Auszug - Einwohnerfragestunde  

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der stellvertretende Vorsteher Kromm als Sitzungsleiter darauf hin, dass Foto-, Film- und Audioaufnahmen während der Sitzung nur mit vorheriger Genehmigung des Vorstehers erlaubt sind.

Die FDP-Fraktion beantragt, die Einwohnerfragestunde von 30 Minuten auf 90 Minuten zu verlängern, um eine Beantwortung aller vorliegenden Einwohnerfragen zu ermöglichen. Dieser Antrag wird bei 14 Ja-Stimmen mit 35 Nein-Stimmen abgelehnt.

Daraufhin beantragt die AfD-Fraktion, die Einwohnerfragestunde auf maximal 60 Minuten zu verlängern. Dieser Antrag wird ebenfalls bei 13 Ja-Stimmen mit 35 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

1)   Fragen von Herrn B. zum Neubau am S-Bahnhof Lichterfelde-Süd Holtheimer Weg werden von BzBm’in Richter-Kotowski beantwortet.

2)   Fragen von Herrn B. zu Wohnberechtigungsscheinen werden von BzStR Karnetzki beantwortet.

3)   Fragen von Frau B. zum Einwohnerantrag Milieuschutz werden von BzBm’in Richter-Kotowski beantwortet.

4)   Fragen von Frau M. zur Informationsveranstaltung zur Flüchtlingsunterkunft Am Beelitzhof werden von BzStR Böhm beantwortet.

Weitere Einwohnerfragen werden wegen Zeitablauf gemäß § 48 der Geschäftsordnung schriftlich beantwortet.