Auszug - Müllsammelgefäße in öffentlichen Parkanlagen austauschen  

BV Dr. Dittberner fragt nach den Umsetzungskosten.

BzStR Gröhler berichtet, dass der Antrag auch im Haushaltsausschuss besprochen werden müsste. Ein neuer Mülleimer kostet 330 € und circa 80 Stück sind beispielsweise im Volkspark Wilmersdorf. Aufgrund der hohen Kosten sollte das Projekt auf 10 Jahre angesetzt werden.

BV Wuttig schlägt vor, dass kaputte Mülleimer durch neue mit Deckel ersetzt werden.

BV Schmitt fragt, was nur die Nachrüstung des Deckels kostet.

BzStR Gröhler berichtet, dass seit 3 Jahren neue krähensichere Mülleimer aufgebaut werden.

BV Dr. Dittberner erklärt, dass aus diesem Sachverhalt heraus der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt ist.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle Mülleimer in öffentlichen Parkanlagen gegen Mülleimer mit Schlitz auszutauschen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: