Auszug - Baumaßnahmen im Bezirk  

BezStRin Frau Borkamp berichtet, dass berlinweit ca. 5 Mrd. € als Sanierungsbedarfe für die Schulen bei SenBJW angemeldet wurden. Auf Friedrichshain-Kreuzberg entfallen rund 400 Mio. €, die sich in 44 Mio. € für Schulhöfe und 357 Mio. € für die Gebäudesanierung aufteilen. Darin sind keine Kosten für die Einrichtung von Barrierefreiheit oder Maßnahmen im Zuge des neuen Energiegesetzes. Ziel ist es, den Sanierungsstau innerhalb von 10Jahren aufzulösen bzw. abzubauen.

In der Umsetzung bedeutet das, dass im Bezirk zusätzlich 40 Mio. € im Jahr verbaut werden. Ausgehend von 30 Mio. €/Jahr, die der Hochbauservice zurzeit verbaut und unter Berücksichtigung von darin enthaltenen 10 Mio. € für die Schulsanierungen, erhöhen sich die zu verbauenden Mittel auf 60 Mio. €/Jahr.  Um das Volumen bewältigen zu können bedarf es zusätzlichen Personals und neuer Strukturen über die momentan nachgedacht wird.

Die Bezirken haben an die Senatsverwaltung appelliert, die Mittel nicht im Rahmen des SSP zur Verfügung zu stellen, da diese Mittel der Jährlichkeit unterliegen und große Baumaßnahmen sich über mehrere Jahre erstrecken. Vorgeschlagen wurde ein Mittelzugriff in Form einer Zuweisung auf die jahresübergreifend zugegriffen werden kann.

Darüber hinaus plant die Senatsverwaltung die Mittel für den baulichen Unterhalt zu verdoppeln.