Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1  
Gemeindepark Lankwitz
Enthält Anlagen
0760/V  
Ö 3.2  
Kommunales Nachbarschaftsforum
Enthält Anlagen
0741/V  
Ö 3.3  
Deutschenfeindlichkeit im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0763/V  
Ö 3.4  
Noch Hoffnungen für die Ordnungsamtsapp in Steglitz-Zehlendorf?
Enthält Anlagen
0765/V  
Ö 3.5  
Geisterhaus Gardeschützenweg 3 – spukt es tatsächlich im Haus oder wohnt dort jemand?
Enthält Anlagen
0761/V  
Ö 3.6  
Erneute Leistungsverweigerung des Bezirksamtes beim Milieuschutz wegen eines rechtswidrigen Finanzierungsvorbehaltes?
Enthält Anlagen
0742/V  
Ö 3.7  
Verwahrloste Villa in Lichterfelde-West und Leerstand im Bezirk
Enthält Anlagen
0762/V  
Ö 3.8  
Waldfriedhof Zehlendorf: Trauerhalle unwürdig zum Trauern?
Enthält Anlagen
0764/V  
Ö 3.9  
Keine Beflaggung am Equal Pay Day 2018 – wie verhält es sich mit dem Flaggentag der „Mayors for Peace“ in diesem Jahr?
Enthält Anlagen
0766/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1  
Aktuelle Übersicht über Aufwertungs- und Verdrängungsprozesse in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0572/V  
Ö 4.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0753/V  
Ö 4.3  
Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Geschäftsjahre 2018 bis 2023
Enthält Anlagen
0676/V  
Ö 4.4  
Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für das Landgericht Berlin sowie das Amtsgericht Tiergarten für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
0743/V  
Ö 4.5  
Wahl von sieben Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht Tiergarten für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
0744/V  
Ö 4.6  
Sondermittel der BVV für den Kinderring Berlin e.V.
Enthält Anlagen
0729/V  
Ö 4.7  
Bebauungsplan 6-24 (Fischerhüttenstraße)
Enthält Anlagen
0727/V  
Ö 4.8  
S-Bahn 25/26
Enthält Anlagen
0749/V  
Ö 4.9  
Illegale Nutzung des „Platz des 4. Juli“ kurzfristig unterbinden
Enthält Anlagen
0478/V  
Ö 4.10  
Nahverkehr
Enthält Anlagen
0499/V (neu)  
Ö 4.11  
Orientierungshaus Potsdamer Chaussee 95 instand setzen
Enthält Anlagen
0558/V  
Ö 4.12  
Sporthallensituation für Rollstuhlfahrende im Bezirk verbessern
Enthält Anlagen
0578/V  
Ö 4.13  
Öffentliche Erleichterung – Versorgungssicherheit herstellen!
Enthält Anlagen
0582/V  
Ö 4.14  
Reinigung weiterer Parks und Grünflächen durch die BSR
Enthält Anlagen
0617/V  
Ö 4.15  
Reparatur oder Erneuerung der Schutzgeländer am Platz "Am Wilden Eber"
Enthält Anlagen
0618/V  
Ö 4.16  
Verkehrssicherheit Schulweg Wedellstraße
Enthält Anlagen
0619/V  
Ö 4.17  
Sichere Querung Fischerhüttenstraße
Enthält Anlagen
0620/V  
Ö 4.18  
Poller zu Fahrradbügeln: Fahrradparken im Bezirk verbessern!
Enthält Anlagen
0621/V  
Ö 4.19  
Mehr Platz für Fußgänger im Gardeschützenweg
Enthält Anlagen
0622/V  
Ö 4.20  
Fahrradhäuschen im Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
0628/V  
Ö 4.21  
Prioritätenliste für Bänke in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0642/V  
Ö 4.22  
Stele für Richard Draemert
Enthält Anlagen
0647/V  
Ö 4.23  
WiFi4EU: Freies WLAN im Bezirk ausbauen
Enthält Anlagen
0656/V  
Ö 4.24  
Unangekündigte Pflegeheimkontrollen
Enthält Anlagen
0662/V  
Ö 4.25  
Mehr S-Bahn für Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0687/V  
Ö 4.26  
Halteverbot in der Wasgenstraße auf der Höhe des ALDI-Marktes
Enthält Anlagen
0698/V  
Ö 4.27  
Missbräuchliche Nutzung des Ludwig-Beck-Platzes
Enthält Anlagen
0699/V  
Ö 4.28  
Vorzugsvariante aus der 4. Sitzung der AG Platz des 4. Juli als geplante Gestaltungsvorgabe bestätigen
Enthält Anlagen
0714/V  
Ö 4.29  
Übergang der John-F.-Kennedy-Schule aus der bezirklichen Verwaltung in die Zentralverwaltung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Enthält Anlagen
0667/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 5.1  
Änderung des § 38 der GO (Abgabe von Erklärungen) der BVV Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0730/V  
Ö 5.2  
Genossenschaftliches Wohnen auf ehemaligen Bahngrundstücken
Enthält Anlagen
0759/V  
Ö 5.3  
Ausweitung der Buslinie 114 bis U-Bahnhof Krumme Lanke
Enthält Anlagen
0754/V  
Ö 5.4  
