Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Nachfrage zu Forderungen  
Enthält Anlagen
1892/XX  
Ö 1.2  
1000 Liter Wasserkanister mit Wasser gefüllt vom Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
1893/XX  
Ö 1.3  
Kiezkneipe Syndikat - Weisestr. 56  
Enthält Anlagen
1894/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Sonderermittler und Untersuchungsausschuss zu den rechten Anschlägen in Neukölln jetzt einsetzen!  
Enthält Anlagen
1895/XX  
Ö 4.2  
Gastronomie stärken - Gegen Alkoholverbot  
Enthält Anlagen
1896/XX  
Ö 4.3  
Bezirksbürgermeister bleib neutral  
Enthält Anlagen
1897/XX  
Ö 4.4  
Migrantifa ächten – Kniefall verbieten  
Enthält Anlagen
1898/XX  
Ö 4.5  
Neukölln missbilligt Umwandlung der Hagia Sophia  
Enthält Anlagen
1899/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1891/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2019 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1885/XX  
Ö 6.2  
Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1889/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1890/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Ausbildung für Neukölln sichern  
Enthält Anlagen
1932/XX  
Ö 8.2  
Aktuelle Haushaltssituation  
Enthält Anlagen
1933/XX  
Ö 8.3  
„No Deal“ für Beschäftigte von Karstadt Gropiuspassagen  
Enthält Anlagen
1934/XX  
Ö 8.4  
Information der Bürger*innen zur Gültigkeit des Berlin-Passes bis zum 31.12.2020  
Enthält Anlagen
1935/XX  
Ö 8.5  
Das langsame Sterben der gastronomischen Einrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1936/XX  
Ö 8.6  
Park-Hausmeister*Innen  
Enthält Anlagen
1937/XX  
Ö 8.7  
Zerstörung der Hasenheide durch wilde Corona-Partys  
Enthält Anlagen
1938/XX  
Ö 8.8  
Hissen der Regenbogenflagge unter Ausschluss der Öffentlichkeit?  
Enthält Anlagen
1939/XX  
Ö 8.9  
Übergehung des Migrationsbeirats?  
Enthält Anlagen
1940/XX  
Ö 8.10  
"Algerischer Feuerteufel" ein Serienbrandstifter?  
Enthält Anlagen
1941/XX  
Ö 8.11  
Hasenhegerweg  
Enthält Anlagen
1942/XX  
Ö 8.12  
Schulbetrieb mit Covid-19  
Enthält Anlagen
1943/XX  
Ö 8.13  
Busspur Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1944/XX  
Ö 8.14  
Neues Ausbildungsjahr von Corona beeinflusst?  
Enthält Anlagen
1945/XX  
Ö 8.15  
Umsetzung Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
1946/XX  
Ö 8.16  
Corona-Fälle bei Jugendlichen  
Enthält Anlagen
1947/XX  
Ö 8.17  
Schächtung zum Opferfest  
Enthält Anlagen
1948/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
1441/XX  
Ö 9.2  
Instandsetzung Notwasserbrunnen  
Enthält Anlagen
1737/XX  
Ö 9.3  
Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 9.4  
Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 9.5  
Ballungsraumzulage
Enthält Anlagen
1696/XX  
Ö 9.6  
Zwischenbericht der BAO Fokus des LKA Berlin veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1708/XX  
Ö 9.7  
Hinweisschild für die Donaustraße 89
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 9.8  
Corona-Infos für Mieter*innen auf die Bezirksamtswebsite stellen  
Enthält Anlagen
1766/XX  
Ö 9.9  
Sachleistungen statt Taschengeld  
Enthält Anlagen
1777/XX  
Ö 9.10  
Coronaausbruch Harzer Str.  
Enthält Anlagen
1842/XX  
Ö 9.11  
DraußenStadt auch in Neukölln  
Enthält Anlagen
1839/XX  
Ö 9.12  
Verlässliche Verwaltung für die Anwohner der Krugpfuhlsiedlung  
Enthält Anlagen
1426/XX  
Ö 9.13  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1698/XX  
Ö 9.14  
Türkischen Konsulatsunterricht schnellstmöglich beenden  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 9.15  
Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1699/XX  
Ö 9.16  
Verkehrsspiegel Köpenicker Str. / Kanalstr. / August-Fröhlich-Straße  
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 9.17  
Stärkung der Position des/der Integrations-/Migrationsbeauftragten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1707/XX  
Ö 9.18  
Seniorenfreizeitstätte Rudow  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 9.19  
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1784/XX  
Ö 9.20  
Periculum in mora! - Demokratie durch Links gefährdet  
Enthält Anlagen
1759/XX  
Ö 9.21  
Stellenwert und Ausstattung der Seniorenvertretung Neukölln  
Enthält Anlagen
1752/XX  
Ö 9.22  
Quarantänebrecher in Neukölln  
Enthält Anlagen
1782/XX  
Ö 9.23  
Defekter Notwasserbrunnen Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 9.24  
Umbenennung Haltestelle Jugendheim  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 9.25  
Flächen- und ressourcensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
1701/XX  
Ö 9.26  
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
Enthält Anlagen
0062/XX  
Ö 9.27  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 9.28  
Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 9.29  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 9.30  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 9.31  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9.32  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 9.33  
Bebauungsplan 8-36 („Siedlung Neue Heimstatt – Grauwackeweg / Muschelkalkweg“)  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 9.34  
Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 190 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
1635/XX  
Ö 9.35  
Muttersprachlicher Unterricht statt Konsulatsunterricht  
Enthält Anlagen
1841/XX  
Ö 9.36  
Leitfaden Umgang historische Bausubstanz Krugpfuhlsiedlung erstellen  
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 9.37  
Personalverstärkung für das Neuköllner Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
1423/XX  
Ö 9.38  
Hinweisschilder an den Eingängen zur Hasenheide erneuern  
Enthält Anlagen
1751/XX  
Ö 9.39  
Glas-Recycling für alle ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 9.40  
Wissenschaftliche Überprüfung potenzieller Eidechsenhabitate in Neukölln  
Enthält Anlagen
1585/XX  
Ö 9.41  
Lastenfahrrädern auf den Recyclinghöfen den Vorzug gewähren  
Enthält Anlagen
1769/XX  
Ö 9.42  
Abschaffung des Fahrverbotes für Dieselfahrzeuge und Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm 5  
Enthält Anlagen
1770/XX  
Ö 9.43  
Beteiligungsverfahren  
Enthält Anlagen
1700/XX  
Ö 9.44  
Aus COVID19 lernen - Schule und Kultur widerstandsfähiger gegen Pandemiefälle machen!
Enthält Anlagen
1747/XX  
Ö 9.45  
Schulöffnung in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1760/XX  
Ö 9.46  
Kein Kind bleibt zurück!  
Enthält Anlagen
1763/XX  
Ö 9.47  
Öffnung der Schulhöfe während der Pandemie  
Enthält Anlagen
1795/XX  
Ö 9.48  
Regelmäßige Informationen zur Corona-Pandemie durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1768/XX  
Ö 9.49  
Masken- und Desinfektionspflicht im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1740/XX  
Ö 9.50  
Wohnungs- und Sozialamt personell stärken  
Enthält Anlagen
1762/XX  
Ö 9.51  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 9.52  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1738/XX  
Ö 9.53  
Bündnis Neukölln  
Enthält Anlagen
1774/XX  
Ö 9.54  
Baustelleninformationsschilder  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 9.55  
Kurzes Ende der Nansenstraße  
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 9.56  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz
Enthält Anlagen
1534/XX  
Ö 9.57  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
1750/XX  
Ö 9.58  
Coronavirus-Hysterie im Bezirk ausrotten!  
Enthält Anlagen
1802/XX  
Ö 9.59  
Klinikum Neukölln mit Covid-19 Tests ausstatten  
Enthält Anlagen
1806/XX  
Ö 9.60  
Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung
Enthält Anlagen
1761/XX  
Ö 9.61  
Saalestraße / Ecke Zeitzer Straße  
Enthält Anlagen
1787/XX  
Ö 9.62  
Vorkehrungen zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen treffen  
Enthält Anlagen
1639/XX  
Ö 9.63  
Neuköllner Verwaltung – interkulturell offen und divers?  
Enthält Anlagen
1843/XX  
Ö 9.64  
Wie weiter mit dem Karstadt am Hermannplatz nach Corona?  
Enthält Anlagen
1844/XX  
Ö 9.65  
Beauftragte für Allerlei, aber Aufgaben des Bezirksamtes werden vernachlässigt  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 9.66  
Tierschutzgerechte Bestandskontrolle der Neuköllner Taubenpopulation  
Enthält Anlagen
1846/XX  
Ö 9.67  
Syndikat wieder vor Räumung  
Enthält Anlagen
1847/XX  
Ö 9.68  
Langzeiterwerbslose nicht vorzeitig in Rente schicken
Enthält Anlagen
1084/XIX  
Ö 9.69  
Mülleimer am Ausgang U-Bahnhof Britz-Süd zur Parkanlage  
Enthält Anlagen
0258/XX  
Ö 9.70  
Grünfläche Kielingerstraße
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 9.71  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 9.72  
Sicherheit im Tierpark Neukölln  
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 9.73  
Bäume in Neukölln nachpflanzen  
Enthält Anlagen
0613/XX  
Ö 9.74  
Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?  
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 9.75  
Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen  
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 9.76  
Gedenkstein auf dem Garnisonsfriedhof  
Enthält Anlagen
0910/XX  
Ö 9.77  
Informationen über Organspende in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Barrierefreie Dokumente
Enthält Anlagen
1190/XX  
Ö 10.2  
Neutralitätsklausel bei Zuwendungsbescheiden  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 10.3  
Unterstützung für die Guttempler
Enthält Anlagen
1691/XX  
Ö 10.4  
Bezirke nach der Corona-Pandemie nicht „kaputtsparen“!  
Enthält Anlagen
1789/XX  
Ö 10.5  
Berlins Versorgung mit Arzneimitteln sichern  
Enthält Anlagen
1767/XX  
Ö 10.6  
Verbindliches Solarausbauziel für Neukölln festlegen
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 10.7  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Enthält Anlagen
1794/XX  
Ö 10.8  
Energiesparende LED-Röhren in den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 10.9  
Automatische E-Mailbestätigung im BVV-Büro einrichten  
Enthält Anlagen
1808/XX  
Ö 10.10  
Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt am 8. Juli: Neukölln wird Teil des „Mayors for Peace“-Netzwerks  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 10.11  
Corona-Schulbeirat in Neukölln  
Enthält Anlagen
1888/XX  
Ö 10.12  
Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee
Enthält Anlagen
1786/XX  
Ö 10.13  
Straßenschäden Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1812/XX  
Ö 10.14  
Buschkrugallee am Teltowkanal sicher überqueren  
Enthält Anlagen
1788/XX  
Ö 10.15  
Tempo 30 in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1848/XX  
Ö 10.16  
Kreuzung Hermann-/Flughafenstraße für Radverkehr sicherer machen
Enthält Anlagen
1850/XX  
Ö 10.17  
Sperrung Boddinplatz (Umfahrung)
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 10.18  
Änderung der Geschäftsordnung I - Fraktionssitzungen und Ausschusssitzungen im Pandemiefall
Enthält Anlagen
1748/XX  
Ö 10.19  
Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1797/XX  
Ö 10.20  
Ältestenratssitzungen während der BVV
Enthält Anlagen
1857/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 11.2  
Aktueller Stand der Schulbauoffensive in Neukölln  
Enthält Anlagen
1902/XX  
Ö 11.3  
Neutralitätsgebot bei VHS-Kursen  
Enthält Anlagen
1903/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12.1  
Mund-Nasen-Schutz für Kinder an Schulen ist Kindeswohlgefährdung  
Enthält Anlagen
1901/XX  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Übertragung von Mitteln für Pilotprojekte zum lokalen Grundwassermanagement ins Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
1904/XX  
Ö 13.2  
Umweltprüfung durchführen – Ausgleich sichern  
Enthält Anlagen
1905/XX  
Ö 13.3  
Hitzeaktionsplan für Neukölln  
Enthält Anlagen
1906/XX  
Ö 13.4  
Bewohnerschaft von Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez unterstützen  
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 13.5  
Mund-Nasen-Schutzpflicht an Neuköllner Schulen abschaffen  
Enthält Anlagen
1908/XX  
Ö 13.6  
Neukölln – Der Platz für Kinderrechte!  
Enthält Anlagen
1909/XX  
Ö 13.7  
Bürgersteig auf der nördlichen Seite der Blaschkoallee sanieren!  
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 13.8  
Fahrradunterbringungskonzept in der Rollberg-Siedlung von Stadt und Land  
Enthält Anlagen
1911/XX  
Ö 13.9  
Mehr Flächengerechtigkeit: „Kiezblocks“ für Neukölln planen und umsetzen  
Enthält Anlagen
1912/XX  
Ö 13.10  
Earth Hour  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 13.11  
Ausreichende Leerung von Papierkörben in Grünanlagen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1914/XX  
Ö 13.12  
Intensivbetten für Phantompatienten in einer Phantom-Pandemie  
Enthält Anlagen
1915/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei den zuständigen Senatsstellen und Kliniken zu zu intervenieren, die freien immer noch für mögliche Coronapatienten frei gehaltenen Intensivbetten endlich anderen Patienten zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung: Es reicht. Es grenzt schon an vorsätzlicher Körperverletzung, wenn Patienten mit lebensbedrohlichen Erkrankungen wie Krebs, Herz und Kreislauferkrankungen wegen fehlender Intensivbetten auf spätere Termine vertröstet werden. Das führt oftmals zum Tode, wenn notwendige Therapien verschoben werden. Zur Zeit (12.08.2020) sind _2 <tel:246>_33 von insgesamt 1276 Intensivbetten in Berlin unbelegt, die die Krankenhäuser auf Anordnung der Politik frei halten sollen. Das sind 233 Intensivbetten zuviel, die anderen Patienten vorenthalten werden. Es ist auch bezeichnend für die Phantom-Pandemie, dass die Krankenhäuser Kurzarbeit für das Pflegepersonal ebenfalls für seine Beschäftigte beantragt haben. Diese Patienten mit lebensbedrohlichen Erkrankungen werden von den Krankenhäusern nach Hause geschickt, obwohl bei Ihnen dringend eine Therapie indiziert ist. Die Krankenhäuser werden über finanzielle Anreize (Jedes freie Intensivbett wird mit 50.000€ bezuschusst) angeregt, Intensivbetten frei zu halten. Finanziert aus den Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen der Bürger.

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.12 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Gesundheit überwiesen.

   
    12.11.2020 - Gesundheitsausschuss
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Herr Schröter begründet den Antrag. Er behauptet unter Bezugnahme auf die Deutsche Krebshilfe, dass notwendige Krebsoperationen während der ersten Welle der Pandemie verschoben worden seien. Er stellt dem 168 freie Intensivbetten gegenüber und behauptet, dass damit 168 Krebspatienten ihre Therapie nicht beginnen könnten. Dies käme einem Todesurteil gleich. Die freien Betten auf den Intensivstationen sollten daher mit Krebspatienten belegt werden.

 

Herr Fischer korrigiert die Aussage des Bezirksverordneten Schröter und zitiert aus dem vom Bezirksverordneten Schröter erwähnten Artikel, wonach medizinisch nicht (!) notwendige Eingriffe verschoben werden. Medizinisch notwendige Eingriffe sind demnach davon nicht betroffen.

 

Herr Schröter verweist auf einen Artikel im Ärzteblatt, der seine Auffassung stützen würde.

 

Der Antrag wird bei Zustimmung der AfD von allen übrigen stimmberechtigten Ausschussmitgliedern abgelehnt.

   
    25.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - (offen)
   
   
    02.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - vertagt
   

vertagt

   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.44 - vertagt
   

vertagt

   
    27.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.46 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei den zuständigen Senatsstellen und Kliniken zu zu intervenieren, die freien immer noch für mögliche Coronapatienten frei gehaltenen Intensivbetten endlich anderen Patienten zur Verfügung zu stellen.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der Gr. FDP und des Fraktionslosen Blank gegen die Stimmen der AfD-Neukölln über die Konsensliste beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ö 13.13  
Fahrradstreifen/ Fußgängerstreifen in der Wildenbruchstaße auf dem Bürgersteig ändern!  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 13.14  
Gehwegveränderung Straße Alt-Rudow/ Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1917/XX  
Ö 13.15  
Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes anpassen  
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 13.16  
Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1919/XX  
Ö 13.17  
Künstlern Auftritte ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 13.18  
Fachkonferenz im Kinder- und Jugendbereich „Pandemie gemeinsam meistern“  
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 13.19  
Schulwegsicherung Peter-Petersen-Schule  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 13.20  
Rücknahme der Reinigungsklasse Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
1924/XX  
Ö 13.21  
Brunnen auf dem Reuterplatz instandsetzen  
Enthält Anlagen
1925/XX  
Ö 13.22  
PopUp-Radweg Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 13.23  
Neuköllner Ehrengrabstätten in besseren Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 13.24  
Arbeit der Neuköllner Gleichstellungsbeauftragten absichern  
Enthält Anlagen
1928/XX  
Ö 13.25  
Gehwegparken im Grüner Weg zulassen  
Enthält Anlagen
1929/XX  
Ö 13.26  
Dauerhafte Schaffung von Videokonferenzräumen  
Enthält Anlagen
1930/XX  
Ö 13.27  
Jakobsweg in Neukölln ausschildern  
Enthält Anlagen
1931/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Unterstützung von Gastronomie in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1796/XX  
Ö 14.2  
Syndikat-Räumung verhindern!  
Enthält Anlagen
1859/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 15.2  
Konzept für einen verträglichen Tourismus  
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 15.3  
Neuköllner Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 15.4  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1327/XX  
Ö 15.5  
Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 15.6  
Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 15.7  
75 Jahre Befreiung vom Faschismus angemessen in Neukölln gedenken  
Enthält Anlagen
1703/XX  
               
 
 

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