Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 21.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal, Raum 301
Ort: Rathaus Steglitz

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1  
Prostituiertengesetz
Enthält Anlagen
0720/V  
Ö 3.2  
Wer hat die „kleine“ Bezirksruine zu verantworten?
Enthält Anlagen
0678/V  
Ö 3.3  
Neue Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk
Enthält Anlagen
0723/V  
Ö 3.4  
Weitere Flüchtlingsunterkünfte: Sachstand und ernstzunehmende Bürgerbeteiligung?
Enthält Anlagen
0724/V  
Ö 3.5  
Bauvorhaben Mühlenstraße 52/56 und Paul-Schneider-Straße 44: Hat das Bezirksamt sich konsequent für die Belange von Mieter*innen mit geringen und durchschnittlichen Einkommen eingesetzt?
Enthält Anlagen
0718/V  
Ö 3.6  
Wohnberechtigungsscheine
Enthält Anlagen
0721/V  
Ö 3.7  
Blinden- und sehbehindertengerechter PC in der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek - wo ist er und wo ist der Scanner?
Enthält Anlagen
0680/V  
Ö 3.8  
Abriss des „Königswarter Krankenhauses“ (Königsberger Straße /Ecke Marienstraße in Lichterfelde-Ost)
Enthält Anlagen
0725/V  
Ö 3.9  
Falsch geparkte Autos und Müllabfuhr
Enthält Anlagen
0719/V  
Ö 3.10  
Weiterentwicklung der Jugendverkehrsschulen als Baustein der Verkehrssicherheitsstrategie
Enthält Anlagen
0679/V  
Ö 3.11  
Heckenrodungen 2. Klappe
Enthält Anlagen
0722/V  
Ö 3.12  
Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2018–2021
Enthält Anlagen
0726/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss
Enthält Anlagen
0682/V  
Ö 4.2  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
Enthält Anlagen
0673/V  
Ö 4.3  
Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
0675/V  
Ö 4.4  
Bebauungsplan 6-43 für den ehemaligen Güterbahnhof Zehlendorf
Enthält Anlagen
0674/V  
Ö 4.5  
Entfernung der ausgedienten Stelltafel "Restaurant zum Ratskeller"
Enthält Anlagen
0704/V  
Ö 4.6  
Schilder des Städtepartnerschaftsprogramms erneuern
Enthält Anlagen
0465/V  
Ö 4.7  
Finanzierung zweiter Bücherbus als E-Bus
Enthält Anlagen
0490/V (neu)  
Ö 4.8  
Raserei auf der Geraer Straße beenden
Enthält Anlagen
0511/V  
Ö 4.9  
Beschilderung am Platz des 4. Juli zur Nutzung für Fahrschulen entfernen
Enthält Anlagen
0520/V  
Ö 4.10  
Selbständige und eigenverantwortliche Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
0527/V  
Ö 4.11  
Erreichbarkeit der Haltestelle der Buslinie 284 an der Heinersdorfer-/ Hildburghauser Straße vom Oberhofer Weg, Glaubnerstraße, Steinheilpfad, Geraer Straße
Enthält Anlagen
0533/V  
Ö 4.12  
Baseler Straße - LKWs im Durchgangsverkehr verhindern
Enthält Anlagen
0535/V  
Ö 4.13  
Unfallschwerpunkt Potsdamer Chaussee/Kurstraße entschärfen
Enthält Anlagen
0557/V  
Ö 4.14  
Behindertenparkplatz vor dem Rathaus Zehlendorf besser kennzeichnen
Enthält Anlagen
0563/V  
Ö 4.15  
Installation besonderer Fußgängerampeln
Enthält Anlagen
0565/V  
Ö 4.16  
Kinder schützen durch Sichern der Schul- und Sportwege in der Onkel-Tom-Straße mittels Ertüchtigung der Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
0566/V  
Ö 4.17  
Anwohnerparken am S-Bahnhof Wannsee
