Auszug - Lesung der Kapitel 3320 - 3910 - 3911 - 3912 - 3930 - 3940 - 3960 - 3981 - 3995 - 4100 - 4181  

Herr Dr. Murach hat als Berichterstatter Fragen schriftlich eingereicht, die von der Verwaltung umfassend beantwortet und vorab den Ausschuss-Mitgliedern zur Verfügung gestellt wurden. Ferner hat Frau Boas schriftlich eine Zusatzfrage eingereicht, die ebenfalls beantwortet wurde.

Herr Tillinger, der den abwesenden Herrn Dr. Murach vertritt, teilt mit, dass dieser mit den Antworten der Abteilung zufrieden ist und sich für ihn keine weiteren Nachfragen ergeben haben.

Für Frau Boas ergibt sich noch eine Nachfrage zu 3910-54079 -Verschiedene Ausgaben-, insbesondere bezüglich der Teilnehmer an den Gesprächen des sog. runden Tisches. Herr Schruoffeneger sagt eine Analyse zu, ergänzt jedoch, dass nur Träger und Behördenvertreter aufgeführt werden, da anwesende Privatpersonen aus Datenschutzgründen nicht genannt werden dürfen. Frau Boas nimmt dies zur Kenntnis.

Die Abt. Soz gibt dazu folgendes zu Protokoll:

„An den „Runden Tischen“ haben Mitarbeiter*innen der Bezirksverwaltung, Vertreter*innen von verschiedenen Willkommensinitiativen, ehrenamtlich interessierte und engagierte Bürger*innen und Betreiber*innen von Flüchtlingsunterkünften im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf teilgenommen.“

Durch die übrigen Ausschuss-Mitglieder ergeben sich keine weiteren Fragen.

Die Beratung für die Kapitel der Abt. Soziales und Gesundheit ist damit abgeschlossen.