Auszug - Parkplätze für ehrenamtliche HelferInnen

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

TOP:

Ö 2.1.3

Gremien:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

Beschlussart:

mit Änderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Mi, 11.05.2016

Status:

öffentlich

Zeit:

18:30 - 21:40

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/2156/IV Parkplätze für ehrenamtliche HelferInnen

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

DIE LINKE/SPD

Vorsteherin

Verfasser:

1. Jösting, Katja
2. Hochstätter, Peggy

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beteiligt:

PIRATEN

Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt mehrheitlich, den Antrag in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, den ehrenamtlichen HelferInnen des SFC Friedrichshain zwei Parkplätze auf oder unmittelbar neben dem Kurt-Ritter-Sportplatz, Gürtelstr. 20-22, kostenlos zur Verfügung zu stellen. Gegebenenfalls sollen dafür zwei Parkplätze der Parkraumbewirtschaftung entzogen werden.

Abstimmungsergebnis	Ja	Nein	Enth
Einstimmig
B’90/Die Grünen	3		2
SPD	X
DIE LINKE	X
PIRATEN	X
CDU			1
BÜRGERDEPUTIERTE

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