Auszug - Mehr Verkehrssicherheit auf der Halbinsel Stralau  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 06.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/2246/IV Mehr Verkehrssicherheit auf der Halbinsel Stralau
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Hochstätter, PeggyJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage wird berichtet, dass die Anordnung bereits von der VLB abgelehnt wurde. Ferner wird erläutert, dass die Anordnung von Tempo 10 aufgrund des Unfalls mit dem Kind erfolgte. Der Aufforderung durch die VLB, die Verkehrszeichen wegen Unzuständigkeit wieder zu entfernen ist der Bezirk nicht nachgekommen. Im Nachgang hat die VLB erklärt, dass gegen die zeitlich befristete Anordnung keine Bedenken bestehen. Der neuerliche Antrag auf Anordnung einer generellen Tempo-30-Zone wurde zum dritten Mal abgelehnt.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag anzunehmen.

 
 

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