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Pilotprojekt für mehr Sauberkeit in Tempelhof-Schöneberg

Zwei Personen sitzen an einem Tisch und unterschreiben Papiere
Von links nach rechts: Bezirksstadträtin Christiane Heiß und Peggy Hertner, Leiterin der Geschäftseinheit Reinigung der BSR, vereinbaren das Pilotprojekt für mehr Sauberkeit in Tempelhof-Schöneberg.
Pressemitteilung Nr. 254 vom 19.08.2020

Bezirksamt und BSR testen vereinfachtes Verfahren zur Beseitigung von illegal abgelagerten Bauabfällen

Christiane Heiß, Bezirksstadträtin für Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt, und Peggy Hertner, Leiterin der Geschäftseinheit Reinigung der Berliner Stadtreinigung (BSR), vereinbarten am heutigen Mittwoch ein Pilotprojekt zur schnellen und sicheren Beseitigung von illegal abgelagerten Bauabfällen auf den Straßen des Bezirks. Die illegale Ablagerung von Bauschutt und anderen Bauabfällen am Straßenrand sowie auf Fuß- und Radwegen stellt ein wachsendes Risiko für Umwelt und Allgemeinheit dar. Denn oft können die Verursachenden nicht zeitnah identifiziert und ordnungsrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Bereits jetzt leiten das Ordnungsamt oder das Straßen- und Grünflächenamt Meldungen zu illegal abgelagertem Sperrmüll und Elektroschrott mittels Anliegen-Management-System (AMS) an die BSR zur Bearbeitung weiter. Für die Beseitigung von unerlaubt abgeladenen Bauabfällen war die BSR bisher jedoch nicht verantwortlich. Das Bezirksamt musste vielmehr in einem aufwändigen und zeitintensiven Ausschreibungsverfahren entsprechende Entsorger_innen beauftragen. Mit dem einjährigen Pilotprojekt soll nun ein einfacheres Verfahren erprobt werden, bei dem die Einholung illegal abgelagerter Bauabfälle in den AMS-Prozess der Beseitigung von anderen illegalen Ablagerungen integriert wird.

Bezirksstadträtin Christiane Heiß sagte anlässlich der Vertragsunterzeichnung:

Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, mit der BSR ein Pilotprojekt zur Prozessbeschleunigung über unser Anliegen-Management-System zu starten. Ich hoffe, dass dieses Projekt so erfolgreich ist, dass wir es in den kommenden Jahren verstetigen können und damit deutlich mehr für den Schutz der Umwelt und die Sauberkeit im öffentlichen Raum erreichen. Ich bedanke mich bei der BSR für ihre Bereitschaft zur Kooperation in diesem für den öffentlichen Raum so wichtigen Projekt.

BSR-Straßenreinigungs-Chefin Peggy Hertner:

Bisher wurde die BSR vom Bezirksamt ausschließlich damit beauftragt, illegal abgelagerten Sperrmüll und Elektroschrott aus dem öffentlichen Straßenland zu beseitigen. Dieses Verfahren ist schon seit langem etabliert. Die Einholung von Bauabfällen ist jedoch mit erhöhten rechtlichen und logistischen Anforderungen verbunden. Im Rahmen des Pilotprojekts stellen wir uns dieser neuen Herausforderung und wollen Erfahrungen sammeln, wie sich die Aufgabe am besten lösen lässt. Unser Pilotprojekt ist ein wichtiger Baustein für mehr Stadtsauberkeit. Ich freue mich sehr darauf, dieses Projekt gemeinsam mit dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg in Angriff zu nehmen.