Drucksache - 0267/6  

Die BVV beschließt:

Das Bezirksamt wird gebeten, mutwillige und politisch motivierte Schäden und Beschmierungen von Denkmälern in Charlottenburg-Wilmersdorf dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf zugänglich zu machen. Das Register soll hier vor allem politisch motivierte Schäden und Beschmierungen in seinen jährlichen Bericht aufnehmen können. Auch der Denkmalbeirat soll in Rahmen seiner Sitzungen dazu unterrichtet werden.

Der BVV ist bis zum 31.03.2023 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, mutwillige und politisch motivierte Schäden und Beschmierungen von Denkmälern (bspw. durch Graffiti) in Charlottenburg-Wilmersdorf dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf zugänglich zu machen. Das Register soll hier vor allem politisch motivierte Schäden und Beschmierungen in seinen jährlichen Bericht aufnehmen können. Auch der Denkmalbeirat soll in Rahmen seiner Sitzungen dazu unterrichtet werden.

Der BVV ist bis zum 31.03.2023 zu berichten.

Das Bezirksamt teilt dazu Folgendes mit:

Innerhalb des Straßen- und Grünflächenamts wird noch mal dafür sensibilisiert, dass entsprechende Schmierereien an Objekten im Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamts, die den Kriterien der Berliner Registers entsprechen (also „rassistisch, antisemitisch, LGBTIQ*-feindlich, antiziganistisch, extrem rechts, sozialchauvinistisch, behindertenfeindlich oder antifeministisch“) gemeldet werden.

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

Kirstin Bauch Oliver Schruoffeneger

Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat