Drucksache - 0530/V (neu)  

 
 
Betreff: Lärmschutz für Schüler bei Planung neuer Schule Lichterfelde-Süd
Status:öffentlichAktenzeichen:411/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP- und Linksfraktion
Verfasser:1. Ehrhardt
2. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.10.2017 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
03.11.2017 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
27.11.2017 
8. außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
02.01.2018 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
06.02.2018 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Empfehlung
13.03.2018 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
21.03.2018 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 09.10.2017
Beitritt Linksfraktion vom 17.10.2017
BE SchuBiKu vom 06.02.2018
BE StaplWi vom 13.03.2018
Beschluss vom 21.03.2018

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im laufenden Bebauungsplanverfahren 6-30 den Schulstandort in der Mitte des Planungsgebietes und nicht an der Eisenbahnlinie vorzusehen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 09.10.2017

 

 

Ehrhardt und die übrigen Mitglieder r die Linksfraktion

der FDP-FraktionBader

 

 

Der Antrag wurde am 06.02.2018 in der 10. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und bei einer Abstimmung mit 3 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Rolle, Lars

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 13.03.2018 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und bei einer Abstimmung mit 3 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Semler

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 18. Sitzung am 21.03.2018 beschlossen: 

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Kromm

Stellv. Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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