| |
| Betreff: |
Bürger*innen-Beteiligung 2.0? |
| Status: | öffentlich | | |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | Die Fraktion GRÜNE | Die Fraktion GRÜNE |
| Verfasser: | Herr von Boxberg, Bertram | Penk, Rainer |
| Drucksache-Art: | Große Anfrage | Große Anfrage |
| Beratungsfolge: |
|
|
 | | | |
|
|
|
- Wie gewährleistet das Bezirksamt die Nachhaltigkeit des Formates Bürger*innenräte, das auf zwei interne und eine öffentliche Zusammenkunft begrenzt war, also wird es das Format Bürger*innenräte auch im nächsten und übernächsten Jahr noch geben, wenn ja, welcher Form und mit welcher Finanzierung?
- Wie verhindert das Bezirksamt das Entstehen von Doppelstrukturen, wenn einerseits in Schöneberg - Nord ein Bürger*innenrat gebildet wird und gleichzeitig seit über zehn Jahren dort ein Quartiersrat und seit über 20 Jahren ein Präventionsrat Bürger*innen-Beteiligung praktizieren?
- Warum hat das Bezirksamt keine Haushaltsmittel für die Umsetzung von Wünschen, die die Bürger*innenräte artikulieren, bereitgestellt, um das Versprechen im Anschreiben an die Bürger*innenräte, „möglichst viele Vorschläge in die politischen Vorhaben aufzunehmen“, erfüllen zu können?
- In welcher Weise hat das Projekt Bürger*innenräte mit der OE SPK (Organisationseinheit sozialraumorientierte Planungskoordination) kooperiert?
- Wie erklärt sich das Bezirksamt, dass in einem Gebiet mit 51.000 Einwohner*innen, von denen 12 bis15 per Zufallswahl aus dem Meldeamtsregister gezogen wurden, ausgerechnet ein Bezirksverordneter der BVV Tempelhof–Schöneberg ausgewählt wurde?
- Hat das Bezirksamt dem in den Bürger*innenrat gelangtem Bezirksverordneten empfohlen, zu Gunsten eines*r anderen Bürgers*in auf eine Teilnahme an dem Bürger*innenrat zu verzichten, und wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass dieser Bezirksverordneten-Bürge*innenrat sich quasi selbst Verbesserungsvorschläge unterbreitet?
- In welcher Art und Weise und nach welchen Kriterien ist das Institut, das das Projekt wissenschaftlich begleitet hat, ausgewählt worden?
- Welche entscheidenden neuen Erkenntnisse hat das Bezirksamt durch die Arbeit der Bürger*innenräte gewinnen können?
|
|
Leichte Sprache
DGS
