Drucksache - 0529/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, innerhalb der nächsten 6 Wochen eine Anwohner/-innen-Veranstaltung zur Nutzung des ehemaligen Lungenklinikums Heckeshorn durchzuführen, bei der die Bürger/-innen in einem Plenum über die aktuellen Planungen informiert werden. Durch Nachfragen und Raum zu Diskussionen soll eine größtmögliche Transparenz hergestellt werden.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 09.10.2017

Ehrhardt und die übrigen Mitglieder

der FDP-Fraktion

Der Antrag wurde am 09.11.2017 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren mit folgendem Ergebnis beraten:

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig.

Kölsch

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 22.11.2017 in der 8. Sitzung des Integrationsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 12 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Wojahn

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 13.02.2018 in der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und bei einer Abstimmung mit 4 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Hippe

In der 18. Sitzung der BVV am 21.03.2018 hat die Antrag stellende Fraktion ihren Antrag wie folgt geändert:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, innerhalb der nächsten 6 Wochen ab Beschlussfassung durch die BVV eine Anwohner/-innen-Veranstaltung zur Nutzung des ehemaligen Lungenklinikums Heckeshorn durchzuführen, bei der die Bürger/-innen in einem Plenum über die aktuellen Planungen informiert werden. Durch Nachfragen und Raum zu Diskussionen soll eine größtmögliche Transparenz hergestellt werden.“

Kromm

Stellv. Bezirksverordnetenvorsteher

Die BVV hat in ihrer 18. Sitzung am 21.03.2018 beschlossen: 

Der Antrag ist abgelehnt.

Kromm

Stellv. Bezirksverordnetenvorsteher