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BVV Tempelhof-Schöneberg tagt erstmals digital

Pressemitteilung Nr. 081 vom 19.03.2021

Aufgrund der Corona-Lage und der anhaltend steigenden Inzidenzzahlen wird die BVV Tempelhof-Schöneberg ihre reguläre Sitzung am 24. März 2021 erstmalig in den virtuellen Raum verlegen und digital per Videokonferenz tagen.

Die Teilnahme an der Sitzung für die interessierte Öffentlichkeit wird erstmalig über ein Streaming ermöglicht.

Die Sitzung ist ab 17 Uhr
über den YouTube-Kanal der BVV zu sehen.

Bezirksverordnetenvorsteher Stefan Böltes erklärt:

Nachdem das Abgeordnetenhaus die gesetzlichen Grundlagen und die BVV die rechtlichen und technischen Voraussetzungen geschaffen hat, können wir im März zum ersten Mal auf eine Präsenzsitzung verzichten und uns in einer Videokonferenz treffen. Somit wird auch das kommunale Parlament den besonderen Herausforderungen aufgrund der anhaltenden Pandemie gerecht.

Die Entscheidung über die digitale Sitzung hat am Dienstag der Vorstand im Einvernehmen mit dem Ältestenrat getroffen. Sie gilt ausdrücklich zunächst nur für die kommende Sitzung.

Politische Arbeit lebt wesentlich auch von der persönlichen Auseinandersetzung vor Ort. Der virtuelle Schlagabtausch soll die Ausnahme bleiben, gleichwohl muss die BVV auch die Corona-Lage im Blick haben. Dabei geht es keineswegs nur um die Infektionsgefahr für Bezirksverordnete oder Sitzungsteilnehmende. Wir haben uns die Entscheidung nicht leichtgemacht. Politik steht in diesen Zeiten in einer ganz besonderen Verantwortung und muss sich vorbildlich verhalten. Dazu gehört auch, dass wir Zusammenkünfte – unabhängig von ihrer rechtlichen Zulässigkeit – stets vermeiden, wo dies möglich ist,

erläutert der Vorsteher.