Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 06.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Sportgeräteausstattung im Böcklerpark      
Ö 3     Immobilien im Bezirk      
Ö 3.1  
Bericht "Clusterung der Immobilien"      
Ö 4  
Baumaßnahmen im Bezirk      
Ö 5     Umwelt      
Ö 5.1  
Klimapartnerschaft San Rafael del Sur und Friedrichshain-Kreuzberg - gemeinsames Handlungsprogramm      
Ö 6     Verkehr      
Ö 6.1  
Tempo 30 ganztägig auf der Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/1091/IV  
Ö 6.2  
Anwohner*innen vor übermäßigem Verkehrsaufkommen schützen - Tempo 30 in der Großbeerenstraße einführen
Enthält Anlagen
DS/2022/IV  
Ö 6.3  
Zebrastreifen Simplonstraße Höhe Modersohn Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/2028/IV  
Ö 6.4  
Mehr Verkehrssicherheit auf der Halbinsel Stralau  
Enthält Anlagen
DS/2246/IV  
Ö 6.5  
LKW-Sperrung und Verkehrsberuhigung für die Gärtnerstraße in Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2245/IV  
Ö 6.6  
Verbindung des Radstreifens Petersburger Str. über Frankfurter Tor zur Warschauer Straße herstellen  
Enthält Anlagen
DS/2247/IV  
Ö 6.7  
Eine Fahrradstraße für Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1947/IV  
Ö 6.8  
Das verkehrswidrige Parken auf der Verkehrsinsel Blücherstraße/Schleiermacherstraße beenden  
Enthält Anlagen
DS/2249/IV  
Ö 6.9  
Poller an Fußwegvorstreckungen im Samariterkiez  
Enthält Anlagen
DS/2252/IV  
Ö 6.10  
Kreuzung Weidenweg/ Thaerstraße  
Enthält Anlagen
DS/2253/IV  
Ö 6.11  
104er Bus auch nachts!
Enthält Anlagen
DS/1899/IV  
Ö 6.12  
Bürger*innen die neue Sonntagstraße gestalten lassen!  
Enthält Anlagen
DS/1700/IV  
Ö 6.13  
Verkehrskonzept für die Luisenstadt auf der Kreuzberger Seite  
Enthält Anlagen
DS/2155/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt ein Verkehrskonzept für die Luisenstadt auf der Kreuzberger Seite mit den Schwerpunkten Durchgangsverkehr in Wohnstraßen, Verkehrssicherheit, Geschwindigkeitskonzept, Wegekonzept (Fuß- und Fahrradverkehr) zur Vernetzung der Freiräume, Ruhender Verkehr, Neue Mobilitätsangebote, Maßnahmen- und Prioritätenkonzept, zu erstellen.

 

Der BVV ist bis Juli 2016 zu berichten.

 

Begründung:

 

In den vergangenen Jahren ist das Fördergebiet Luisenstadt durch Neubebauungen, insbesondere im Wohnungsbau, nachverdichtet worden. Aufgrund der wenigen Brücken über die Spree und insbesondere der Straßennetzanbindung an die Schillingbrücke und die Michaelbrücke werden allerdings viele Wohnstraßen in der Luisenstadt mit gebietsfremdem Verkehr belastet. Auf der Kreuzberger Seite wird die Lebensqualität der Anwohner*innen in den Wohnstraßen, vor allem durch den zunehmenden Verkehr auf der Oranienstraße/Moritzplatz und Skalitzerstraße, der auf die Wohnstraßen ausweicht, beeinträchtigt. In den Bezirken Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg bestehen daher seit vielen Jahren Bestrebungen, gebietsfremden Verkehr aus der Luisenstadt möglichst herauszuhalten, die Geschwindigkeit des motorisierten Verkehrs durch geeignete Maßnahmen und Regelungen zu reduzieren sowie die städtebaulichen Gegebenheiten und Anforderungen zur Realisierung eines attraktiven innerstädtischen Quartiers anzupassen. Das Bezirksamt Mitte hat bereits ein Verkehrskonzept erarbeitet. Die nördliche und südliche Luisenstadt sind städtebaulich und verkehrlich eng miteinander verbunden. Deshalb ist es sinnvoll, ein Verkehrskonzept für die südliche Luisenstadt im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu erstellen.

 

 

BVV 27.04.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 11.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt ein Verkehrskonzept für die Luisenstadt auf der Kreuzberger Seite mit den Schwerpunkten Durchgangsverkehr in Wohnstraßen, Verkehrssicherheit, Geschwindigkeitskonzept, Wegekonzept (Fuß- und Fahrradverkehr) zur Vernetzung der Freiräume, Ruhender Verkehr, Neue Mobilitätsangebote, Maßnahmen- und Prioritätenkonzept, zu erstellen.

 

Der BVV ist bis Juli 2016 zu berichten.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt ein Verkehrskonzept für die Luisenstadt auf der Kreuzberger Seite mit den Schwerpunkten Durchgangsverkehr in Wohnstraßen, Verkehrssicherheit, Geschwindigkeitskonzept, Wegekonzept (Fuß- und Fahrradverkehr) zur Vernetzung der Freiräume, Ruhender Verkehr, Neue Mobilitätsangebote, Maßnahmen- und Prioritätenkonzept, zu erstellen.

 

Der BVV ist bis Juli 2016 zu berichten.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 07.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    11.05.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.2.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.48 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.34 - überwiesen
   
   
    06.07.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.07.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 7     Grünflächen      
Ö 7.1  
Konzept für den Görlitzer Park mit dem Bericht "hier ist jeder Busch politisch"  
Enthält Anlagen
DS/2258/IV  
Ö 7.1.1  
Handlungskonzept Görlitzer Park  
DS/2291/IV  
Ö 7.2  
Einwohner*innenversammlung Görlitzer Park (2): Fachliche Auswertung und Folgeveranstaltung  
Enthält Anlagen
DS/1539-01/IV  
Ö 7.3  
Urheberrecht an der Gestaltung des Fraenkelufers/ehem. Luisenstädtischen Kanals beachten  
Enthält Anlagen
DS/2251/IV  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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