Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3     Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1     Polizeieinsätze in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2357/IV  
Ö 5.2     Situation der bezirklich finanzierten Schuldner_innen- und Insolvenzberatung  
DS/2360/IV  
Ö 5.3     Kahlschlag an der Fürstenwalder Str. 30  
DS/2361/IV  
Ö 5.4     Tiefenenttrümmerung auf dem Freigelände der Kita menschenskinder-berlin gGmbH, Fürstenwalder Str. 30, 10243 Berlin  
DS/2356/IV  
Ö 5.5     Abriss der Funktionsgebäude des Tennisclubs Friedrichshain  
DS/2354/IV  
Ö 5.6     Mustertagungsraum 1051: Das ist grüne Politik – Umbau ohne Information der direkt betroffenen Nutzer?  
DS/2352/IV  
Ö 5.7     Görlitzer Park am 1. Mai  
DS/2359/IV  
Ö 5.8     Ist die SPD die beste Partei für Fairtrade-Towns?  
DS/2358/IV  
Ö 5.9     Rassismus in KiTas  
DS/2362/IV  
Ö 5.10     TC Friedrichshain e.V.  
DS/2355/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1     EA 083/IV - Verschiedene Fragen an das Bezirksamt  
DS/2345/IV  
Ö 6.2     EA084 - Zusätzliche Fahrradströme durch die Öffnung des Gleisdreieck-Parks  
DS/2348/IV  
Ö 6.3     EA085 - Allgemeine Verkehrssituation um die Schöneberger Brücke/Verkehrskonzept im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben "Urbane Mitte"  
DS/2349/IV  
Ö 6.4     EA086 - Unseren Kindern stinkt die Schule – Zustand der Schultoiletten im Bezirk Xhain  
DS/2350/IV  
Ö 6.5     EA087 - Bürgerbegehren Fraenkelufer  
DS/2351/IV  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1     Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm!"  
Enthält Anlagen
DS/2021-01/IV  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1     Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/2331/IV  
Ö 9     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 9.1     Neubauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule - Größtmögliche Erhaltung der baumbestandenen Frischluftschneise!  
Enthält Anlagen
DS/2347/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1     Begegnungszone stoppen - keine zweite Maaßenstraße in der Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/2295/IV  
Ö 10.2     Hansa 07 regulären Sportbetrieb ermöglichen II  
DS/2364/IV  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     DS/1417/III - Effektivität des Immobilienservices (zugleich BE UVKI)  
Enthält Anlagen
DS/0009/IV  
Ö 11.2     Bezirksbibliotheken stärken, Kommission auf Landesebene einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1195/IV  
Ö 11.3     Dokumentation von begleitenden Diskursprozessen zu Projekten des Fachbereichs Kultur und Geschichte (zugleich BE KuBi)  
Enthält Anlagen
DS/1611/IV  
Ö 11.4     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Zentrale Anlaufstelle für Mieter*innen schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1822-09/IV  
Ö 11.5     Beleuchtung auf dem Warschauer Platz (zugleich BE UVKI)  
Enthält Anlagen
DS/2025/IV  
Ö 11.6     Einrichtung einer Spielstraße in der Niemannstraße bei gleichzeitiger Einführung einer Sackgassenregelung
Enthält Anlagen
DS/2027/IV  
Ö 11.7     Clusterung der Liegenschaften im Bezirk - Grundstücke zur Daseinsvorsorge sichern (zugleich BE UVKI)
Enthält Anlagen
DS/2109/IV  
Ö 11.8     Prinzessinnengarten langfristig erhalten - Erbbaupacht anstreben (zugleich BE UVKI)  
Enthält Anlagen
DS/2111/IV  
Ö 11.9     Verstetigung des Projekts "93 Straßenschilder" - Polnische Straßen in Berlin (von KuBi überwiesen in der kommission für Kunst im öffentlichen Raum)  
Enthält Anlagen
DS/2112/IV  
Ö 11.10     Existenzsichernde Leistungsgewährung für EU-Bürger*innen  
Enthält Anlagen
DS/2208/IV  
Ö 11.11     Übersicht der Entscheidungen des Ausschusses für Eingabenund Beschwerden in der IV. Wahlperiode  
DS/2286/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Entscheidungen des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden werden beschlossen.

 

 

Übersicht der Entscheidungen:

 

EB

Betreff

Ergebnis

E&B IV/001

Unterrichtsausfall DaZ

nicht zuständig

E&B IV/002

Kita Schönleinstr. 25 / Seveso II Verordnung

teilweise Abhilfe

E&B IV/003

Carl-Herz-Ufer 1-9

teilweise Abhilfe

E&B IV/004

Beleuchtung im Volkspark Friedrichshain

keine Abhilfe möglich

E&B IV/005

Sozialamt

Abhilfe

E&B IV/006

Straßenkreuzung Landesberger Allee / Friedenstr.

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

E&B IV/007

Honorarrechnung

keine Abhilfe möglich

E&B IV/008

Verkehrssituation Yorckstr. im Bereich der ehemaligen Bahnbrücken

Abgabe an BVV Tempelhof-Schöneberg

E&B IV/009

Verkehrssituation Tempelhofer Ufer

Abhilfe

E&B IV/010

Fußngerquerung Columbiadamm/Lilienthalstr.

Abgabe an BVV Neukölln

E&B IV/011

Dirschauer Straße - Umleitungsstraße

Abhilfe

E&B IV/012

Beschwerde Bürgeramt

Abhilfe

E&B IV/013

dersdorfer Str. 64

keine Abhilfe möglich

E&B IV/014

Bauvorhaben Rigaer Str. 18/19 und Liebigstr. 2 - Fledermäuse

Abhilfe

E&B IV/015

Fahrradstreifen Urbanstraße / Blücherstraße

erledigt mit DS/0950/IV

EB016IV

Grundstück Mehringdamm 110-114; Lärmbelästigung

keine Abhilfe möglich

EB017IV

Umbenennung der Gabelsbergerstraße

nicht zuständig; Petent stimmt Weitergabe nicht zu

EB018IV

Mietvertrag Laster&Hänger

nicht zuständig; Petent stimmt Weitergabe nicht zu

EB019IV

Veranstaltungslärm Blücherplatz

keine Abhilfe möglich

EB020IV

Gastronomie-Stop im Schlesischen Viertel

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB021IV

Verbesserung der gefährlichen Verkehrssituation in der Manteuffelstraße

keine Abhilfe möglich

EB022IV

Beschilderung im öffentlichen Raum hier: Parkautomat Georgenkirchstr.

teilweise Abhilfe

EB023IV

Schließung des Sportplatzes Pufendorfstr.

Abhilfe

EB024IV

Erneuerung Sand Jens-Nydahl-Grundschule

Abhilfe

EB025IV

Beleuchtung Durchgang KMA 59-61

Abhilfe

EB026IV

Jobcenter

Abhilfe

EB027IV

Nur ein jährlicher GRoßevent im Park am Gleisdreieck

Bezirksamt zuständig

EB028IV

Auskunftsersuchen Straßenbauarbeiten Revaler Straße

erledigt

EB029IV

Beschwerde über Bahnanlagen/Gleisdreieck-Park

teilweise Abhilfe

EB030IV

Petition gegen sexuelle Gewalt und Vergewaltigung von Frauen im Krieg

erledigt mit DS/1312/IV

EB031IV

Querung Warschauer Str.

teilweise Abhilfe

EB032IV

"Parkraumbewirtschaftung" in Friedrichshain

keine Abhilfe möglich

EB033IV

Platz hinter der Warschauer Brücke

teilweise Abhilfe

EB034IV

Neue Parkraumbewirtschaftung im Südkiez Berlin-Friedrichshain

keine Abhilfe möglich

EB035IV

Warschauer Brücke. Stoppt den Drogenhandel!

durch Petenten als erledigt erklärt

EB036IV

Bus-Umleistungsstrecke Richard-Sorge-Str.

erledigt Bauarbeiten beendet.

EB037IV

Geruchs- und Lärmbelästigung durch Grillbetrieb

teilweise Abhilfe

EB038IV

Parkraumbewirtschaftung

Abgabe an Bezirksamt

EB039IV

Parkplatzsituation am Rande der Parkraumbewirtschaftung

keine Abhilfe möglich

EB040IV

Unfallgefahr an der Kreuzung Proskauerstraße/ Rigaerstraße

teilweise Abhilfe

EB041IV

rgeramt 3 - unhaltbare Zustände

keine Abhilfe möglich

EB042IV

Zustand Boxhagener Platz

Abhilfe

EB043IV

Grünanlage an der Rüdersdorfer Str.

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB044IV

Anwohnerparkausweis

Unerledigt. WV EB-Ausschuss der V. Wahlperiode

EB045IV

Eylauer Str.

teilweise Abhilfe (vgl. EB118IV)

EB046IV

Tempo 30 Blücherstr.

Abhilfe

EB047IV

Elterngeld I

durch Bescheid Bezirksamt erledigt

EB048IV

Elterngeld II

durch Bescheid Bezirksamt erledigt

EB049IV

Gewerbeanmeldung

durch Petenten als erledigt erklärt

EB050IV

Straßensperrungen bei Film- und Dreharbeiten

nicht zuständig

EB051IV

Zustand Hermann Hesse Gymnasium

teilweise Abhilfe

EB052IV

Verkehrsfurt Schlesische Str./Heckmannufer

Abhilfe

EB053IV

Beleuchtung Durchgang Cuvrystr/Falckensteinstr.

Abhilfe

EB054IV

Abstellverbot von Kinderwagen in der Kurt-Ritter-Sporthalle

Abhilfe

EB055IV

Verwarnungsgeld

keine Abhilfe möglich

EB056IV

Onlinebuchungssystem für Termine im Bürgeramt

teilweise Abhilfe

EB057IV

Traveplatz

teilweise Abhilfe

EB058IV

Bebauung Pettenkofer Straße, Verschmutzung, Blockierung der Fahrbahn, Security

Abgabe an Bezirksamt

EB059IV

Oderstr. - Einfahrt Freudenberg-Areal

keine Abhilfe möglich

EB060IV

Parkzone Wriezener Karree

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB061IV

Nachverdichtung WBM

erledigt mit DS/1648/IV und DS/1742/IV

EB062IV

"Demonstrationen" am Görlitzer Park

Abgabe an Petitionsausschuss des AGH

EB063IV

Antrag auf Anordnung verkehrsrechtlicher Maßnahmen - Beschwerde

keine Abhilfe möglich

EB064IV

rmbeschwerde

Abhilfe

EB065IV

Myfest / Kreuzberg / Beschwerde

Abhilfe

EB066IV

Verkehrsbelastung Hildegard-Jadamowitz-Straße

keine Abhilfe möglich

EB067IV

Bolzplatz im Vorlkspark Friedrichshain

Abhilfe

EB068IV

Grillen im Volkspark Friedrichshain

teilweise Abhilfe

EB069IV

Ausnahmsgenehmigung eines siebenstündigen freiluft privatkonzerts mitten in der Stadt

keine Abhilfe möglich

EB070IV

Barzahlungsmöglichkeit im Bürgeramt

Abhilfe

EB071IV

Das Maß ist voll! Unhaltbare Zustände Nähe Görlitzer Bahnhof

erledigt

EB072IV

Clubkultur in Friedrichshain

teilweise Abhilfe

EB073IV

Parkraumsituation und Lebensumfeld
Tempelhofer Ufer/Luckenwalder-/Schöneberger Str.

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB074IV

Bebauung Niemann-/Revalerstraße/RAW

teilweise Abhilfe

EB075IV

WBM - Nachverdichtung durch Punkthochhäuser

erledigt mit DS/1648/IV und DS/1742/IV

EB076IV

Erweiterungsbau auf dem Sportplatz der Zille-Grundschule

keine Abhilfe möglich

EB077IV

Reparaturarbeiten Gehweg Hallesches Ufer 30

Abhilfe

EB078IV

Halteverbot Lilienthalstr. erzeugt Obdachlosigkeit

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB079IV

rmsituation im Friedrichshainer Südkiez

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB080IV

Warschauer Str., Revaler Str., Gubener Str.

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB081IV

Zukunftsplanung Warschauer Str. / RAW-Gelände / Simon-Dach-Str. / Oberbaumbrücke

teilweise Abhilfe

EB082IV

Zustand der Fahrradwege im Bezirk

teilweise Abhilfe

EB083IV

Beschwerde, Radio eins Fest

teilweise Abhilfe

EB084IV

Bauantrag Abriss Remise und Kellerüberdeckung Wrangelstr 77

keine Abhilfe möglich

EB085IV

Feuerwerk am Ostbahnhof und Umgebung

teilweise Abhilfe

EB086IV

Wildgrillen und Beleuchtung Auerdreieck

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB087IV

Befreiung Rüdersdorfer Strasse 64

Eingabe zurückgezogen

EB088IV

Fahrradweg Danziger Str. Ecke Petersburger/Landberger Allee Höhe SEZ

keine Abhilfe möglich

EB089IV

rgeramt

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB090IV

Beschilderung Parkraumbewirtschaftsungszonen

keine Abhilfe möglich

EB091IV

rgersteig-Reststück Erneuerung/Sanierung von ca. 120 m Länge an der Straße der Pariser Kommune

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB092IV

Zustand öffentl. Straßenland; Warschauer / Revaler Str

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB093IV

Termine im Bürgeramt

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB094IV

Petition für mehr Verkehrsberuhigung in der Simplonstraße und damit verbundenen Straßen

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB095IV

Regelung Besuchervignette Friedrichshain

teilweise Abhilfe

EB096IV

Radwege in Kreuzberg

teilweise Abhilfe

EB097IV

Zustand des nördlichen Platzes des Ostbahnhofs und des Gebäudes an der Holzmarktstr./Ecke An der Schillingbrücke

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB098IV

Winterdienst im Bezirk, hier: Platz d. Vereinten Nationen

durch Petenten als erledigt erklärt

EB099IV

Pparkraumbewirtschaftung Friedrichshain; Samariterkiez

erledigt mit DS/1701/IV

EB100IV

Finanzierung einer Ehrenamtspauschale

erledigt mit DS/2205/IV

EB101IV

Einspruch gegen den Bauvorbescheid für die "geschützte Grünanlage mit Spielplatz" auf dem Grundstück Krautstraße/Neue Blumenstraße (Strausberger Platz 11-14)

Eingabe zurückgezogen.

EB102IV

Neubau auf dem Gelände der Gerhart-Hauptmann-Schule

erledigt

EB103IV

Parkvignette - Gebührenbefreiung

Eingabe zurückgezogen.

EB104IV

Revaler Straße und Umgebung

keine Abhilfe möglich; Petent stimmt Weitergabe nicht zu

EB105IV

Zustand / Beschilderung Grünanalage Karree Gubener Str. / Lasdehner Str. / Graudenzer Str.

Abhilfe

EB106IV

Aufgrund der Überlastung der Berliner Verwaltung nicht fristgerecht erfolgter Antrag auf Gewährung von Begrüßungsgeld

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB107IV

Stellpaltz Lenau-Grundschule

teilweise Abhilfe

EB108IV

Einrichtung einer Tempo - 30 - Zone in der Rochowstraße

Abhilfe

EB109IV

Annemirl-Bauer-Platz

teilweise Abhilfe

EB110IV

Illegale Mülablagerung auf öffentlichem Strassenland

Abhilfe

EB111IV

Belästigung d. Skateboarder an der Warschauer Str. - keine Reaktion vom Straßen und Grünflächenamt

Unerledigt. WV EB-Ausschuss der V. Wahlperiode

EB112IV

Erhebliche Lärmbelästigung durch stark zunehmenden Verkehr

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB113IV

Widerrechtliche Nutzung von Baumflächen als Schankraum

Abhilfe

EB114IV

Weberwiese Nichteinhaltung Hundeverbot und Beschilderung

Abhilfe

EB115IV

SEZ - Zustand des Parkplatzes an der Landsberger Allee

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB116IV

Beschwerde Bürgeramt 3 Frankfurter Allee

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB117IV

Karneval der Kulturen Strassenfest Blücherplatz 2016

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB118IV

Verkehrssituation in der Eylauer Straße

teilweise Abhilfe

EB119IV

Meterhohe Werbeplanen an Baugerüsten im Kiez

keine Abhilfe möglich

EB120IV

RAW Geländes /Simon-Dach Straße

Stellungnahme vom 29.06.2016

EB121IV

Bearbeitungszeiten in der Elterngeldstelle

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB122IV

Baucontainer und Dixie Toilette

keine Abhilfe möglich

EB123IV

Beschwerde wegen Lärm auf dem Spreewaldplatz am 1. Mai

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB124IV

Beschwerde bzgl Großflächenwerbung Warschauer Str.

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB125IV

Arbeitsunterlassung durch das Ordnungsamt

teilweise Abhilfe

 

*Wird dem Bezirksamt gem. §36 Abs. 1 GO-BVV zur Berücksichtigung überwiesen. Auf die Regelung gem. §38 Abs. 1 GO-BVV wird ausdrücklich hingewiesen.

 

 

Ferner wird das Bezirksamt aufgefordert, künftig bei der Bearbeitung der Eingaben und Beschwerden die einschlägigen Fristen gemäß GGOI, Go-BVV und BezVwG einzuhalten.

 

 

BVV 14.09.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Entscheidungen des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden werden beschlossen.

 

Ferner wird das Bezirksamt aufgefordert, künftig bei der Bearbeitung der Eingaben und Beschwerden die einschlägigen Fristen gemäß GGOI, Go-BVV und BezVwG einzuhalten.

 

EB

Betreff

Ergebnis

E&B IV/001

Unterrichtsausfall DaZ

nicht zuständig

E&B IV/002

Kita Schönleinstr. 25 / Seveso II Verordnung

teilweise Abhilfe

E&B IV/003

Carl-Herz-Ufer 1-9

teilweise Abhilfe

E&B IV/004

Beleuchtung im Volkspark Friedrichshain

keine Abhilfe möglich

E&B IV/005

Sozialamt

Abhilfe

E&B IV/006

Straßenkreuzung Landesberger Allee / Friedenstr.

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

E&B IV/007

Honorarrechnung

keine Abhilfe möglich

E&B IV/008

Verkehrssituation Yorckstr. im Bereich der ehemaligen Bahnbrücken

Abgabe an BVV Tempelhof-Schöneberg

E&B IV/009

Verkehrssituation Tempelhofer Ufer

Abhilfe

E&B IV/010

Fußngerquerung Columbiadamm/Lilienthalstr.

Abgabe an BVV Neukölln

E&B IV/011

Dirschauer Straße - Umleitungsstraße

Abhilfe

E&B IV/012

Beschwerde Bürgeramt

Abhilfe

E&B IV/013

dersdorfer Str. 64

keine Abhilfe möglich

E&B IV/014

Bauvorhaben Rigaer Str. 18/19 und Liebigstr. 2 - Fledermäuse

Abhilfe

E&B IV/015

Fahrradstreifen Urbanstraße / Blücherstraße

erledigt mit DS/0950/IV

EB016IV

Grundstück Mehringdamm 110-114; Lärmbelästigung

keine Abhilfe möglich

EB017IV

Umbenennung der Gabelsbergerstraße

nicht zuständig; Petent stimmt Weitergabe nicht zu

EB018IV

Mietvertrag Laster&Hänger

nicht zuständig; Petent stimmt Weitergabe nicht zu

EB019IV

Veranstaltungslärm Blücherplatz

keine Abhilfe möglich

EB020IV

Gastronomie-Stop im Schlesischen Viertel

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB021IV

Verbesserung der gefährlichen Verkehrssituation in der Manteuffelstraße

keine Abhilfe möglich

EB022IV

Beschilderung im öffentlichen Raum hier: Parkautomat Georgenkirchstr.

teilweise Abhilfe

EB023IV

Schließung des Sportplatzes Pufendorfstr.

Abhilfe

EB024IV

Erneuerung Sand Jens-Nydahl-Grundschule

Abhilfe

EB025IV

Beleuchtung Durchgang KMA 59-61

Abhilfe

EB026IV

Jobcenter

Abhilfe

EB027IV

Nur ein jährlicher GRoßevent im Park am Gleisdreieck

Bezirksamt zuständig

EB028IV

Auskunftsersuchen Straßenbauarbeiten Revaler Straße

erledigt

EB029IV

Beschwerde über Bahnanlagen/Gleisdreieck-Park

teilweise Abhilfe

EB030IV

Petition gegen sexuelle Gewalt und Vergewaltigung von Frauen im Krieg

erledigt mit DS/1312/IV

EB031IV

Querung Warschauer Str.

teilweise Abhilfe

EB032IV

"Parkraumbewirtschaftung" in Friedrichshain

keine Abhilfe möglich

EB033IV

Platz hinter der Warschauer Brücke

teilweise Abhilfe

EB034IV

Neue Parkraumbewirtschaftung im Südkiez Berlin-Friedrichshain

keine Abhilfe möglich

EB035IV

Warschauer Brücke. Stoppt den Drogenhandel!

durch Petenten als erledigt erklärt

EB036IV

Bus-Umleistungsstrecke Richard-Sorge-Str.

erledigt Bauarbeiten beendet.

EB037IV

Geruchs- und Lärmbelästigung durch Grillbetrieb

teilweise Abhilfe

EB038IV

Parkraumbewirtschaftung

Abgabe an Bezirksamt

EB039IV

Parkplatzsituation am Rande der Parkraumbewirtschaftung

keine Abhilfe möglich

EB040IV

Unfallgefahr an der Kreuzung Proskauerstraße/ Rigaerstraße

teilweise Abhilfe

EB041IV

rgeramt 3 - unhaltbare Zustände

keine Abhilfe möglich

EB042IV

Zustand Boxhagener Platz

Abhilfe

EB043IV

Grünanlage an der Rüdersdorfer Str.

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB044IV

Anwohnerparkausweis

Unerledigt. WV EB-Ausschuss der V. Wahlperiode

EB045IV

Eylauer Str.

teilweise Abhilfe (vgl. EB118IV)

EB046IV

Tempo 30 Blücherstr.

Abhilfe

EB047IV

Elterngeld I

durch Bescheid Bezirksamt erledigt

EB048IV

Elterngeld II

durch Bescheid Bezirksamt erledigt

EB049IV

Gewerbeanmeldung

durch Petenten als erledigt erklärt

EB050IV

Straßensperrungen bei Film- und Dreharbeiten

nicht zuständig

EB051IV

Zustand Hermann Hesse Gymnasium

teilweise Abhilfe

EB052IV

Verkehrsfurt Schlesische Str./Heckmannufer

Abhilfe

EB053IV

Beleuchtung Durchgang Cuvrystr/Falckensteinstr.

Abhilfe

EB054IV

Abstellverbot von Kinderwagen in der Kurt-Ritter-Sporthalle

Abhilfe

EB055IV

Verwarnungsgeld

keine Abhilfe möglich

EB056IV

Onlinebuchungssystem für Termine im Bürgeramt

teilweise Abhilfe

EB057IV

Traveplatz

teilweise Abhilfe

EB058IV

Bebauung Pettenkofer Straße, Verschmutzung, Blockierung der Fahrbahn, Security

Abgabe an Bezirksamt

EB059IV

Oderstr. - Einfahrt Freudenberg-Areal

keine Abhilfe möglich

EB060IV

Parkzone Wriezener Karree

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB061IV

Nachverdichtung WBM

erledigt mit DS/1648/IV und DS/1742/IV

EB062IV

"Demonstrationen" am Görlitzer Park

Abgabe an Petitionsausschuss des AGH

EB063IV

Antrag auf Anordnung verkehrsrechtlicher Maßnahmen - Beschwerde

keine Abhilfe möglich

EB064IV

rmbeschwerde

Abhilfe

EB065IV

Myfest / Kreuzberg / Beschwerde

Abhilfe

EB066IV

Verkehrsbelastung Hildegard-Jadamowitz-Straße

keine Abhilfe möglich

EB067IV

Bolzplatz im Vorlkspark Friedrichshain

Abhilfe

EB068IV

Grillen im Volkspark Friedrichshain

teilweise Abhilfe

EB069IV

Ausnahmsgenehmigung eines siebenstündigen freiluft privatkonzerts mitten in der Stadt

keine Abhilfe möglich

EB070IV

Barzahlungsmöglichkeit im Bürgeramt

Abhilfe

EB071IV

Das Maß ist voll! Unhaltbare Zustände Nähe Görlitzer Bahnhof

erledigt

EB072IV

Clubkultur in Friedrichshain

teilweise Abhilfe

EB073IV

Parkraumsituation und Lebensumfeld
Tempelhofer Ufer/Luckenwalder-/Schöneberger Str.

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB074IV

Bebauung Niemann-/Revalerstraße/RAW

teilweise Abhilfe

EB075IV

WBM - Nachverdichtung durch Punkthochhäuser

erledigt mit DS/1648/IV und DS/1742/IV

EB076IV

Erweiterungsbau auf dem Sportplatz der Zille-Grundschule

keine Abhilfe möglich

EB077IV

Reparaturarbeiten Gehweg Hallesches Ufer 30

Abhilfe

EB078IV

Halteverbot Lilienthalstr. erzeugt Obdachlosigkeit

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB079IV

rmsituation im Friedrichshainer Südkiez

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB080IV

Warschauer Str., Revaler Str., Gubener Str.

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB081IV

Zukunftsplanung Warschauer Str. / RAW-Gelände / Simon-Dach-Str. / Oberbaumbrücke

teilweise Abhilfe

EB082IV

Zustand der Fahrradwege im Bezirk

teilweise Abhilfe

EB083IV

Beschwerde, Radio eins Fest

teilweise Abhilfe

EB084IV

Bauantrag Abriss Remise und Kellerüberdeckung Wrangelstr 77

keine Abhilfe möglich

EB085IV

Feuerwerk am Ostbahnhof und Umgebung

teilweise Abhilfe

EB086IV

Wildgrillen und Beleuchtung Auerdreieck

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB087IV

Befreiung Rüdersdorfer Strasse 64

Eingabe zurückgezogen

EB088IV

Fahrradweg Danziger Str. Ecke Petersburger/Landberger Allee Höhe SEZ

keine Abhilfe möglich

EB089IV

rgeramt

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB090IV

Beschilderung Parkraumbewirtschaftsungszonen

keine Abhilfe möglich

EB091IV

rgersteig-Reststück Erneuerung/Sanierung von ca. 120 m Länge an der Straße der Pariser Kommune

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB092IV

Zustand öffentl. Straßenland; Warschauer / Revaler Str

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB093IV

Termine im Bürgeramt

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB094IV

Petition für mehr Verkehrsberuhigung in der Simplonstraße und damit verbundenen Straßen

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB095IV

Regelung Besuchervignette Friedrichshain

teilweise Abhilfe

EB096IV

Radwege in Kreuzberg

teilweise Abhilfe

EB097IV

Zustand des nördlichen Platzes des Ostbahnhofs und des Gebäudes an der Holzmarktstr./Ecke An der Schillingbrücke

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB098IV

Winterdienst im Bezirk, hier: Platz d. Vereinten Nationen

durch Petenten als erledigt erklärt

EB099IV

Pparkraumbewirtschaftung Friedrichshain; Samariterkiez

erledigt mit DS/1701/IV

EB100IV

Finanzierung einer Ehrenamtspauschale

erledigt mit DS/2205/IV

EB101IV

Einspruch gegen den Bauvorbescheid für die "geschützte Grünanlage mit Spielplatz" auf dem Grundstück Krautstraße/Neue Blumenstraße (Strausberger Platz 11-14)

Eingabe zurückgezogen.

EB102IV

Neubau auf dem Gelände der Gerhart-Hauptmann-Schule

erledigt

EB103IV

Parkvignette - Gebührenbefreiung

Eingabe zurückgezogen.

EB104IV

Revaler Straße und Umgebung

keine Abhilfe möglich; Petent stimmt Weitergabe nicht zu

EB105IV

Zustand / Beschilderung Grünanalage Karree Gubener Str. / Lasdehner Str. / Graudenzer Str.

Abhilfe

EB106IV

Aufgrund der Überlastung der Berliner Verwaltung nicht fristgerecht erfolgter Antrag auf Gewährung von Begrüßungsgeld

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB107IV

Stellpaltz Lenau-Grundschule

teilweise Abhilfe

EB108IV

Einrichtung einer Tempo - 30 - Zone in der Rochowstraße

Abhilfe

EB109IV

Annemirl-Bauer-Platz

teilweise Abhilfe

EB110IV

Illegale Mülablagerung auf öffentlichem Strassenland

Abhilfe

EB111IV

Belästigung d. Skateboarder an der Warschauer Str. - keine Reaktion vom Straßen und Grünflächenamt

Unerledigt. WV EB-Ausschuss der V. Wahlperiode

EB112IV

Erhebliche Lärmbelästigung durch stark zunehmenden Verkehr

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB113IV

Widerrechtliche Nutzung von Baumflächen als Schankraum

Abhilfe

EB114IV

Weberwiese Nichteinhaltung Hundeverbot und Beschilderung

Abhilfe

EB115IV

SEZ - Zustand des Parkplatzes an der Landsberger Allee

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB116IV

Beschwerde Bürgeramt 3 Frankfurter Allee

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB117IV

Karneval der Kulturen Strassenfest Blücherplatz 2016

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB118IV

Verkehrssituation in der Eylauer Straße

teilweise Abhilfe

EB119IV

Meterhohe Werbeplanen an Baugerüsten im Kiez

keine Abhilfe möglich

EB120IV

RAW Geländes /Simon-Dach Straße

Stellungnahme vom 29.06.2016

EB121IV

Bearbeitungszeiten in der Elterngeldstelle

Wird dem Bezirksamt zur Berücksichtigung überwiesen*

EB122IV

Baucontainer und Dixie Toilette

keine Abhilfe möglich

EB123IV

Beschwerde wegen Lärm auf dem Spreewaldplatz am 1. Mai

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB124IV

Beschwerde bzgl Großflächenwerbung Warschauer Str.

erledigt durch Erklärung Bezirksamt

EB125IV

Arbeitsunterlassung durch das Ordnungsamt

teilweise Abhilfe

 

Ö 11.12     CG-Gruppe wird gerügt für voreiligen Abriss der Antje Øklesund (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2287/IV  
Ö 11.13     Colloquium zum staatlich organisierten Massenmord in Dersim 1937/38  
DS/2298/IV  
Ö 11.14     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin  
Enthält Anlagen
DS/2332/IV  
Ö 11.15     Wahl eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/2333/IV  
Ö 11.16     Bebauungsplan VI-46-1 für die Grundstücke Hallesches Ufer 60, Hallesche Straße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250) im Bezirk Friedrichshain – Kreuzberg, OT Kreuzberg, hier: Aufstellung und Durchführung der Frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2334/IV  
Ö 11.17     die Aufstellung des Bebauungsplans 2 – B 1 zur Änderung von Bebauungsplänen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2335/IV  
Ö 11.18     Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2017 (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2336/IV  
Ö 11.19     Bebauungsplan V-1-1 für die Grundstücke Friedenstraße 84-88 und 91 sowie 89 und 90 (teilweise) und Pufendorfstraße 2; Flurstück 15 (teilweise), im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Beschluss zur Korrektur des Titels zwecks Klarstellung des Geltungsbereichs (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2337/IV  
Ö 11.20     Bebauungsplan 2-51 für die Grundstücke zwischen Höchste Straße, Weinstraße, der südwestlichen und südöstlichen Grenze des Grundstücks Weinstraße 2, der südwestlichen Grenze des Grundstücks Büschingstraße 6, Büschingstraße, Mollstraße, Pauline- Staegemann- Straße und Georgenkirchstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2338/IV  
Ö 11.21     Bebauungsplan 2-52 für die Grundstücke zwischen dem Straßenzug Platz der Vereinten Nationen, Friedenstraße, Strausberger Straße und Palisadenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2339/IV  
Ö 11.22     Bebauungsplan 2-53a für die Grundstücke zwischen Palisadenstraße, Koppenstraße, Karl- Marx- Allee und Lebuser Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Bebauungsplan 2-53b für die Grundstücke zwischen Karl- Marx- Allee, Koppenstraße, Singerstraße und Andreasstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2340/IV  
Ö 11.23     Bebauungsplan 2-54a für die Grundstücke zwischen Neue Blumenstraße, Krautstraße, Mehlbeerenweg, südwestlicher Grenze des Grundstücks Krautstraße 25-29 sowie Lichtenberger Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Bebauungsplan 2-54b für die Grundstücke zwischen Singerstraße, Andreasstraße, Langestraße und Krautstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2341/IV  
Ö 11.24     Bebauungsplan 2-55 für die Grundstücke zwischen Singerstraße, einer Straße ohne Namen, Müncheberger Straße und Koppenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2342/IV  
Ö 11.25     Bebauungsplan VI-140g VE für die Grundstücke Dennewitzstraße 36-44 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über - Redaktionelle Änderungen des Bebauungsplans VI-140g VE mit Deckblatt einschließlich Begründung nach erneuter Anzeige bei SenStadtUm, (Ergänzungen bzw. Änderungen sind farbig dargestellt - Entwurf der Rechtsverordnung (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2343/IV  
Ö 11.26     Aufstellungsverfahren zu den Bebauungsplänen 2-51, 2-52. 2-53a, 2-53b, 2-54a, 2-54b und 2-55  
DS/2346/IV  
Ö 11.27     Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung eines Erhaltungsgebietes "Ritterstraße" gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2363/IV  
               
 
 

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