Bezirksverordnetenvorsteher Stefan Böltes erklärt:
bq. Nachdem das Abgeordnetenhaus die gesetzlichen Grundlagen und die BVV die rechtlichen und technischen Voraussetzungen geschaffen hat, können wir im März zum ersten Mal auf eine Präsenzsitzung verzichten und uns in einer Videokonferenz treffen. Somit wird auch das kommunale Parlament den besonderen Herausforderungen aufgrund der anhaltenden Pandemie gerecht.
Die Entscheidung über die digitale Sitzung hat am Dienstag der Vorstand im Einvernehmen mit dem Ältestenrat getroffen. Sie gilt ausdrücklich zunächst nur für die kommende Sitzung.
bq. Politische Arbeit lebt wesentlich auch von der persönlichen Auseinandersetzung vor Ort. Der virtuelle Schlagabtausch soll die Ausnahme bleiben, gleichwohl muss die BVV auch die Corona-Lage im Blick haben. Dabei geht es keineswegs nur um die Infektionsgefahr für Bezirksverordnete oder Sitzungsteilnehmende. Wir haben uns die Entscheidung nicht leichtgemacht. Politik steht in diesen Zeiten in einer ganz besonderen Verantwortung und muss sich vorbildlich verhalten. Dazu gehört auch, dass wir Zusammenkünfte – unabhängig von ihrer rechtlichen Zulässigkeit – stets vermeiden, wo dies möglich ist,
erläutert der Vorsteher.
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DGS