Drucksache - 0850/XX  

 
 
Betreff: Verbot der Einfahrt in der Richardstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:Morsbach, MichaelPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
26.09.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
15.10.2018 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
17.10.2018 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Anhörung
07.11.2018 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung
05.12.2018 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
23.01.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Antrag vertagt 1
Überweisung SGO
Ausschuss Beschluss
Beschlussempfehlung vertagt 1
Beschluss

Der Ausschuss r Straßen, Grünflächen und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für eine stärkere Kontrolle der Beachtung des Verbotes der Einfahrt in den nördlichen Teil der Richardstraße an der Einmündung des Herrnhuter Weges einzusetzen und zu prüfen, ob dazu gegebenenfalls technische Einrichtungen genutzt werden können.

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für eine stärkere Kontrolle der Beachtung des Verbotes der Einfahrt in den nördlichen Teil der Richardstraße an der Einmündung des Herrnhuter Weges einzusetzen, eventuell auch durch eine technische Einrichtung.

 
 

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