Auszug - Flurbereinigung durchführen
BV Block begründet den Antrag.
BV Häntsch erklärt, dass der Begriff Flurbereinigung falsch ist und durch „Gebietstausch“ zu ersetzen ist.
BV Dr. Lehmann ist der Meinung, dass das Bezirksamt Mitte mit einbezogen werden muss.
BzStR Gröhler berichtet, dass es den Versuch schon einmal gab und das Bezirksamt Mitte damit nicht einverstanden war.
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat von Berlin und dem Bezirksamt Mitte von Berlin im Bereich der bisher für die Errichtung des Aussichtsrades vorgesehenen Grundstücke einen Gebietstausch durchzuführen mit dem Ziel, den Block Hertzallee, Fasanenstraße und Müller-Breslau-Straße gänzlich dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zuzuordnen.
Der BVV ist bis zum 30.06.2011 zu berichten.
Ursprungstext: Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat von Berlin im Bereich des bisher für die Errichtung des Aussichtsrades vorgesehenen Grundstückes eine Flurbereinigung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung: |
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