Drucksache - 0976/XX  

 
 
Betreff: BVV Tempelhof–Schöneberg will endlich familienfreundliche Arbeitsstrukturen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEDie Fraktion GRÜNE
Verfasser:1. Frau Bialluch-Liu, Astrid
2. Frau Suka, Aferdita
3. Frau Wolfsturm, Annabelle
Penk, Rainer
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
12.12.2018 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
16.01.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ältestenrat Beratung
07.01.2019    nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates      
Ausschuss für Geschäftsordnung Beratung
25.02.2019    12. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung      
19.08.2019    13. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung      
16.09.2019    14. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung      
11.11.2019    15. nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Austauschseite

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen eine Betreuung für Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr von Bezirksverordneten sowie Bürgerdeputierten bei BVV- und Ausschusssitzungen (z.B. im Hause) organisiert werden kann. Dabei sind auch die räumlichen und finanziellen Bedarfe und Möglichkeiten zu prüfen.

 

Weiterhin wird der Bezirksverordnetenvorsteher gebeten, den Austausch mit den Vorsteher*innen der anderen Bezirke über Maßnahmen zu suchen, die es Eltern erleichtern kommunalpolitische Ehrenämter zu übernehmen. Wünschenswert sind nach Ansicht der BVV Tempelhof-Schöneberg ein regelmäßiger Informationsaustausch über laufende Initiativen in den Bezirken und eine Sensibilisierung für die Problematik.

 

 

(Begründung der Änderungen:

- Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die Reform des Abgeordnetengesetzes und die möglichen Auswirkung auf die Entschädigung der Bezirksverordneten, ist der erste Absatz überholt bzw. eine Diskussion über andere Entschädigungsmodelle unrealistisch.

- Die Fraktionen sollten Maßnahmen zur Familienfreundlichkeit ihrer eigenen Sitzungen in eigener Verantwortung treffen und wurden deshalb aus dem Antragstext gestrichen.

- Um eine bessere Abgrenzung der Betreuungsforderung zu erreichen, orientiert sich der Antrag nun am Grundschulalter.

- Ein neuer Absatz zum Austausch und zur Sensibilisierung für das Thema wurde ergänzt.)

 
 

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