Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
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Mitteilungen - BzStR Herz verteilt die Schriftliche Anfrage Drs. 18/15741 Abgh., „Das sogenannte „Weinfest am Rüdesheimer Platz II“.
- Verteilung Schriftliche Anfrage Drs. 18/16041 Abgh., „Das sogenannte „Weinfest am Rüdesheimer Platz III“
- Verteilung der Mitteilung zur Kenntnisnahme Drs. 18/1243 Abgh., „Effektive Bürger- und Standesämter“
- Verteilung der Mitteilung zur Kenntnisnahme Drs. 18/1224 Abgh., „Verbesserter Zugang zu allen Bürgerdienstleistungen“
- KfZ-Umsetzungen im September 2018, in Charlottenburg-Wilmersdorf 252
- Bericht Feststellungen Rund um das Messegelände vom 13. – 20.9., 650 Ahndungen, 25 Umsetzungen, 28 mündliche Verwarnungen. Die Parksituation hat sich durch den Bau des hub27 verschärft, den Messeaufbauern steht weniger Parkfläche auf dem Gelände der Messe zur Verfügung.
- Das Standesamt bietet vorerst keine Eheschließungstermine an Samstagen im Jahr 2019 an.
Fragen BV Wapler fragt, ob der Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht die Angaben des Weihnachtszirkusses überprüft. BzStR Herz berichtet, dass der Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht oft Kontrollen durchgeführt und keine Auffälligkeiten festgestellt hat.
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