Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin eröffnet die 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Bezirksstadtrat Daniel Krüger, die Bezirksverordneten Nihan Dönertas, Britta Schmidt und Djengizkan Hasso.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gemäß § 38 Abs. 3 GO BVV.

Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt:

2 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung

1 Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN zur Drucksache 0911/XIX

1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drs. 0963/XIX

1 Ersetzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drs. Nr. 0978/XIX

1 Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

1 Austauschseite zur Drs. 0960/XIX

1 Austauschseite zur Drs. 0681/XIX

1 Austauschseite zur Drs. 0969/XIX

1 Austauschseite zur Drs. Nr. 0979/XIX

3 Vorlagen zur Beschlussfassung

4 Mitteilungen zur Kenntnisnahme

Die Vorsteherin ruft den Dringlichen Antrag 0983/XIX der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf. Der Antrag erhält keine Dringlichkeit. Der Antrag wird in die Tagesordnung der Märzsitzung aufgenommen.

Die Konsensliste wird mit folgenden Änderungen verabschiedet:

Die Fraktion BÜNDNIS / DIE GRÜNEN bittet um Streichung der Drucks. 0425/XIX von der Konsensliste und Wiederaufnahme in die Tagesordnung.

Die Drucksache 1233/XVIII wird von der Konsensliste gestrichen und in die Tagesordnung der Märzsitzung aufgenommen.

Ferner wird die Drucksache 0979/XIX auf die Konsensliste gesetzt.