Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremien:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum:	Mi, 11.05.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Vorstellung Verkehrsgutachten Stralauer Allee Gast: Herr Kötter (Anschutz Entertainment Group)
Ö 2.1		Parkraumbewirtschaftung
Ö 2.1.1		Gesamtkonzept Parkraumbewirtschaftung (hier: vorziehen einzelner Bereiche)
Ö 2.1.2		EB060 - Parkzone Wriezener Karree
Ö 2.1.3		Parkplätze für ehrenamtliche HelferInnen	DS/2156/IV
Ö 2.2		Verkehr
Ö 2.2.1		Sachstand Friesenstraße
Ö 2.2.2		Tempo 30 auf der Ebertystraße	DS/0274/IV
Ö 2.2.3		Keine Vorfahrt für die Zossener Straße	DS/0435/IV
Ö 2.2.4		Verbesserung der Verkehrssituation an der Eisenbahnmarkthalle	DS/0817/IV
Ö 2.2.5		Verkehrskonzept für die Luisenstadt	DS/0927/IV
Ö 2.2.6		Verkehrskonzept für die Luisenstadt auf der Kreuzberger Seite	DS/2155/IV
Ö 2.2.7		Handlungsaufforderung	DS/1651-01/IV
Ö 2.2.8		Endlich Ampel an der Cuvrystraße	DS/1892/IV
Ö 2.2.9		Entschärfung der Gefahrenstelle Einmündung Wühlischstraße/Boxhagener Straße	DS/2068/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die für FußgängerInnen, besonders Schulkinder, gefährliche Überquerungssituation Wühlischstr./Boxhagener Straße zu entschärfen. Dabei ist zu prüfen, welche Maßnahmen (Zebrastreifen, Ampel etc.) am besten geeignet sind, den FußgängerInnen beim Überqueren die größtmögliche Sicherheit zu gewährleisten. Begründung: An dieser Stelle ist die Verkehrssituation für FußgängerInnen sehr unübersichtlich, das Stoppschild auf der Wühlischstraße reicht bei weitem nicht aus. Die Tram, besonders der starke Berufsverkehr morgens und am Nachmittag auf der Boxhagener Straße, der sich dort an der Boxhagener Straße befindliche Parkplatz für die Einkaufspassage mit Discounter, Getränkemarkt, Apotheke und Imbiss, die große Geschäftsstelle der Berliner Sparkasse direkt an der Ecke mit den vielen Kurzparkern und die Breite der Wühlischstraße machen die Überquerung für FußgängerInnen sehr gefährlich. Besonders Kinder auf dem Weg zur und von der Schule, hier vor allem Grundschüler, ist das gefahrenlose Überqueren der Straße beinahe unmöglich. BVV 24.02.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien UVKI 11.05.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die für FußgängerInnen, besonders Schulkinder, gefährliche Überquerungssituation Wühlischstr./Boxhagener Straße zu entschärfen. Dabei ist zu prüfen, welche Maßnahmen (Zebrastreifen, Ampel etc.) am besten geeignet sind, den FußgängerInnen beim Überqueren die größtmögliche Sicherheit zu gewährleisten. BVV 25.05.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, die für FußgängerInnen, besonders Schulkinder, gefährliche Überquerungssituation Wühlischstr./Boxhagener Straße zu entschärfen. Dabei ist zu prüfen, welche Maßnahmen (Zebrastreifen, Ampel etc.) am besten geeignet sind, den FußgängerInnen beim Überqueren die größtmögliche Sicherheit zu gewährleisten.

	24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.66 - überwiesen


	11.05.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 2.2.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.46 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 2.2.10		Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung in der Waldemarstraße zwischen Dresdnerstraße und Legiendamm	DS/2154/IV
Ö 2.2.11		EB045 - Eylauer Straße
Ö 2.2.12		EB078 - Halteverbot Lilienthalstr. erzeugt Obdachlosigkeit
Ö 2.2.13		EB091 - Erneuerung Bürgersteigreststück Straße der Pariser Kommune
Ö 2.2.14		EB 108 Einrichtung Tempo 30 in der Rochowstr.
Ö 2.3		Radverkehr
Ö 2.3.1		Keine Autospuren auf Radstreifen - Verkehrspolitischen Rollback beenden	DS/0339/IV
Ö 2.3.2		Der Radweg soll kommen!	DS/1989/IV
Ö 2.3.3		Thaerstraße - zuviele schnelle Fahrradfahrer auf dem Trottoire (Email vom 29.09.2015)
Ö 2.4		Busverkehr
Ö 2.4.1		Buslinien attraktiver machen - Bushaltehäuschen an allen Haltstellen einrichten	DS/2033-01/IV
Ö 2.4.2		Busspuren auf der Elsenbrücke	DS/2065/IV
Ö 3		Grünflächen
Ö 3.1		Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer	DS/0841/IV
Ö 3.2		Einwohner*innenversammlung Görlitzer Park (2): Fachliche Auswertung und Folgeveranstaltung	DS/1539-01/IV
Ö 3.3		Volkspark Friedrichshain mit ausreichend Abfalleimern ausstatten	DS/2161/IV
Ö 3.4		Mehr und intakte Parkbänke in der Baerwaldpromenade	DS/2163/IV
Ö 3.5		EB 109 Annemirl-Bauer-Platz
Ö 4		Umwelt
Ö 5		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 6		Verschiedenes

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