Auszug - Beleuchtungskonzept für die City-West
BV Häntsch erklärt, dass der Ausschuss für Wirtschaft- und Ordnungsangelegenheiten die Drucksache in geänderter Form beschlossen hat und liest die Änderung vor. Er berichtet, dass BzStR Schulte erklärt hat, dass bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bisher kein Konzept entwickelt wurde. Er führt des weitern aus, dass es sich nicht um Straßenlaternen, sondern um eine Beleuchtung/Anstrahlung von Gebäuden handelt und sie deshalb nicht auch unter das Straßenausbaubeitragsgesetz fallen.
BzStR Gröhler berichtet, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein Beleuchtungskonzept bei der Gruppe Planwerk in Auftrag gegeben hat. Alle Bezirke wurden befragt, welchen Anspruch sie an die Beleuchtung und auch an die Anstrahlung von Gebäuden haben.
BV Verrycken schlägt vor, dass die Drucksache vertagt und das vorhandene Konzept dem Ausschuss vorgestellt wird.
BV Dr. Hess weist darauf hin, dass der Energiebedarf mit berücksichtigt werden muss und wünscht auch eine Vertagung der Drucksache.
BzStR Gröhler erklärt, dass eine Vorstellung des Konzeptes im Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen wahrscheinlich schwer realisierbar sein wird. Er wird sich jedoch bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erkundigen.
BV Verrycken erklärt, dass das Konzept notfalls als Handout ausreichen würde.
Die Drucksache wird vertagt.
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