Drucksache - 0617/V  

 
 
Betreff: Reinigung weiterer Parks und Grünflächen durch die BSR
Status:öffentlichAktenzeichen:386/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und AfD-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Fröhlich
2. Döhnert
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
13.12.2017 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Empfehlung
18.01.2018 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
22.02.2018 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
21.03.2018 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 06.12.2017
Beitritt AfD vom 12.12.2017
Antragsänderung vom 18.01.2018
BE UmNatTief vom 22.02.2018
Beschluss vom 21.03.2018
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 17.07.2018

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass neben dem Paul-Ernst-Park, der Krummen Lanke und der Ronnebypromenade nun noch weitere Kooperationen mit der BSR für die Pflege von Grünflächen und Parks gebildet werden. Hier sollte das Bezirksamt eine Liste erstellen, welche Grünflachen und Parks möglich wären.

 

Begründung:

 

Begründung erfolgt mündlich.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 06. Dezember 2017

 

 

Für die Fraktion der CDUFür die AfD-Fraktion

 

 

HippeFröhlichhnert

 

 

Der Antrag wurde am 18.01.2018 in der 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass neben dem Paul-Ernst-Park, der Krummen Lanke und der Ronnebypromenade nun noch weitere Kooperationen mit der BSR für die Reinigung von Grünflächen und Parks gebildet werden. Hier sollte das Bezirksamt eine Liste erstellen, welche Grünflachen und Parks möglich wären.“

 

Außerdem wurde der Betreff geändert von Pflege weiterer Parks und Grünflächen durch die BSR in „Reinigung weiterer Parks und Grünflächen durch die BSR.“

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde vertagt.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag in der geänderten Fassung vom 18.01.2018 wurde am 22.02.2018 in der 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 18. Sitzung am 21.03.2018 beschlossen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass neben dem Paul-Ernst-Park, der Krummen Lanke und der Ronnebypromenade nun noch weitere Kooperationen mit der BSR für die Reinigung von Grünflächen und Parks gebildet werden. Hier sollte das Bezirksamt eine Liste erstellen, welche Grünflachen und Parks möglich wären.

 

 

Kromm

Stellv. Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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