Enthält Anlagen
0568/V  
Ö 4.18  
Fahrradbügel am S-Bahnhof Nikolassee
Enthält Anlagen
0575/V (neu)  
Ö 4.19  
Altenhilfekoordination einsetzen
Enthält Anlagen
0576/V  
Ö 4.20  
Kreuzungen Unter den Eichen/Habelschwerdter Allee/ Altensteinstraße verkehrssicherer
Enthält Anlagen
0587/V (neu)  
Ö 4.21  
Radverkehrsanlagen an der Drakestraße schaffen
Enthält Anlagen
0588/V  
Ö 4.22  
Finanzierung von Arbeitsgemeinschaften an Schulen
Enthält Anlagen
0611/V  
Ö 4.23  
Domicil Seniorenpflegeheim in der Frobenstraße
Enthält Anlagen
0614/V  
Ö 4.24  
Fußgängerüberweg Potsdamer Straße Ecke Fischerhüttenstraße
Enthält Anlagen
0615/V  
Ö 4.25  
Einmündung Fahrenheitstraße in die Osdorfer Straße sichern
Enthält Anlagen
0616/V  
Ö 4.26  
Schloßstraße III: Sichere Radverkehrsführung während Kreiselsanierung
Enthält Anlagen
0624/V  
Ö 4.27  
Schloßstraße II: Bus beschleunigen und Radverkehr nicht ausbremsen
Enthält Anlagen
0625/V  
Ö 4.28  
Schloßstraße I: Ladezonen erweitern für mehr Verkehrssicherheit im Radverkehr
Enthält Anlagen
0626/V  
Ö 4.29  
Rahmenbedingungen des Schulstandortes Lichterfelde Süd vor dem städtebaulichen Vertrag
Enthält Anlagen
0627/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 5.1  
Beleuchtung des Stichweges von der Wasgenstraße zur Außenstelle der Johannes-Tews-Schule
Enthält Anlagen
0694/V  
Ö 5.2  
Inklusion in der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek aufrecht erhalten!
Enthält Anlagen
0683/V  
Ö 5.3  
Verbesserung des ÖPNV-Angebots in Nikolassee und Schlachtensee
Enthält Anlagen
0712/V  
Ö 5.4  
Steglitz-Zehlendorf macht sich stark für die Tram / Erschließung aus dem Osten
Enthält Anlagen
0692/V  
Ö 5.5  
Ehrenmal Gemeindepark Lankwitz
Enthält Anlagen
0695/V  
Ö 5.6  
Zentrum für Familienplanung bekannter machen
Enthält Anlagen
0684/V  
Ö 5.7  
Kostenlose Mieterberatung im Bezirk
Enthält Anlagen
0707/V  
Ö 5.8  
„Demokratie leben“/“Partnerschaft für Demokratie"
Enthält Anlagen
0716/V  
Ö 5.9  
Gefahrlose Überquerung Dahlemer Weg/Hochbaumstraße ermöglichen
Enthält Anlagen
0713/V  
Ö 5.10  
Steglitz-Zehlendorf macht sich stark für die Tram / Erschließung aus dem Westen
Enthält Anlagen
0693/V  
Ö 5.11  
Ehrenmal Volksaufstand 17. Juni 1953 Lichterfelde-Süd
Enthält Anlagen
0696/V  
Ö 5.12  
Spielplatzübersicht des Bezirks aktualisieren
Enthält Anlagen
0685/V  
Ö 5.13  
Uferweg des Teltowkanals im Bereich unterhalb der Emil-Schulz-Brücke und westlich der Eugen-Kleine-Brücke bis zur Knesebeckbrücke grundhaft ausbauen
Enthält Anlagen
0708/V  
Ö 5.14  
Altersfeststellung bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern
Enthält Anlagen
0717/V  
Ö 5.15  
Gärtner ohne Bock
Enthält Anlagen
0697/V  
Ö 5.16  
Instandsetzen der Weverpromenade
Enthält Anlagen
0709/V  
Ö 5.17  
Halteverbot in der Wasgenstraße auf der Höhe des ALDI-Marktes
Enthält Anlagen
0698/V  
Ö 5.18  
Mehr S-Bahn für Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0687/V  
Ö 5.19  
Verknüpfung Fernradweg Berlin-Leipzig mit Teltowkanal-Radweg
Enthält Anlagen
0710/V  
Ö 5.20  
Missbräuchliche Nutzung des Ludwig-Beck-Platzes
Enthält Anlagen
0699/V  
Ö 5.21  
Schulbauoffensive transparent gestalten
Enthält Anlagen
0688/V  
Ö 5.22  
Bäume für die Balbronner Straße
Enthält Anlagen
0711/V  
Ö 5.23  
Naturdenkmal-Schild und Einfriedung für das Naturdenkmal Hubertuseiche ND 6-56/B
Enthält Anlagen
0700/V  
Ö 5.24  
Förderpreis für Frauen- und Mädchensport vergeben
Enthält Anlagen
0689/V  
Ö 5.25  
Segregation der Sozialwohnungen im Planungsraum Lichterfelde-Süd vermeiden
Enthält Anlagen
0690/V  
Ö 5.26  
Präsenz von Ordnungsamt und Polizei an der Johannes-Tews-Schule
Enthält Anlagen
0702/V  
Ö 5.27  
Verkehrsabfluss in Lichterfelde-Süd: S-Bahn-Züge der S25 und S26 verlängern
Enthält Anlagen
0691/V  
Ö 5.28  
Oberhofer Platz: Sichtbarkeit erhöhen, Gefahren verringern
Enthält Anlagen
0703/V  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Pestalozzischule
Enthält Anlagen
0706/V  
Ö 6.2  
Was geschieht mit der Pestalozzi-Schule?
Enthält Anlagen
0681/V  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Für den Erhalt der Pestalozzi-Schule
Enthält Anlagen
0715/V  
Ö 7.2  
Endlich Aufklärung: Was hat der Bezirk mit der Pestalozzi-Schule vor?
Enthält Anlagen
0686/V  
Ö 7.3  
Keine Schließung der Pestalozzischule
Enthält Anlagen
0701/V  
Ö 7.4  
Sicherer Schulweg Emil Molt Schule und Süd-Grundschule
Enthält Anlagen
0705/V  
Ö 7.5  
Vorzugsvariante aus der 4. Sitzung der AG Platz des 4. Juli als geplante Gestaltungsvorgabe bestätigen
Enthält Anlagen
0714/V  
Ö 8     Ausschussanträge    
Ö 8.1  
Queeres Leben in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0677/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 9.1  
Parks Range II - Sozialen Wohnungsbau in „Lichterfelde Süd“ festschreiben
Enthält Anlagen
0209/V  
Ö 9.2  
Kulturstandort Dahlem erhalten!
Enthält Anlagen
0376/V  
Ö 9.3  
Gedenktafel/ Stele zur Würdigung der Ausstellung „Ungesühnte Nazi-Justiz“
Enthält Anlagen
0404/V  
Ö 9.4  
Entwicklung und Pflege des Grunewald-Seengebietes zwischen Schlachtensee und Grunewaldsee
Enthält Anlagen
0471/V (neu)  
Ö 9.5  
Umstellung Ordnungsamt - Dienstwagen auf E-Mobilität
Enthält Anlagen
0494/V (neu)  
Ö 9.6  
Alternative Antriebe bei Fahrzeugneubeschaffungen berücksichtigen
Enthält Anlagen
0659/V  
Ö 9.7  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten! - Stärkung der Teilhabe der Einwohnerschaft im Bezirk vor Ort
Enthält Anlagen
0516/V (neu)  
Ö 9.8  
Heckeshorn: Anwohner/-innen transparent und offen informieren
Enthält Anlagen
0529/V  
Ö 9.9  
Explodierende Mieten in Steglitz-Zehlendorf: Das Bezirksamt stellt sich schützend vor die Mieter/-innen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)
Enthält Anlagen
0559/V  
Ö 9.10  
Aktuelle Übersicht über Aufwertungs- und Verdrängungsprozesse in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0572/V  
Ö 9.11  
Kosten für die kontinuierliche Verkehrsplanung für den B-Plan 6-30 (Lichterfelde-Süd) verbindlich im städtebaulichen Vertrag regeln!
Enthält Anlagen
0645/V  
Ö 9.12  
Videoaufklärung gegen Fahrradklau
Enthält Anlagen
0663/V  
             
 
 

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