Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen
2010 4.000 ? 2011 9.000 ? 2012 6.000 ? 2013 7.500 ?
BV Dr. Timper fragt, warum die Zahlen schwanken.
BzStR'in König erklärt, dass die Anmietungen von Jahr zu Jahr unterschiedlich sind. Die Ausgaben können nicht genau differenziert werden.
BV Dr. Timper fragt, wie viel Vorstellungen stattfinden.
Nachtrag zum Protokoll:
2010 191 2011 294 2012 224 2013 177
BzStR'in König fragt nach den Einzelheiten und gewünschten Inhalten eines solchen Planes.
BV Wuttig erklärt, dass der Ist-Zustand vom Bezirksamt erarbeitet, dann im Ausschuss eine Diskussion über ein Konzept für die Zukunft geführt und schlussendlich auch Bürger/innen in weitere Überlegungen miteinbezogen werden sollen.
Frau von der Lieth (Leiterin Fachbereich Kultur) berichtet, dass die Deportationsbahnhöfe in der Karte eingetragen sind. Die Bahn hat die Sanierung des Bahnhofes abgeschlossen und Hinweise auf das Mahnmal angebracht. Im Eingangsbereich soll eine A 1 Kunststofftafel mit schwarzer Schrift angebracht werden.
BV Wuttig weist auf Trennungsfehler im Text hin und bittet um Überprüfung, ob Gleis 17 nicht auch im englischen Text als Eigenname bleibt.
BV Dr. Timper fragt, ob die Bahn im Innenbereich keine Werbung anbringt.
BzStR'in König lässt dies prüfen.
BV Dr. Timper fragt nach der Textanpassung der Wallstele.
Frau von der Lieth berichtet, dass dies noch nicht abschließend erfolgt ist.
Die Heinrich-Schulz-Bibliothek verbleibt im Rathaus Charlottenburg und die Musikbibliothek wird integriert, dafür müssen Büroräume aufgegeben werden sowie Umbauarbeiten erfolgen.
BV Dr. Timper berichtet, dass TuS Makkabi nach den Gesprächen anschließend die Texte erhalten und freigeben möchte. Dies ist bislang nicht erfolgt. Sie erinnert an den BV-Beschluss, Drs. 0425/4: "Die Abschaltung der LED-Laufschrift soll bis zur abschließenden Klärung des Sachverhaltes durch die zuständigen Fachausschüsse für Sport und Weiterbildung und Kultur fortbestehen.".
Die Vorsitzende ist der Meinung, dass ein politisches Gremium nicht über ein Kunstwerk abzustimmen hat.
BV Schwarz informiert, dass die Thematik auch auf der nächsten Tagesordnung des Ausschuss für Sport steht, hier jedoch die Ausschüsse keine Entscheidungskompetenz haben, sondern lediglich informiert werden.
BzStR'in König bittet den Ausschuss, sich für eine Verfahrensweise auszusprechen.
BV Wuttig schlägt als Kompromiss vor, die neuen Texte des Kunstwerks den Fraktionen zur Kenntnis zu geben.
BzStR'in König fragt, ob der Termin der öffentlichen Veranstaltung verschoben werden soll, bis der Ausschuss die Texte abgenommen hat.
Die Vorsitzende stellt den Antrag von BV Dr. Timper zur Verschiebung der öffentlichen Veranstaltung unter Verweis auf die oben genannte Drucksache zur Abstimmung.
Abstimmung:
dafür: 0 dagegen: 10 Enthaltung: 3
Fragen
BV Wuttig fragt, nach dem Sachstand Kantstr. 79, Frauengefängnis Anbringung einer Gedenktafel.
BzStR'in König wird dazu im nächsten Ausschuss berichten.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |