Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

 
 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

a)   Entschuldigt fehlen der Vorsteher Herr Rögner-Francke und die Bezirksverordneten Frau Dr. Bone-Winkel, Frau Manzke-Stoltenberg, Frau Reitz-Reule und Herr Uhde. Der Bezirksverordnete Herr Escher erscheint verspätet gegen 18 Uhr, der Bezirksverordnete Herr Döhnert wird die Sitzung gegen 18.15 Uhr verlassen und der Bezirksverordnete Herr Ziffels gegen 20.45 Uhr.

b)   Zur Vorlage zur Beschlussfassung „Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Drs. 676,) liegt eine Nachmeldung vor.

c)   Zur Vorlage zur Beschlussfassung „Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen für das Landgericht Berlin sowie das AG Tiergarten“ (Drs. 743) liegen ebenfalls weitere Nachmeldungen vor.

d)   Die Vorlage zur Beschlussfassung „Wahl von 7 Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss“ (Drs. 744) wurde um sieben zu benennende Personen ergänzt.

e)   Zur Beschlussempfehlung des Sportausschusses „Sporthallensituation für Rollstuhlfahrende im Bezirk verbessern“ (Drs. 578) liegt eine geänderte Fassung vor. Die SPD-Fraktion hat vor der Sitzung ihren Beitritt erklärt.

f)     Die Fraktionen der FDP und Linke sind dem Antrag der CDU-Fraktion „S-Bahn 25/26“ (Drs. 749/V) beigetreten.

g)   Die Linksfraktion ist dem Antrag der SPD-Fraktion „Sicherheit in der Giesensdorfer Straße“ (Drs. 731) beigetreten.

h)   Die Linksfraktion ist dem Antrag der SPD-Fraktion „Ratskeller in Zehlendorf sinnvoll nutzen: Kältehilfe einrichten“ (Drs. 732) beigetreten.

i)      Die Linksfraktion ist dem Antrag der FDP-Fraktion „Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern in Steglitz-Zehlendorf“ (Drs. 758) beigetreten.

j)      Die FDP-Fraktion ist dem Antrag der SPD-Fraktion „Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Nikolassee“ (Drs. 735) beigetreten.

k)   Die Grüne-Fraktion ist der Beschlussempfehlung „Inklusion in der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek aufrecht erhalten!“ (Drs. 683) beigetreten.

l)      Die auf der Tagesordnung unter TOP 6.1.2 und 6.1.3 stehenden Beschlussempfehlungen von Ausschüssen „Umstellung Ordnungsamt – Dienstwagen auf E-Mobilität (Drs. 494) und „Alternative Antriebe bei Fahrzeugneubeschaffungen berücksichtigen“ (Drs. 659) werden gemeinsam aufgerufen und behandelt.

m) Der unter TOP 9.1 aufgerufene Antrag „Pestizidfreie Kommune“ (Drs. 745) wird nach der Aussprache in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung überwiesen.

 

 
 

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