Auszug - Knotenpunkt Schwarzbacher Straße/Am Güterbahnhof Halensee entschärfen  

 
 
7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0153/5 Knotenpunkt Schwarzbacher Straße/Am Güterbahnhof Halensee entschärfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Fenske 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Fenske (Gast) begründet den Antrag und schlägt vor, dass die Parkplätze ggf. von 7 – 20 Uhr wegfallen sollten.

 

BzStR Herz berichtet, dass das Verkehrsgutachten zu dem Schluss kommt, dass der Einmündungsbereich Schwarzbacher Straße/ Ku’Damm/ Bauhaus umzugestalten ist. Der städtebauliche Vertrag wurde 2011 geschlossen. Die Umbaumaßnahme ist vom Eigentümer zu tragen.

 

Nachtrag zum Protokoll: Die VLB wird die Anordnung treffen, sobald die bauausführende Firma ihre Planungen einreicht.

 

 


 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschaft, Ordnungsangelegenheiten und Verkehr,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Knotenpunkt Schwarzbacher Str./Am Güterbahnhof Halensee endlich zu optimieren, dass hier der Verkehr wieder zügig fließen kann. Das Verkehrsgutachten ist dem BA bereits im Juli 2015 zugegangen. Die Vorschläge des Gutachtens sind umgehend zu verwirklichen.

Die Sicherheit der Zu-Fuß-Gehenden und Radfahrenden ist zu verbessern.

 

Der BVV ist bis zum 31.06.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Knotenpunkt Schwarzbacher Str./Am Güterbahnhof Halensee endlich zu optimieren, dass hier der Verkehr wieder zügig fließen kann. Das Verkehrsgutachten ist dem BA bereits im Juli 2015 zugegangen. Die Vorschläge des Gutachtens sind umgehend zu verwirklichen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2017 zu berichten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen