Tagesordnung - 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Di, 03.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Mund-Nasen-Pflicht in der BVV  
Enthält Anlagen
1996/XX  
Ö 1.2  
Fennpfuhl in Britz stirbt  
Enthält Anlagen
1997/XX  
Ö 1.3  
Fehlende Gewegvorstreckung in der Neuhofer Straße vor der Michael-Ende-Schule  
Enthält Anlagen
1998/XX  
Ö 1.4  
Vergabe der Schulessen - Aufträge  
Enthält Anlagen
1999/XX  
Ö 1.5  
Bauanträge in Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
2000/XX  
Ö 1.6  
Existenzzerstörung mit Shishabar-Razzien?  
Enthält Anlagen
2001/XX  
Ö 1.7  
Verkehrsanfrage  
Enthält Anlagen
2002/XX  
Ö 1.8  
Vorkauf beim Heimstaden-Immobilienkaufpaket  
Enthält Anlagen
2003/XX  
Ö 1.9  
Corona Musterhygieneplan Schulen  
Enthält Anlagen
2004/XX  
Ö 1.10  
Baumaßnahmen in der Einmündung Rungiusstrasse/Hannemannstrasse  
Enthält Anlagen
2005/XX  
Ö 1.11  
Vorkauf der Häuser, die Heimstaden kaufen will  
Enthält Anlagen
2006/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Immobiliendeal Heimstaden stoppen, Vorkaufsrecht an gemeinwohlorientierte Wohnungsunternehmen nutzen, Mietende schützen  
Enthält Anlagen
2032/XX  
Ö 4.2  
Erdbeben in der Ägäis  
Enthält Anlagen
2034/XX  
Ö 4.3  
Gegen islamistische Machtdemonstrationen in Neukölln!  
Enthält Anlagen
2050/XX  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln verurteilt die Bedrohung und Herabwürdigung des französischen Präsidenten Macron am 31. Oktober 2020 auf der Sonnenallee und positioniert sich ausdrücklich gegen islamistische Angriffe auf Vertreter und Werte der liberalen Demokratie. Die Mitglieder der BVV stehen in dem Konflikt zwischen der Französischen Republik und islamistischen Kräften, die die demokratische Meinungsfreiheit mit Drohungen, Hass und Gewalt bis hin zu barbarischen Morden bekämpfen, unverbrüchlich an der Seite Frankreichs und sehen sich verpflichtet, islamistischen Entwicklungen im Bezirk mit aller Härte und Entschiedenheit entgegenzutreten.

   
    03.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln verurteilt die Bedrohung und Herabwürdigung des französischen Präsidenten Macron am 31. Oktober 2020 auf der Sonnenallee und positioniert sich ausdrücklich gegen islamistische Angriffe auf Vertreter und Werte der liberalen Demokratie. Die Mitglieder der BVV stehen in dem Konflikt zwischen der Französischen Republik und islamistischen Kräften, die die demokratische Meinungsfreiheit mit Drohungen, Hass und Gewalt bis hin zu barbarischen Morden bekämpfen, unverbrüchlich an der Seite Frankreichs und sehen sich verpflichtet, islamistischen Entwicklungen im Bezirk mit aller Härte und Entschiedenheit entgegenzutreten.

 

Redebeiträge: Frau BV Zielisch

 

Die Entschließung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN(3), der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon und Zielisch bei Enthaltung der LINKEN(1) beschlossen.

Ö 5  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan XIV-155a („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)  
Enthält Anlagen
1994/XX  
Ö 6.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1995/XX  
Ö 6.3  
Einwohner*innenantrag: Pop-up-Radweg auf der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
2008/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Widerspruchsbeirates nach dem SGB IX und SGB XII (vormals Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten)  
Enthält Anlagen
2007/XX  
Ö 7.2  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 3  
Enthält Anlagen
2028/XX  
Ö 7.3  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 6  
Enthält Anlagen
2029/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
Enthält Anlagen
0062/XX  
Ö 9.2  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 9.3  
Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 9.4  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 9.5  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 9.6  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9.7  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 9.8  
Bebauungsplan 8-36 („Siedlung Neue Heimstatt – Grauwackeweg / Muschelkalkweg“)  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 9.9  
Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 190 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
1635/XX  
Ö 9.10  
Langzeiterwerbslose nicht vorzeitig in Rente schicken
Enthält Anlagen
1084/XIX  
Ö 9.11  
Mülleimer am Ausgang U-Bahnhof Britz-Süd zur Parkanlage  
Enthält Anlagen
0258/XX  
Ö 9.12  
Grünfläche Kielingerstraße
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 9.13  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 9.14  
Sicherheit im Tierpark Neukölln  
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 9.15  
Bäume in Neukölln nachpflanzen  
Enthält Anlagen
0613/XX  
Ö 9.16  
Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?  
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 9.17  
Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen  
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 9.18  
Gedenkstein auf dem Garnisonsfriedhof  
Enthält Anlagen
0910/XX  
Ö 9.19  
Informationen über Organspende in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 9.20  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 9.21  
Konzept für einen verträglichen Tourismus  
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 9.22  
Neuköllner Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 9.23  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1327/XX  
Ö 9.24  
Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 9.25  
Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 9.26  
75 Jahre Befreiung vom Faschismus angemessen in Neukölln gedenken  
Enthält Anlagen
1703/XX  
Ö 9.27  
Halteverbote anpassen  
Enthält Anlagen
1793/XX  
Ö 9.28  
Alkoholwerbung hat nichts vor Kitas und Schulen verloren  
Enthält Anlagen
1706/XX  
Ö 9.29  
Coronaausbruch Harzer Str.  
Enthält Anlagen
1842/XX  
Ö 9.30     Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1784/XX  
Ö 9.31     Periculum in mora! - Demokratie durch Links gefährdet  
Enthält Anlagen
1759/XX  
Ö 9.32     Stellenwert und Ausstattung der Seniorenvertretung Neukölln  
Enthält Anlagen
1752/XX  
Ö 9.33     Quarantänebrecher in Neukölln  
Enthält Anlagen
1782/XX  
Ö 9.34  
Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung
Enthält Anlagen
1761/XX  
Ö 9.35  
Neuköllner Verwaltung – interkulturell offen und divers?  
Enthält Anlagen
1843/XX  
Ö 9.36     Wie weiter mit dem Karstadt am Hermannplatz nach Corona?  
Enthält Anlagen
1844/XX  
Ö 9.37     Beauftragte für Allerlei, aber Aufgaben des Bezirksamtes werden vernachlässigt  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 9.38     Neutralitätsklausel bei Zuwendungsbescheiden  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 9.39     Verbindliches Solarausbauziel für Neukölln festlegen
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 9.40     Fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Enthält Anlagen
1794/XX  
Ö 9.41     Energiesparende LED-Röhren in den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 9.42     Automatische E-Mailbestätigung im BVV-Büro einrichten  
Enthält Anlagen
1808/XX  
Ö 9.43     Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt am 8. Juli: Neukölln wird Teil des „Mayors for Peace“-Netzwerks  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 9.44     Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee
Enthält Anlagen
1786/XX  
Ö 9.45     Straßenschäden Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1812/XX  
Ö 9.46     Buschkrugallee am Teltowkanal sicher überqueren  
Enthält Anlagen
1788/XX  
Ö 9.47     Kreuzung Hermann-/Flughafenstraße für Radverkehr sicherer machen
Enthält Anlagen
1850/XX  
Ö 9.48     Sperrung Boddinplatz (Umfahrung)
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 9.49     Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1797/XX  
Ö 9.50     Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 9.51     Neutralitätsgebot bei VHS-Kursen  
Enthält Anlagen
1903/XX  
Ö 9.52     Alternativen für Laubbläser  
Enthält Anlagen
1807/XX  
Ö 9.53     Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1811/XX  
Ö 9.54     Handeln gegen das Bienensterben und Insektensterben – Grünflächen mit Insektenhotels ausstatten  
Enthält Anlagen
1852/XX  
Ö 9.55     Potenzialanalyse für mehr Grün in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
1791/XX  
Ö 9.56     MUF-Neubau stoppen  
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 9.57     Berlinovo Zweckentfremdung?  
Enthält Anlagen
1792/XX  
Ö 9.58  
Übertragung von Mitteln für Pilotprojekte zum lokalen Grundwassermanagement ins Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
1904/XX  
Ö 9.59     Neue Brunnengalerie aus bereitgestellten Mitteln bauen  
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 9.60     BVV live und archiviert im Internet
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 9.61     Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 9.62     Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 9.63     Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 9.64     Köpenicker Straße und Prierosser Straße entlasten  
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 9.65     Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1803/XX  
Ö 9.66     Parkraumkonzept für Rudow
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 9.67     Eichenquast Tempo 30  
Enthält Anlagen
1951/XX  
Ö 9.68     Bordsteinabsenkung und sichere Querung in der Britzkestraße  
Enthält Anlagen
1799/XX  
Ö 9.69     Fußgänger-Querungshilfen an Sonnenallee
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 9.70     Fahrverbote in der Silbersteinstraße aufheben  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 9.71     Digitalisierung der Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1974/XX  
Ö 9.72     Umweltgerechtigkeit – Monitoring und Umsetzung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Gropiusstadt“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1958/XX  
Ö 10.2     Zero-emissions-Sportfelder und -hallen  
Enthält Anlagen
1646/XX  
Ö 10.3     Fachkonferenz im Kinder- und Jugendbereich „Pandemie gemeinsam meistern“
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 10.4     Mehr Parkbänke am Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
1798/XX  
Ö 10.5     Entweder oder! Betreten der Rasenfläche verboten oder nicht?  
Enthält Anlagen
1810/XX  
Ö 10.6     Neuköllner Ehrengrabstätten in besseren Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 10.7     Jakobsweg in Neukölln ausschildern  
Enthält Anlagen
1931/XX  
Ö 10.8  
BFF-Landschafts-Plan XIV-L-6 endlich festsetzen
Enthält Anlagen
1858/XX  
Ö 10.9  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2019 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1885/XX  
Ö 10.10     Partnerschaft mit Boulogne-Billancourt bei Paris vertiefen  
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 10.11     Fahrradunterbringungskonzept in der Rollberg-Siedlung von Stadt und Land  
Enthält Anlagen
1911/XX  
Ö 10.12     Earth Hour  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 10.13     Unterstützung des linksextremistischen Kollektivs „K-Fetisch“ sofort beenden  
Enthält Anlagen
1817/XX  
Ö 10.14  
Ergänzung für den B-Plan XIV-269-1a  
Enthält Anlagen
1860/XX  
Ö 10.15     Bewohnerschaft von Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez unterstützen
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 10.16     Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes anpassen
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 10.17     Rücknahme der Reinigungsklasse Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
1924/XX  
Ö 10.18     Schulwegsicherung Peter-Petersen-Schule  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 10.19     Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1919/XX  
Ö 10.20     Pop-up-Radwege für Neukölln
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 10.21     PopUp-Radweg Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 10.22     Fahrradstreifen/ Fußgängerstreifen in der Wildenbruchstaße auf dem Bürgersteig ändern!  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 10.23     Bürgersteig auf der nördlichen Seite der Blaschkoallee sanieren!
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 10.24     Gehwegparken im Grüner Weg zulassen  
Enthält Anlagen
1929/XX  
Ö 10.25     Mund-Nasen-Schutzpflicht an Neuköllner Schulen abschaffen  
Enthält Anlagen
1908/XX  
Ö 10.26     Neukölln – Der Platz für Kinderrechte!
Enthält Anlagen
1909/XX  
Ö 10.27     Künstlern Auftritte ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1     Termine in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2030/XX  
Ö 11.2     Ist das Gesundheitsamt Neukölln auf den „Corona-Winter“ vorbereitet?  
Enthält Anlagen
2031/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Maskenpflicht nach Aufkommen der zu Fuß Gehenden  
Enthält Anlagen
2009/XX  
Ö 13.2  
Busspur Waltersdorfer Chaussee I  
Enthält Anlagen
2010/XX  
Ö 13.3  
Richtung der Einbahnstraße in der Teterower Straße umdrehen  
Enthält Anlagen
2011/XX  
Ö 13.4  
Kostenfreier Eintritt zum "Rixdorfer Weihnachtsmarkt" auf dem Buga-Gelände  
Enthält Anlagen
2012/XX  
Ö 13.5  
Microhubs am Karstadt Hermannplatz  
Enthält Anlagen
2013/XX  
Ö 13.6  
Querungshilfe Stubenrauchstraße  
Enthält Anlagen
2014/XX  
Ö 13.7  
Verkehrssicherheit am Kinderspielplatz Walkenrieder Straße Ecke Germaniapromenade  
Enthält Anlagen
2015/XX  
Ö 13.8  
Bestandsaufnahme im ehemaligen Schulgarten der Carl-Legien-Schule  
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 13.9  
Gesundheitsamt Neukölln auf den „Corona-Winter“ vorbereiten  
Enthält Anlagen
2017/XX  
Ö 13.10  
Kreuzung Treptower Straße/Weserstraße für Fußgänger*innen sicherer machen  
Enthält Anlagen
2018/XX  
Ö 13.11  
Karstadt-Standort Hermannplatz weiterentwickeln - ohne Abriss des Hauptgebäudes  
Enthält Anlagen
2019/XX  
Ö 13.12  
Micro-Hubs für den kleinräumigen Lieferverkehr („letzte Meile“)  
Enthält Anlagen
2020/XX  
Ö 13.13  
„Lampenladen" dimmen  
Enthält Anlagen
2021/XX  
Ö 13.14  
Vorkauf im Kauffall Heimstaden wahrnehmen  
Enthält Anlagen
2022/XX  
Ö 13.15  
Berlinpass-Chaos vermeiden!  
Enthält Anlagen
2023/XX  
Ö 13.16  
Änderung Geschäftsordnung § 36 Einberufung, Termine und Ferien  
Enthält Anlagen
2024/XX  
Ö 13.17  
Änderung Geschäftsordnung II § 25 Große Anfragen  
Enthält Anlagen
2025/XX  
Ö 13.18  
Änderung Geschäftsordnung III § 40 Wortmeldungen, Worterteilungen und Rededauer  
Enthält Anlagen
2026/XX  
Ö 13.19  
Gerechtigkeit bei der Hauptstadtzulage  
Enthält Anlagen
2027/XX  
Ö 13.20  
Gasbetriebene Heizpilze/Terrassenheizer zulassen  
Enthält Anlagen
2033/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1     Autobahnabfahrt Grenzallee  
Enthält Anlagen
1790/XX  
Ö 14.2     Temporäre Schließung der „Rixdorfer Schnalle“ für den Autoverkehr  
Enthält Anlagen
1775/XX  
Ö 14.3     Temporäre Radwege Buckower Damm/Rufacher Weg  
Enthält Anlagen
1776/XX  
Ö 14.4     Gehwegveränderung Straße Alt-Rudow/ Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1917/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1     Öko-Logisches Grünflächenmanagement
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 15.2     Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 15.3     Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln  
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 15.4     "Berlkönig" soll auch im Süden regieren
Enthält Anlagen
1648/XX  
Ö 15.5     Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1765/XX  
Ö 15.6     Temporäre Schließung von Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 15.7     Bebauungsplan XIV-287a-1 („Krugpfuhlsiedlung – Hanne Nüte“)  
Enthält Anlagen
1818/XX  
Ö 15.8     Bebauungsplan XIV-287b-1 („Krugpfuhlsiedlung – Rambowstraße“)  
Enthält Anlagen
1819/XX  
Ö 15.9     Bebauungsplan XIV-287c-1 („Krugpfuhlsiedlung – Parchimer Allee“)  
Enthält Anlagen
1820/XX  
               
 
 

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