Geisterhaus Gardeschützenweg 3 – Anwohner*innen, Passant*innen und Autofahrer*innen vor herabstürzenden Gebäudeteilen schützen
Enthält Anlagen
0737/V  
Ö 5.5  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen
Enthält Anlagen
0750/V  
Ö 5.6  
Sicherheit in der Giesensdorfer Straße
Enthält Anlagen
0731/V  
Ö 5.7  
Shisha-Bars
Enthält Anlagen
0746/V  
Ö 5.8  
Keine weitere Anlage von Fahrradangebotsstreifen ohne Bedarfsanalyse
Enthält Anlagen
0755/V  
Ö 5.9  
Tempo 30 vor der Kita und Kirchengemeinde in der Mühlenstraße durchsetzen
Enthält Anlagen
0738/V  
Ö 5.10  
Müllabfuhr in der Marschnerstraße sicherstellen
Enthält Anlagen
0751/V  
Ö 5.11  
Ratskeller in Zehlendorf sinnvoll nutzen: Kältehilfe einrichten
Enthält Anlagen
0732/V  
Ö 5.12  
Verbesserte Umsteige-Chancen am Bus-Knoten Lankwitz Kirche im Nachtnetz (N81, N84 und M82)
Enthält Anlagen
0747/V  
Ö 5.13  
Hüttenweg Ecke Onkel-Tom-Straße - Grüner Pfeil
Enthält Anlagen
0757/V  
Ö 5.14  
Ausbesserung des Fußweges von der Flanaganstraße zur Bushaltestelle Königin-Luise-Straße/Clayallee
Enthält Anlagen
0739/V  
Ö 5.15  
Sanierung der Spielplätze Heinrich-Laehr-Park/Dahlemer Weg/Wupperstraße
Enthält Anlagen
0752/V  
Ö 5.16  
Blindenampeln sind wichtig, besonders in der Nähe von Blindenwohnungen
Enthält Anlagen
0733/V  
Ö 5.17  
Kita-Broschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt des Senats nicht einsetzen
Enthält Anlagen
0748/V  
Ö 5.18  
Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0758/V  
Ö 5.19  
Abbiegesituation Drakestraße/Ringstraße für Busse verbessern
Enthält Anlagen
0734/V  
Ö 5.20  
Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Nikolassee
Enthält Anlagen
0735/V  
Ö 5.21  
Sparen bei Bank-Krise hilft nicht
Enthält Anlagen
0736/V  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen    
Ö 6.1     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 6.1.1  
Entwicklung und Pflege des Grunewald-Seengebietes zwischen Schlachtensee und Grunewaldsee
Enthält Anlagen
0471/V (neu)  
Ö 6.1.2  
Umstellung Ordnungsamt - Dienstwagen auf E-Mobilität
Enthält Anlagen
0494/V (neu)  
Ö 6.1.3  
Alternative Antriebe bei Fahrzeugneubeschaffungen berücksichtigen
Enthält Anlagen
0659/V  
Ö 6.1.4  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten! - Stärkung der Teilhabe der Einwohnerschaft im Bezirk vor Ort
Enthält Anlagen
0516/V (neu)  
Ö 6.1.5  
Heckeshorn: Anwohner/-innen transparent und offen informieren
Enthält Anlagen
0529/V  
Ö 6.1.6  
Explodierende Mieten in Steglitz-Zehlendorf: Das Bezirksamt stellt sich schützend vor die Mieter/-innen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)
Enthält Anlagen
0559/V  
Ö 6.1.7  
Kosten für die kontinuierliche Verkehrsplanung für den B-Plan 6-30 (Lichterfelde-Süd) verbindlich im städtebaulichen Vertrag regeln!
Enthält Anlagen
0645/V  
Ö 6.1.8  
Videoaufklärung gegen Fahrradklau
Enthält Anlagen
0663/V  
Ö 7     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 7.1     Ausschussanträge    
Ö 7.1.1  
Sondermittel der BVV für das Charité Centrum für Human- und Gesundheitswissenschaften
Enthält Anlagen
0728/V  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Mehr Wohnungen, verbindliche Fristen und mehr Bürgerbeteiligung in Steglitz-Zehlendorf?
Enthält Anlagen
0756/V  
Ö 8.2  
Was ist los bei der Verkehrslenkung Berlin?
Enthält Anlagen
0740/V  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Pestizidfreie Kommune
Enthält Anlagen
0745/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Inklusion in der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek aufrecht erhalten!
Enthält Anlagen
0683/V  
Ö 10.2  
Lärmschutz für Schüler bei Planung neuer Schule Lichterfelde-Süd
Enthält Anlagen
0530/V (neu)  
Ö 10.3  
Redezeitbegrenzung in der BVV Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0560/V  
Ö 10.4  
Inklusiver Sport bei der Planung von Schul-/Sporthallen berücksichtigen
Enthält Anlagen
0579/V  
Ö 10.5  
Bezirkspolitik ganz nüchtern betrachtet
Enthält Anlagen
0650/V  
Ö 10.6  
Schulbauoffensive transparent gestalten
Enthält Anlagen
0688/V  
Ö 10.7  
„Demokratie leben“/“Partnerschaft für Demokratie"
Enthält Anlagen
0716/V  
             
 
 

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