Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1.      Baumfällungen:

a)       Verteilung aktuelle Fällliste für Saison 2011/2012

b)       Baumfällungen hinterm Schoelerschlösschen am 17.08.11, 7 Bäume

c)       Baumfällungen:

-     Hempelsteig (Grünanlage): Robinie mit Kronenbruch (34. KW)

-     Seesener Str. 64: Stieleiche, Fäule Stammfuß/Wurzelanlauf (22.08.-29.08.)

-     Mansfelder Str. 67: Eschenahorn, gefährlicher Schrägstand nach Sturm (22.08.-29.08.)

-     Eberbacher Str. 21: Ulme, Kronenbruch nach Sturm (22.08.-29.08.)

-     Kufsteiner Str. 36-44: Silberahorn, Fäule Stammfuß und Krone (22.08.-29.08.)

-     Wiesbadener Straße 31: abgestorbener Ahorn (5./6.09.)

-     Wiesbadener Straße 76: Robinie Fäule Stammfuß (5./6.09.)

-     Pulsstraße 9: Notfällung am 08.09., Robinie (Stamm- u. Wurzelfäule)

-     Hasensprung 5: Ahorn, Schräglage, Wurzelteller gebrochen, akut umsturzgefährdet (Fällung diese Woche)

2.      BzStR Gröhler berichtet, dass für ein 2-geschossiges Wohnhaus in der Wangenheimstraße 20 eine Abbruchanzeige vorliegt.

3.      Die Spielplatz Paulsborner Straße/ Eisenzahnstraße ist derzeitig für ca. 2 Wochen aufgrund eines Rattenbefalls gesperrt.

4.      Das Spielhaus Schillerstraße/Sesenheimer Straße ist jetzt auch samstags von 12 – 18 Uhr geöffnet.

5.      Die Meridian Stiftung spendet 10.000 € für den Spielplatz Knesebeckstraße.

6.      Im Preußenpark werden Schilder mit der Bitte den Müll mitzunehmen angebracht.

BV Wuttig weist darauf hin, dass das „zukünftig“ auf dem Schild gestrichen werden sollte.

7.      Die Wall AG hat einen Antrag auf die Sondernutzung von 8 Kultursäulen gestellt.

8.      Fahrbahnsanierungen:

-          Leibnizstraße zwischen Sybelstr. und Mommsenstr.ab 05.09. bis 11.09.09)

-          Mierendorffstraße/Mierendorffplatz ab 12.09.11 bis Ende November 2011

-          Halenseestraße an zwei Wochenenden (09.09.-12.09.11 und 16.09.-19.09.11)

9.      In den Rathäusern wurden Stolperstein-Infokästen angebracht.

10.  BzStR Gröhler verteilt den neuen Friedhofswegweiser und das Faltblatt  KII „Lärmminderung an kommunalen Straßen“ von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

11.  Der Grillplatz Goslaer Ufer ist fertig gestellt.

12.  BzStR Gröhler berichtet über die derzeitige Situation an der Gerhart-Hauptmann-Anlage. Der private Eigentümer, hat den Berliner Festspielen die Zufahrt untersagt und Feuerwehrpoller aufgestellt. Die Berliner Festspiele hatten sich bis dato über diesen Weg die Kulissen anliefern lassen. Daraufhin gab es ein Treffen vor Ort mit den Berliner Festspielen und der Bundeskulturverwaltung, bei dem über eine neue Zufahrt über den Bolzplatz diskutiert wurde. Die Kosten müsste die Bundeskulturverwaltung übernehmen. Der heutigen Pressemitteilung von Frau Bezirksbürgermeisterin Thiemen und Bezirksstadtrat Schulte ist zu entnehmen, dass für drei Monate ein Moratorium erwirkt wurde. Über den Fortgang werden weitere Gespräche mit den Berliner Festspielen folgen.

BV Häntsch erörtert, das er heute im Gespräch mit den Berliner Festspielen stand und das Moratorium für sie keine Lösung darstellt. Der Streit geht seit 10 Jahren und die Berliner Festspiele möchten nunmehr eine dauerhaft gesicherte Zuwegung.

BV Wuttig informiert, dass er bei der Polleraufstellung dabei war und das Verhalten des Investors nicht akzeptabel ist. Er fragt, wohin der Bolzplatz verlagert werden könnte.

BzStR Gröhler erklärt, dass der Bolzplatz sich in einem sehr schlechten Zustand befindet und aufgrund der Planungsbefangenheit nicht restauriert wurde. Es kann eine Ostverschiebung des Platzes erfolgen oder er wird aufgrund seines schlechten Zustandes ganz aufgegeben und dafür ein Spielplatz, aus den Mitteln der Bundeskulturverwaltung, mit neuen Spielgeräten ausgestattet.

BV Wuttig fragt nach Plänen zur besseren Übersicht.

BzStR Gröhler erklärt, dass die Pläne in den nächsten Tagen nachgereicht werden.

BV Dr. Timper fragt, ob es kein Gewohnheitsrecht für die Berliner Festspiele gibt.

BzStR Gröhler berichtet, dass dies das Bundeskulturamt prüfen muss, aber planungsrechtlich kein Recht besteht, da der Liegenschaftsfonds es versäumt hat die Baulast einzutragen.

Fragen

BV Dr. Hess fragt nach der Verwilderung der Abschnitte E 5 und E 6 auf dem Friedhof Wilmersdorf.

BzStR Gröhler erklärt, dass er sich zum nächsten Ausschuss erkundigen wird.

BV Dr. Hess erörtert, dass es möglich ist auf den Friedhöfen Grabmale zu erwerben, wenn diese unterhalten werden. Darauf müsste im nächsten Friedhofsflyer hingewiesen werden.