Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zunahme der Gastronomie-Einrichtungen im Kiez
Enthält Anlagen
1008/XX  
Ö 1.2  
Unzulässige Kostenmiete im Gropiushaus
Enthält Anlagen
1009/XX  
Ö 1.3  
Aufstellung Gedenktafel Werner Seelenbinder umsetzten
Enthält Anlagen
1010/XX  
Ö 1.4  
Kita Mariendorfer Weg
Enthält Anlagen
1011/XX  
Ö 2     Dringlichkeiten    
Ö 2.1  
Gleichbehandlung aller in der BVV Neukölln vertretenen Parteien
Enthält Anlagen
1052/XX  
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
Danke an die Neuköllner Ehrenamtlichen
Enthält Anlagen
1031/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1003/XX  
Ö 6.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1006/XX  
Ö 6.3  
Nachrücken einer stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte
Enthält Anlagen
1012/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl    
Ö 7.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1004/XX  
Ö 7.2  
Wahl einer Beisitzerin in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
1053/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 8.2  
Durchführung einer Einwohnerversammlung
Enthält Anlagen
1007/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Broschüre zum Umgang mit rechtsextremen und völkisch gesinnten Eltern in der Kita
Enthält Anlagen
1035/XX  
Ö 9.2  
Vermüllung öffentlicher Parkplatz Lipschitzallee
Enthält Anlagen
1037/XX  
Ö 9.3  
Lange Wartezeiten für Bestattungen auf dem Lilienthal-Friedhof
Enthält Anlagen
1039/XX  
Ö 9.4  
CDU-Jugendstadtrat Liecke auf dem rechten Auge blind?
Enthält Anlagen
1043/XX  
Ö 9.5  
Eddys Gemüsekebab
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 9.6  
Antisemitismus in Neukölln
Enthält Anlagen
1045/XX  
Ö 9.7  
Mietzahlungen von Geflüchteten in LAF- Unterkünften
Enthält Anlagen
1036/XX  
Ö 9.8  
NW80
Enthält Anlagen
1038/XX  
Ö 9.9  
Geflüchtetenunterkunft Karl-Marx-Straße 269
Enthält Anlagen
1040/XX  
Ö 9.10  
Teilhabe am Arbeitsmarkt
Enthält Anlagen
1041/XX  
Ö 9.11  
Bezirksverordneter wurde nicht zur Ausschusssitzung eingeladen !
Enthält Anlagen
1046/XX  
Ö 9.12  
Getränkehandel Glasower Straße
Enthält Anlagen
1042/XX  
Ö 9.13  
Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung
Enthält Anlagen
1047/XX  
Ö 9.14  
Neue Fahrradbügel
Enthält Anlagen
1050/XX  
Ö 9.15  
Gewalt an Neuköllner Kindergärten
Enthält Anlagen
1048/XX  
Ö 9.16  
Nachfrage zu DS 0929/XX
Enthält Anlagen
1049/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Aufgeblähtes Bürgermeisterbüro
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 10.2  
EU-Fördermittel und Auswirkungen des Brexit auf Neukölln
Enthält Anlagen
0964/XX  
Ö 10.3  
Umsetzung des Beschlusses gegen die Privatisierung von Schulliegenschaften
Enthält Anlagen
0966/XX  
Ö 10.4  
Verstöße gegen die Verpackungsordnung in Ordnung?
Enthält Anlagen
0967/XX  
Ö 10.5  
Schuldistanz oder Schulschwänzer
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 10.6  
Gilt in Neuköllner Grundschulkantinen die Scharia? Teil II
Enthält Anlagen
0623/XX  
Ö 10.7  
Brexit: Auswirkungen auf Neukölln kompensieren
Enthält Anlagen
0979/XX  
Ö 10.8  
Kommunales Vorkaufsrecht erweitern, Spekulation verhindern, Leerstand beseitigen
Enthält Anlagen
0983/XX  
Ö 10.9  
Digitalisierung in der BVV
Enthält Anlagen
0985/XX  
Ö 10.10  
Kleidercontainer Bushaltestelle Vivantes Klinikum
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 10.11  
Fußgänger*innenfreundlichkeit beim Aufstellen von E-Auto-Ladesäulen gewährleisten
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 10.12  
Straßenbeleuchtung an der Straße 645 sicherstellen
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 10.13  
Bauende informieren – Umweltsituation verbessern
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 10.14  
Verpackungsmüll
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 10.15  
„Schön wie wir“ nur eine Show?!
