Auszug - Nachnutzung TXL  

BV Heyne begründet kurz den Antrag.

Herr Latour sagt, dass die Aufgabe des Flughafens Tegel eine Chance oder auch eine Bedrohung für den Bezirk darstellen kann. Deshalb ist es unstrittig, dass sich Charlottenburg-Wilmersdorf als Nachbarbezirk an der Planung betei­ligt. Der Steuerungsausschuss koordiniert den Arbeits- und Planungsprozess, eine Beteiligung in diesem Gremium wäre nicht sinnvoll.

Herr Sorge stellt das bezirkliche Votum, das mit dem Wirtschafts- und dem Um­weltamt abgestimmt ist, dar. Er verteilt den FNP-Entwurf für die frühzeitige Bür­gerbeteiligung und den FNP-Änderungsentwurf vom Oktober 2010, jeweils auf­gestellt von SenStadt. SenStadt zieht ebenfalls die Bebauungspläne an sich. An­hand des Änderungsentwurfs zeigt er die Diskussion in der Planungssitzung auf, die sich vorwiegend auf die Verträglichkeit der Baufläche mit den Umweltansprü­chen wie auf die Frage einer inneren Gliederung, Durchgrünung der Bauflächen beziehen.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Sorge für die Informationen.

BV Schmitz-Grethlein stellt fest, dass die Informationen gut zu fließen scheinen.

BV Heyne regt an, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt abzustim­men. Dem wird einstimmig zugestimmt.

Der Vorsitzende bittet darum, den Ausschuss auch weiterhin über das Verfahren zu informieren.

Der Ausschuss für Stadtplanung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat von Berlin mit Nachdruck für die Beteiligung an dem gegründeten Steuerungskreis um die Nachnutzung des Flughafens Tegel einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: