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Bürgerhaushalt

Aktueller Hinweis

Der aktuelle Inhalt zum Thema Bürgerhaushalt auf dieser Seite ist derzeit kein Angebot zur aktiven Bürgerbeteiligung, sondern die Darstellung des Sachstands, der sich in diesem Kontext im Bezirk in der Vergangenheit ergeben hat und seit Jahren ruht.
Die letzte Information stammt aus dem März 2010, bezieht sich auf die Drucksache 1678/3 und beinhaltet Ausführungen des Bezirksamts zu den Ergebnissen der durchgeführten fünf Kiezkonferenzen im Hinblick deren Umsetzbarkeit bzw. konkret geplante Maßnahmen. Von den ursprünglich geplanten zehn Kiezkonferenzen wurden nur fünf durchgeführt.

Im Land Berlin ist derzeit ein Prozess im Gange, der das Verfahren für den „Berliner Beteiligungshaushalt“ festlegen wird. Dazu hat Ende Februar 2020 eine erste Sitzung unter der Federführung der Senatsverwaltung für Finanzen stattgefunden. Der nachfolgende Link führt zur entsprechenden Informationsseite der Senatsverwaltung für Finanzen.
https://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/beteiligungshaushalt/artikel.873425.php.

Unter den Bedingungen der Corona-Pandemie konnte der vorgesehene Zeitplan jedoch nicht eingehalten werden.

Bürgerhaushalt

Mit dem Begriff “Bürgerhaushalt” wurde eine neue Form der Bürgerbeteiligung an der bezirklichen Haushaltsplanung bezeichnet. In Kiezkonferenzen sollte die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Planungen des Bezirks möglich gemacht und erprobt werden. Dafür wurde der Bezirk in 10 Regionen aufgeteilt. In den Kiezkonferenzen in fünf Regionen wurden bisher fünf Mitglieder des Kiezbeirates gewählt.

Bisherige Veranstaltungen

  • 30.09.2009 Kiezkonferenz in der Joan-Miro-Grundschule (Halensee/Kurfürstendamm/Wilmersdorfer Straße)
  • 08.07.2009 Kiezkonferenz im Hildegard-Wegscheider-Gymnasium (Grunewald)
  • 24.06.2009 Kiezkonferenz in der Grundschule am Rüdesheimer Platz (Schmargendorf)
  • 10.06.2009 Kiezkonferenz im Rathaus Wilmersdorf (Alt-Wilmersdorf)
  • 08.07.2008 Kiezkonferenz in der Nehring-Grundschule (Klausenerplatz)
  • 24.09.2007 Tag des Bürgerhaushalts

Bezirksverordnetenversammlung
Drucksache – 1678/3: Ergebnisse der Kiezkonferenzen

  • Fragebogen zur Kiezkonferenz am 30.9.2009 für die Region Halensee/Kurfürstendamm/Wilmersdorfer Straße

    PDF-Dokument

  • Broschüre zur Kiezkonferenz am 30.9.2009 für die Region Halensee/Kurfürstendamm/Wilmersdorfer Straße

    PDF-Dokument

  • Auswertung der Kiezkonferenz „Halensee / Kurfürstendamm / Wilmersdorfer Straße“ am 30.09.2009

    PDF-Dokument

  • Auswertung der Kiezkonferenz "Grunewald" am 08.07.2009

    PDF-Dokument

  • Auswertung der Kiezkonferenz "Schmargendorf" am 24.06.2009

    PDF-Dokument

  • Auswertung der Kiezkonferenz "Alt-Wilmersdorf" am 10.06.2009

    PDF-Dokument

  • Broschüre zu den Kiezkonferenzen zum Bürgerhaushalt 2009

    PDF-Dokument

  • Fragebogen zum Bürgerhaushalt - Kiezkonferenzen 2009

    PDF-Dokument

  • Auswertung der Kiezkonferenz "Klausenerplatz" am 08.07.2008

    PDF-Dokument

  • Broschüre zur Kiezkonferenz am 8.7.2008, 18.00 Uhr in der Nehring-Grundschule (Klausenerplatzkiez)

    PDF-Dokument

  • Fragebogen zum Bürgerhaushalt - Kiezkonferenz 2008 / Klausenerplatz

    PDF-Dokument

  • Maßnahmenliste zur Investitionsplanung bis 2013

    PDF-Dokument

  • Haushaltsplan 2008/2009

    PDF-Dokument

  • Informationsbroschüre zum Bürgerhaushalt

    PDF-Dokument (144.1 kB)

  • Beilage in der Gazette zum Tag des Bürgerhaushalts am 24.9.2007

    PDF-Dokument

  • Ergebnis der Bürgerbefragung zur Investitionsplanung 2007-2011

    PDF-Dokument (273.7 kB)