Enthält Anlagen
0978/XX  
Ö 10.16  
Über Gefahren von Konsanguinität aufklären, Folgerisiken bekämpfen
Enthält Anlagen
0658/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Maßnahmen gegen ausufernde Lärmbelästigung in der Weserstraße
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 11.2  
Haltestellenumbenennung
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 11.3  
Einrichtung von Boule-Bahnen
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 11.4  
Keine Mehrbelastung durch Erschließungsbeiträge
Enthält Anlagen
0506/XX  
Ö 11.5  
Rudower Dorfteich reinigen
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 11.6  
Sicherung von Kleingartenanlagen
Enthält Anlagen
0803/XX  
Ö 11.7  
Das Berliner Mobilitätsgesetz in Neukölln zügig umsetzen
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 11.8  
Auflagen für Schankvorgärten bei Außengastronomie
Enthält Anlagen
0809/XX  
Ö 11.9  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 11.10  
Verbot der Einfahrt in der Richardstraße
Enthält Anlagen
0850/XX  
Ö 11.11  
Wohnraum sichern: Illegale Vermietung von Ferienwohnungen unterbinden!
Enthält Anlagen
0811/XX  
Ö 11.12  
Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 11.13  
Preissystem der Berliner Bäderbetriebe
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 11.14  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
1030/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Bodenschutz
Enthält Anlagen
1015/XX  
Ö 12.2  
Flächendeckende Video-Überwachung der Außenanlage im Rollbergviertel
Enthält Anlagen
1028/XX  
Ö 12.3  
Rund um das Fahrrad
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 12.4  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil III
Enthält Anlagen
0625/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Fußgänger*innenfreundliche Querung Werbellinstraße
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 14.2  
fLotte Kommunal Neukölln - nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Enthält Anlagen
1016/XX  
Ö 14.3  
Zivilgesellschaftliches Engagement für bezahlbaren Wohnraum darf nicht kriminalisiert werden
Enthält Anlagen
1022/XX  
Ö 14.4  
Verlegung der Bushaltestelle Seeadlerweg
Enthält Anlagen
1025/XX  
Ö 14.5  
Tag des guten Lebens in Neukölln unterstützen
Enthält Anlagen
1014/XX  
Ö 14.6  
Kiehlufer - Verkehrssicherungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
1017/XX  
Ö 14.7  
Einrichtung eines Tourismus-Beirates
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 14.8  
Parklets als wirksame und kostengünstige Alternative pro Verkehrsberuhigung?
Enthält Anlagen
1018/XX  
Ö 14.9  
AnsprechpartnerIn für Initiativen in der Verwaltung
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 14.10  
Bezirksamt Neukölln muss in Hinsicht auf die EU-Freizügigkeitsregelung geschult werden
Enthält Anlagen
1026/XX  
Ö 14.11  
Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 14.12  
Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 14.13  
Gehwegbeleuchtung des Mittelbuschwegs sicherstellen
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 14.14  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1027/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Kostenfreies WLAN im Rathaus
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 15.2  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
0620/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Verbesserungen für die neue Fahrradstraße in der Weserstraße
Enthält Anlagen
0434/XX  
Ö 16.2  
Maßnahmen gegen „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln
Enthält Anlagen
0475/XX  
Ö 16.3  
Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produktionsflächen erstellen
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 16.4  
Bahnhof Zwickauer Damm
Enthält Anlagen
0790/XX  
             
 
 

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