Drucksache - 1517/4  

 
 
Betreff: Richtige Benennung von diktatorischen Regierungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten / Linke (fraktionslos) 
Verfasser:Pabst/Cieschinger 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
21.01.2016 
53. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Beratung
03.02.2016 
52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur vertagt   
02.03.2016 
53. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur vertagt   
06.04.2016 
54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur vertagt   
04.05.2016 
55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung Beratung
04.03.2016 
60. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung vertagt   
12.04.2016 
61. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung      
14.06.2016 
63. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung vertagt   
12.07.2016 
64. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
14.07.2016 
60. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Dringlichkeitsbeschlussempfehlung
Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Text auf der Internetpräsenz des Bezirks [1] dahingehend zu ändern, dass das "Vichy-Regime" als solches bezeichnet wird und deswegen "Vichy-Regierung" zu ersetzen. Des Weiteren möge es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Gedenktafel für Rudolf Breitscheid am Haus Fasanenstraße 58 entsprechend geändert wird, falls eine neue Tafel notwendig wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

 

[1] https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/ueber-den-bezirk/geschichte/gedenktafeln/artikel.125489.php

 

 

 
 

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