Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 03.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:05 Anlass: außerordentliche
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 08.10. und 19.11.2014      
Ö 3  
Vorstellung "Shoppingcenter O2 World" mit Bauantrag 1989-BAA-32 Gäste: Architekturbüro Aukett und Heese      
Ö 4  
Postscheckareal Gäste: Herr Gröner und Herr Kutz      
Ö 5  
Rigaerstr. 71-73 - Sachstand zur DS/1333/IV      
Ö 6  
Bauantrag Freudenberg - 2760-BAA-34 Boxhagener Str. 79-82 - Gäste: Herr Leibfried (angefragt)      
Ö 7  
BEHALA-Grundstück an der Spree kiezgerecht entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/1411/IV  
Ö 8  
Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.  
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt ein Erhaltungssatzungsgebiet (Millieuschutz) für das Gebiet um die Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str. auszuweisen. Die dafür benötigten Gutachtermittel sind unverzüglich unabhängig einer bestehenden oder verlängernten Haushaltssperre zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

 

Die Nachkriegswohnanlage (Grünberger Straße 1,3,5,7,9,11, Gubener Straße 11-14,17-19,52,53,53a, Marchlewskistraße 49,50, Wedekindstraße 17,19-25, Kadiner Straße 12 ud

Lasdehner Straße 31), die teilweise auch unter Denkmalschutz steht, ist im städtebaulichen Zusammenhang mit der Stalinallee entstanden und weist für diese Zeit typische Elemente auf. Diese gilt es zu erhalten. Die Anlage ist in die Jahre gekommen und hat einen Instandsetzungsbedarf. Die Bewohnerschaft gilt es im Stadtteil zu halten.

 

Die Wohnanlage wurde von einem Immobilienunternehmen erworben, welches dafür bekannt ist, erworbene Objekte nicht nur instandzusetzen sondern teuer zu modernisieren und in Eigentumswohnungen umzuwandeln. Dies würde großflächig die Vertreibung der Mieterschaft bedeuten. Dem müssen wir entgegenarbeiten.

 

Ein erforderliches Gutachten kostet ca. 10.000 ?.  Zielführend ist dieser Einsatz allerdings nur jetzt und nicht in einem Jahr. Deshalb  ist eine Befreiung von der Haushaltssperre unabdingbar notwendig.

 

 

BVV 26.11.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

 

 

StadtQM 03.12.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt ein Erhaltungssatzungsgebiet (Millieuschutz) für das Gebiet um die Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str. auszuweisen. Die dafür benötigten Gutachtermittel sind unverzüglich unabhängig einer bestehenden oder verlängernten Haushaltssperre zur Verfügung zu stellen.

 

 

BVV 17.12.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt ein Erhaltungssatzungsgebiet (Millieuschutz) für das Gebiet um die Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str. auszuweisen. Die dafür benötigten Gutachtermittel sind unverzüglich unabhängig einer bestehenden oder verlängernten Haushaltssperre zur Verfügung zu stellen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

 

 

StadtQM 18.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

25.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    26.11.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.40 - überwiesen
   
   
    03.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.12.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.10.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.21 - überwiesen
   
   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9  
Bauanträge - aus vorangegangen Sitzungen - A) 2665-BAA-34 Haasestr. 8-16 B) 2694-BAA-30 Franz-Mehring-Platz 6 C) 2771-BAA-32 Stralauer Allee 15      
Ö 10  
Bauanträge - neu - A) 2821-BAA-32 Frankfurter Allee 26 B) 2825-BAA-34 Boxhagener Str. 79-82 C) 2844-BAA-32 Liebigstr. 3 D) 2850-BAA-35 Frankfurter Tor 8A E) 2858-BAA-36 Hagelberger Str. 6-7 F) 2859-BAA-26 Schäneberger Str. 21A/22 G) 2885-BAA-25 Wrangelstr. 30-32 H) 2886-BAA-26 Yorckstr. ohne Nummer I) 2914-0 Mühlenstr. 38-42      
Ö 11  
Bauanträge - Listen vom 24.11. und 01.12.2014 -      
Ö 12  
Verzicht auf die Reduzierung des Mietausgleichs  
Enthält Anlagen
DS/1239/IV  
Ö 13  
Zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung  
Enthält Anlagen
DS/1259/IV  
Ö 14  
optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 15  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: