Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1     Zunahme der Gastronomie-Einrichtungen im Kiez
Enthält Anlagen
1008/XX  
Ö 1.2     Unzulässige Kostenmiete im Gropiushaus
Enthält Anlagen
1009/XX  
Ö 1.3     Aufstellung Gedenktafel Werner Seelenbinder umsetzten
Enthält Anlagen
1010/XX  
Ö 1.4     Kita Mariendorfer Weg
Enthält Anlagen
1011/XX  
Ö 2     Dringlichkeiten    
Ö 2.1     Gleichbehandlung aller in der BVV Neukölln vertretenen Parteien
Enthält Anlagen
1052/XX  
Ö 3     Geschäftliches    
Ö 4     Der Bürgermeister hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1     Danke an die Neuköllner Ehrenamtlichen
Enthält Anlagen
1031/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 6.1     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1003/XX  
Ö 6.2     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1006/XX  
Ö 6.3     Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte
Enthält Anlagen
1012/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl    
Ö 7.1     Wahl einer Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1004/XX  
Ö 7.2     Wahl einer Beisitzerin in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
1053/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1     Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 8.2     Durchführung einer Einwohnerversammlung
Enthält Anlagen
1007/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1     Broschüre zum Umgang mit rechtsextremen und völkisch gesinnten Eltern in der Kita
Enthält Anlagen
1035/XX  
Ö 9.2     Vermüllung öffentlicher Parkplatz Lipschitzallee
Enthält Anlagen
1037/XX  
Ö 9.3     Lange Wartezeiten für Bestattungen auf dem Lilienthal-Friedhof
Enthält Anlagen
1039/XX  
Ö 9.4     CDU-Jugendstadtrat Liecke auf dem rechten Auge blind?
Enthält Anlagen
1043/XX  
Ö 9.5     Eddys Gemüsekebab
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 9.6     Antisemitismus in Neukölln
Enthält Anlagen
1045/XX  
Ö 9.7     Mietzahlungen von Geflüchteten in LAF- Unterkünften
Enthält Anlagen
1036/XX  
Ö 9.8     NW80
Enthält Anlagen
1038/XX  
Ö 9.9     Geflüchtetenunterkunft Karl-Marx-Straße 269
Enthält Anlagen
1040/XX  
Ö 9.10     Teilhabe am Arbeitsmarkt
Enthält Anlagen
1041/XX  
Ö 9.11     Bezirksverordneter wurde nicht zur Ausschusssitzung eingeladen !
Enthält Anlagen
1046/XX  
Ö 9.12     Getränkehandel Glasower Straße
Enthält Anlagen
1042/XX  
Ö 9.13     Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung
Enthält Anlagen
1047/XX  
Ö 9.14     Neue Fahrradbügel
Enthält Anlagen
1050/XX  
Ö 9.15     Gewalt an Neuköllner Kindergärten
Enthält Anlagen
1048/XX  
Ö 9.16     Nachfrage zu DS 0929/XX
Enthält Anlagen
1049/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1     Aufgeblähtes Bürgermeisterbüro
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 10.2     EU-Fördermittel und Auswirkungen des Brexit auf Neukölln
Enthält Anlagen
0964/XX  
Ö 10.3     Umsetzung des Beschlusses gegen die Privatisierung von Schulliegenschaften
Enthält Anlagen
0966/XX  
Ö 10.4     Verstöße gegen die Verpackungsordnung in Ordnung?
Enthält Anlagen
0967/XX  
Ö 10.5     Schuldistanz oder Schulschwänzer
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 10.6     Gilt in Neuköllner Grundschulkantinen die Scharia? Teil II
Enthält Anlagen
0623/XX  
Ö 10.7     Brexit: Auswirkungen auf Neukölln kompensieren
Enthält Anlagen
0979/XX  
Ö 10.8     Kommunales Vorkaufsrecht erweitern, Spekulation verhindern, Leerstand beseitigen
Enthält Anlagen
0983/XX  
Ö 10.9     Digitalisierung in der BVV
Enthält Anlagen
0985/XX  
Ö 10.10     Kleidercontainer Bushaltestelle Vivantes Klinikum
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 10.11     Fußgänger*innenfreundlichkeit beim Aufstellen von E-Auto-Ladesäulen gewährleisten
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 10.12     Straßenbeleuchtung an der Straße 645 sicherstellen
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 10.13     Bauende informieren – Umweltsituation verbessern
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 10.14     Verpackungsmüll
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 10.15     „Schön wie wir“ nur eine Show?!
Enthält Anlagen
0978/XX  
Ö 10.16     Über Gefahren von Konsanguinität aufklären, Folgerisiken bekämpfen
Enthält Anlagen
0658/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1     Maßnahmen gegen ausufernde Lärmbelästigung in der Weserstraße
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 11.2     Haltestellenumbenennung
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 11.3     Einrichtung von Boule-Bahnen
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 11.4     Keine Mehrbelastung durch Erschließungsbeiträge
Enthält Anlagen
0506/XX  
Ö 11.5     Rudower Dorfteich reinigen
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 11.6     Sicherung von Kleingartenanlagen
Enthält Anlagen
0803/XX  
Ö 11.7     Das Berliner Mobilitätsgesetz in Neukölln zügig umsetzen
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 11.8     Auflagen für Schankvorgärten bei Außengastronomie
Enthält Anlagen
0809/XX  
Ö 11.9     Schilder da, aber niemand kann sie sehen
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 11.10     Verbot der Einfahrt in der Richardstraße
Enthält Anlagen
0850/XX  
Ö 11.11     Wohnraum sichern: Illegale Vermietung von Ferienwohnungen unterbinden!
Enthält Anlagen
0811/XX  
Ö 11.12     Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 11.13     Preissystem der Berliner Bäderbetriebe
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 11.14     Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
1030/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1     Bodenschutz
Enthält Anlagen
1015/XX  
Ö 12.2     Flächendeckende Video-Überwachung der Außenanlage im Rollbergviertel
Enthält Anlagen
1028/XX  
Ö 12.3     Rund um das Fahrrad
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 12.4     Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil III
Enthält Anlagen
0625/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1     Fußgänger*innenfreundliche Querung Werbellinstraße
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 14.2     fLotte Kommunal Neukölln - nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Enthält Anlagen
1016/XX  
Ö 14.3     Zivilgesellschaftliches Engagement für bezahlbaren Wohnraum darf nicht kriminalisiert werden
Enthält Anlagen
1022/XX  
Ö 14.4     Verlegung der Bushaltestelle Seeadlerweg
Enthält Anlagen
1025/XX  
Ö 14.5     Tag des guten Lebens in Neukölln unterstützen
Enthält Anlagen
1014/XX  
Ö 14.6     Kiehlufer - Verkehrssicherungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
1017/XX  
Ö 14.7     Einrichtung eines Tourismus-Beirates
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 14.8     Parklets als wirksame und kostengünstige Alternative pro Verkehrsberuhigung?
Enthält Anlagen
1018/XX  
Ö 14.9     AnsprechpartnerIn für Initiativen in der Verwaltung
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 14.10     Bezirksamt Neukölln muss in Hinsicht auf die EU-Freizügigkeitsregelung geschult werden
Enthält Anlagen
1026/XX  
Ö 14.11     Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 14.12     Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 14.13     Gehwegbeleuchtung des Mittelbuschwegs sicherstellen
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 14.14     Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1027/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1     Kostenfreies WLAN im Rathaus
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 15.2     Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
0620/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1     Verbesserungen für die neue Fahrradstraße in der Weserstraße
Enthält Anlagen
0434/XX  
Ö 16.2     Maßnahmen gegen „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln
Enthält Anlagen
0475/XX  
Ö 16.3     Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produktionsflächen erstellen
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 16.4     Bahnhof Zwickauer Damm
Enthält Anlagen
0790/XX  
             
 
 

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