Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremien: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 11.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung Verkehrsgutachten Stralauer Allee Gast: Herr Kötter (Anschutz Entertainment Group)      
Ö 2.1     Parkraumbewirtschaftung      
Ö 2.1.1  
Gesamtkonzept Parkraumbewirtschaftung (hier: vorziehen einzelner Bereiche)      
Ö 2.1.2  
EB060 - Parkzone Wriezener Karree      
Ö 2.1.3  
Parkplätze für ehrenamtliche HelferInnen
Enthält Anlagen
DS/2156/IV  
Ö 2.2     Verkehr      
Ö 2.2.1  
Sachstand Friesenstraße      
Ö 2.2.2  
Tempo 30 auf der Ebertystraße
Enthält Anlagen
DS/0274/IV  
Ö 2.2.3  
Keine Vorfahrt für die Zossener Straße  
Enthält Anlagen
DS/0435/IV  
Ö 2.2.4  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0817/IV  
Ö 2.2.5  
Verkehrskonzept für die Luisenstadt  
Enthält Anlagen
DS/0927/IV  
Ö 2.2.6  
Verkehrskonzept für die Luisenstadt auf der Kreuzberger Seite  
Enthält Anlagen
DS/2155/IV  
Ö 2.2.7  
Handlungsaufforderung  
Enthält Anlagen
DS/1651-01/IV  
Ö 2.2.8  
Endlich Ampel an der Cuvrystraße  
Enthält Anlagen
DS/1892/IV  
Ö 2.2.9  
Entschärfung der Gefahrenstelle Einmündung Wühlischstraße/Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/2068/IV  
Ö 2.2.10  
Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung in der Waldemarstraße zwischen Dresdnerstraße und Legiendamm  
Enthält Anlagen
DS/2154/IV  
Ö 2.2.11  
EB045 - Eylauer Straße      
Ö 2.2.12  
EB078 - Halteverbot Lilienthalstr. erzeugt Obdachlosigkeit      
Ö 2.2.13  
EB091 - Erneuerung Bürgersteigreststück Straße der Pariser Kommune      
Ö 2.2.14  
EB 108 Einrichtung Tempo 30 in der Rochowstr.      
Ö 2.3     Radverkehr      
Ö 2.3.1  
Keine Autospuren auf Radstreifen - Verkehrspolitischen Rollback beenden  
Enthält Anlagen
DS/0339/IV  
Ö 2.3.2  
Der Radweg soll kommen!  
DS/1989/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass die kürzlich bekannt gewordenen Planungen eines universitären Projekts für den Bau eines Radschnellwegs unter dem Viadukt der U1 ernsthaft geprüft werden. Gleichzeitig wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob der Realisierung des Projekts auf Bezirksgebiet Hindernisse rechtlicher oder tatsächlicher Art entgegenstehen. Die Finanzierung des Vorhabens für den Teilbereich westlich der Zossener Str. sind in der Investitionsplanung abzusichern.

 

Der BVV ist bis Februar 2016 zu berichten.

 

Begründung:

Gegen die Idee des Baus eines Radweges unter der U1, der zunächst mit großem Beifall aufgenommen worden war, wurden seitens der zuständigen Hauptverwaltung schnell Bedenken geäert. Das Bezirksamt soll nun gegenüber SenStadtUm zum Ausdruck bringen, dass es das Projekt grundsätzlich für prüfenswert hält. Der beschlossene Bau des Fahrradstreifens in der Skalitzer Str. darf dadurch nicht erneut verschoben werden, es sind die Vor- und Nachteile der einzelnen Varianten darzulegen und dann zu entscheiden welche Alternative in 2016 realisiert wird.

 

 

BVV 16.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 11.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

   
    16.12.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.38 - überwiesen
   
   
    10.02.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.7 - vertagt
   
   
    11.05.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.39 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 2.3.3  
Thaerstraße - zuviele schnelle Fahrradfahrer auf dem Trottoire (Email vom 29.09.2015)      
Ö 2.4     Busverkehr      
Ö 2.4.1  
Buslinien attraktiver machen - Bushaltehäuschen an allen Haltstellen einrichten  
Enthält Anlagen
DS/2033-01/IV  
Ö 2.4.2  
Busspuren auf der Elsenbrücke  
Enthält Anlagen
DS/2065/IV  
Ö 3     Grünflächen      
Ö 3.1  
Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer
Enthält Anlagen
DS/0841/IV  
Ö 3.2  
Einwohner*innenversammlung Görlitzer Park (2): Fachliche Auswertung und Folgeveranstaltung  
Enthält Anlagen
DS/1539-01/IV  
Ö 3.3  
Volkspark Friedrichshain mit ausreichend Abfalleimern ausstatten  
Enthält Anlagen
DS/2161/IV  
Ö 3.4  
Mehr und intakte Parkbänke in der Baerwaldpromenade  
DS/2163/IV  
Ö 3.5  
EB 109 Annemirl-Bauer-Platz      
Ö 4     Umwelt      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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