Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremien: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 11.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung Verkehrsgutachten Stralauer Allee Gast: Herr Kötter (Anschutz Entertainment Group)      
Ö 2.1     Parkraumbewirtschaftung      
Ö 2.1.1  
Gesamtkonzept Parkraumbewirtschaftung (hier: vorziehen einzelner Bereiche)      
Ö 2.1.2  
EB060 - Parkzone Wriezener Karree      
Ö 2.1.3  
Parkplätze für ehrenamtliche HelferInnen
Enthält Anlagen
DS/2156/IV  
Ö 2.2     Verkehr      
Ö 2.2.1  
Sachstand Friesenstraße      
Ö 2.2.2  
Tempo 30 auf der Ebertystraße
Enthält Anlagen
DS/0274/IV  
Ö 2.2.3  
Keine Vorfahrt für die Zossener Straße  
Enthält Anlagen
DS/0435/IV  
Ö 2.2.4  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0817/IV  
Ö 2.2.5  
Verkehrskonzept für die Luisenstadt  
Enthält Anlagen
DS/0927/IV  
Ö 2.2.6  
Verkehrskonzept für die Luisenstadt auf der Kreuzberger Seite  
Enthält Anlagen
DS/2155/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt ein Verkehrskonzept für die Luisenstadt auf der Kreuzberger Seite mit den Schwerpunkten Durchgangsverkehr in Wohnstraßen, Verkehrssicherheit, Geschwindigkeitskonzept, Wegekonzept (Fuß- und Fahrradverkehr) zur Vernetzung der Freiräume, Ruhender Verkehr, Neue Mobilitätsangebote, Maßnahmen- und Prioritätenkonzept, zu erstellen.

 

Der BVV ist bis Juli 2016 zu berichten.

 

Begründung:

 

In den vergangenen Jahren ist das Fördergebiet Luisenstadt durch Neubebauungen, insbesondere im Wohnungsbau, nachverdichtet worden. Aufgrund der wenigen Brücken über die Spree und insbesondere der Straßennetzanbindung an die Schillingbrücke und die Michaelbrücke werden allerdings viele Wohnstraßen in der Luisenstadt mit gebietsfremdem Verkehr belastet. Auf der Kreuzberger Seite wird die Lebensqualität der Anwohner*innen in den Wohnstraßen, vor allem durch den zunehmenden Verkehr auf der Oranienstraße/Moritzplatz und Skalitzerstraße, der auf die Wohnstraßen ausweicht, beeinträchtigt. In den Bezirken Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg bestehen daher seit vielen Jahren Bestrebungen, gebietsfremden Verkehr aus der Luisenstadt möglichst herauszuhalten, die Geschwindigkeit des motorisierten Verkehrs durch geeignete Maßnahmen und Regelungen zu reduzieren sowie die städtebaulichen Gegebenheiten und Anforderungen zur Realisierung eines attraktiven innerstädtischen Quartiers anzupassen. Das Bezirksamt Mitte hat bereits ein Verkehrskonzept erarbeitet. Die nördliche und südliche Luisenstadt sind städtebaulich und verkehrlich eng miteinander verbunden. Deshalb ist es sinnvoll, ein Verkehrskonzept für die südliche Luisenstadt im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu erstellen.

 

 

BVV 27.04.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 11.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt ein Verkehrskonzept für die Luisenstadt auf der Kreuzberger Seite mit den Schwerpunkten Durchgangsverkehr in Wohnstraßen, Verkehrssicherheit, Geschwindigkeitskonzept, Wegekonzept (Fuß- und Fahrradverkehr) zur Vernetzung der Freiräume, Ruhender Verkehr, Neue Mobilitätsangebote, Maßnahmen- und Prioritätenkonzept, zu erstellen.

 

Der BVV ist bis Juli 2016 zu berichten.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt ein Verkehrskonzept für die Luisenstadt auf der Kreuzberger Seite mit den Schwerpunkten Durchgangsverkehr in Wohnstraßen, Verkehrssicherheit, Geschwindigkeitskonzept, Wegekonzept (Fuß- und Fahrradverkehr) zur Vernetzung der Freiräume, Ruhender Verkehr, Neue Mobilitätsangebote, Maßnahmen- und Prioritätenkonzept, zu erstellen.

 

Der BVV ist bis Juli 2016 zu berichten.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 07.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    11.05.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.2.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.48 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.34 - überwiesen
   
   
    06.07.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.07.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 2.2.7  
Handlungsaufforderung  
Enthält Anlagen
DS/1651-01/IV  
Ö 2.2.8  
Endlich Ampel an der Cuvrystraße  
Enthält Anlagen
DS/1892/IV  
Ö 2.2.9  
Entschärfung der Gefahrenstelle Einmündung Wühlischstraße/Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/2068/IV  
Ö 2.2.10  
Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung in der Waldemarstraße zwischen Dresdnerstraße und Legiendamm  
Enthält Anlagen
DS/2154/IV  
Ö 2.2.11  
EB045 - Eylauer Straße      
Ö 2.2.12  
EB078 - Halteverbot Lilienthalstr. erzeugt Obdachlosigkeit      
Ö 2.2.13  
EB091 - Erneuerung Bürgersteigreststück Straße der Pariser Kommune      
Ö 2.2.14  
EB 108 Einrichtung Tempo 30 in der Rochowstr.      
Ö 2.3     Radverkehr      
Ö 2.3.1  
Keine Autospuren auf Radstreifen - Verkehrspolitischen Rollback beenden  
Enthält Anlagen
DS/0339/IV  
Ö 2.3.2  
Der Radweg soll kommen!  
DS/1989/IV  
Ö 2.3.3  
Thaerstraße - zuviele schnelle Fahrradfahrer auf dem Trottoire (Email vom 29.09.2015)      
Ö 2.4     Busverkehr      
Ö 2.4.1  
Buslinien attraktiver machen - Bushaltehäuschen an allen Haltstellen einrichten  
Enthält Anlagen
DS/2033-01/IV  
Ö 2.4.2  
Busspuren auf der Elsenbrücke  
Enthält Anlagen
DS/2065/IV  
Ö 3     Grünflächen      
Ö 3.1  
Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer
Enthält Anlagen
DS/0841/IV  
Ö 3.2  
Einwohner*innenversammlung Görlitzer Park (2): Fachliche Auswertung und Folgeveranstaltung  
Enthält Anlagen
DS/1539-01/IV  
Ö 3.3  
Volkspark Friedrichshain mit ausreichend Abfalleimern ausstatten  
Enthält Anlagen
DS/2161/IV  
Ö 3.4  
Mehr und intakte Parkbänke in der Baerwaldpromenade  
DS/2163/IV  
Ö 3.5  
EB 109 Annemirl-Bauer-Platz      
Ö 4     Umwelt      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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