Drucksache - 0732/V  

 
 
Betreff: Ratskeller in Zehlendorf sinnvoll nutzen: Kältehilfe einrichten
Status:öffentlichAktenzeichen:534/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und Linksfraktion
Verfasser:1. Semler, Miels
2. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.03.2018 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren Empfehlung
12.04.2018 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Empfehlung
26.04.2018 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau-, Gebäude- und IT-Verwaltung vertagt   
24.05.2018 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau-, Gebäude- und IT-Verwaltung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
07.06.2018 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.06.2018 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf vertagt   
19.09.2018 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 12.03.2018
Beitritt Linksfraktion vom 20.03.2018
BE PSozSen vom 12.04.2018
BE HochIT vom 24.05.2018
BE HHPV vom 07.06.2018
Beschluss vom 19.09.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im ungenutzten Ratskeller des Rathauses Zehlendorf eine Kältehilfe eingerichtet werden kann.

 

Begründung:

 

hrend der kalten Jahreszeit mangelt es an Unterbringungsmöglichkeiten für Obdachlose. Deshalb sollten auch in Steglitz-Zehlendorf weitere Möglichkeiten gefunden werden, um Obdachlose vor dem Erfrieren zu bewahren. Der Ratskeller im Rathaus Zehlendorf steht nach wie vor leer, was vor dem Hintergrund der dringend benötigten Räume für Obdachlose im Winter nicht zu rechtfertigen ist.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12.03.2018

 

 

r die SPD-Fraktionr die Linksfraktion

 

 

SemlerMielsBader

 

 

Der Antrag wurde am 12.04.2018 in der 12. Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federhrenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

lsch

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 24.05.2018 in der 11. Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Perduss

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 07.06.2018 in 22. Sitzung beraten und bei einer Abstimmung mit
4 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 22. Sitzung am 19.09.2018 beschlossen:    

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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