheit. Die Schlichtungsstelle, angesiedelt bei dem Bundesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, hat den Antrag angenommen und das zuständige Eisenbahnbundesamt um Stellungnahme bis Mitte Juni 2018 gebeten.
Ein noch zu fällender Schlichtungsspruch ist nicht rechtlich bindend, sondern stellt eher einen außergerichtlichen Gütevorschlag dar.

Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung

(Frau Schneider)

Wv.: Schöneberger Geschichtsparcours

Die für die Platzierung der Hinweisschilder zuständige Fachverwaltung, das SGA (Straßen- und Gartenbauamt) hat mittlerweile nach Prüfung bestätigt, dass die Standorte der gemeldeten drei Standorte nicht verkehrssicher und nicht barrierefrei seien.
Das bezirkliche Kulturamt sei nun aufgefordert, dies nachzubessern.
Die vom Beirat monierte nicht barrierefreie Gestaltung der Schilder hingegen läge laut SGA in der Zuständigkeit des Kulturamtes. Von der zuständigen Dezernentin wird dies jedoch zurückgewiesen.

Wv.: Beiratsbeschluss vom 28.03.2018

Gemäß dem oben genannten Beschluss wurde Frau Lindner ihres Amtes als Mitglied des Beirates von und für Menschen mit Behinderung von Bezirksbürgermeisterin Frau Schöttler enthoben.
Aus der Nachrückerliste konnte bislang kein_e Nachfolger_in bestimmt werden.
Somit sind zurzeit von den 20 stimmberechtigten Sitzen nur 18 besetzt, da das Tiele Winkler Haus bislang keine_n Nachfolger_in für Frau Wohlland bestimmen konnte. Frau Schneider erinnert daran, dass zur Ermittlung der Beschlussfähigkeit des Beirates nunmehr rechnerisch von 19 Sitzen ausgegangen werden muss.

AZ Lichtenrade Verkehrsleitsystem

Bei dem oben genannten Leitsystem handele es sich eher um ein touristisches Leitsystem mit Hinweisen auf touristische „points of interests“ und zu den ÖPNV-Haltestellen (Öffentlicher Personennahverkehr), sowie um zwei geplante digitale Infosäulen mit Veranstaltungs- und Programmhinweisen.
Das Leitsystem befindet sich zurzeit n der Ausführungsplanung. Im Vorfeld hatten Herr Woltersdorf vom ABSV und Frau Schneider einige Nachbesserungsvorschläge erarbeitet, die von den Planungsbüros berücksichtigt wurden.
In der gemeinsamen Planungsbesprechung wurde sich auf weitere barrierefreie Verbesserungen verständigt: unter anderem ergänzende Beschriftung mit Brailleschrift, Optimierung der Schriftgröße, taktile Auffindestreifen zu den Infosäulen, barrierefreie gegebenenfalls interaktive Nutzbarkeit der digitalen Infosäulen, je nach Komplexität der Inhalte mittels QR-code, und oder Sprachausgabe und-steuerung (vergleiche mit smart-/ iPhones).

Verschiedenes

BVG-Modellversuch: Sprechende Busse und Trams

Frau Lipper und Herr Foster beteiligen sich als Testpersonen an dem Modellversuch.

• Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Fahrgäste akustisch informieren.

Auf einer der nächsten Sitzungen werden sie darüber berichten.