Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 16.01.2013      
Ö 3  
Übersicht der Grünbaumaßnahmen im Bezirk (BA)      
Ö 4     Immobilien im Bezirk      
Ö 4.1  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
DS/0574/IV  
Ö 5     Parkraumbewirtschaftung      
Ö 5.1  
Parkraumbewirtschaftung Barnimkiez  
Enthält Anlagen
DS/0058/IV  
Ö 6  
Parkplatzsituation in der Stresemannstraße II  
Enthält Anlagen
DS/0220/IV  
Ö 7  
3 Minuten können Leben retten - 30 erst recht!  
Enthält Anlagen
DS/0392/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für die Öffnung der S-Bahn-Unterführung im Eingangsbereich der Halbinsel Stralau (Alt-Stralau zwischen Kynaststraße und Stralauer Allee) auch für Rettungsfahrzeuge einzusetzen.

 

Begründung:

 

Wegen der Arbeiten am und im Umfeld des Ostkreuz(es) kommt es wegen der Verkehrsführung und der Sperrung der Unterführung insbesondere im Berufsverkehr zu langen Staus. Wegen der engen Straßen ist auf der oberen und der unteren Kynaststraße ein schnelles Passieren für Rettungsfahrzeuge nicht möglich. Auch das Bilden einer sog. Rettungsgasse oder das Ausweichen eines Einsatzfahrzeuges auf den Fußweg ist aufgrund der sehr hohen Bordsteinkante auf den einzigen verbliebenen Zufahrtstraßen ausgeschlossen. Rechnet man Hin- und Rückweg im Stau zusammen, kommen unvertretbare Fahrzeiten zustande. Darüber hinaus kommt es bereits auf Grund der Umfahrung der Unterführung zu längeren Anfahrtzeiten für die Rettungsfahrzeuge. Hier ist schnelle Abhilfe erforderlich. Die Vorstellung, dass die Feuerwehr im Bedarfsfall weder Kitas noch die Grundschule in vertretbarer Zeit erreichen kann, macht die Dringlichkeit des Handelns deutlich.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für die Öffnung der S-Bahn-Unterführung im Eingangsbereich der Halbinsel Stralau (Alt-Stralau zwischen Kynaststraße und Stralauer Allee) auch für Rettungsfahrzeuge einzusetzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

UVKI 16.01.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Rücküberweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 13.02.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.02.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    19.12.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.19 - überwiesen
   
   
    16.01.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.20 - überwiesen
   
   
    13.02.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.02.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8  
Mehr Sicherheit für die Kinder der Kita in der Pücklerstraße 12  
Enthält Anlagen
DS/0548/IV  
Ö 9  
Verlängerung Tram M10  
Enthält Anlagen
DS/0551/IV  
Ö 10     Projekte-Haus      
Ö 10.1  
"Projekte-Haus"  
Enthält Anlagen
DS/0387/IV  
Ö 10.2  
Winterquartier sichern (BE und ÄA)  
Enthält Anlagen
DS/0517-01/IV  
Ö 10.3  
Verfahren zur Auswahl der Nutzer des Projektehauses Reichenberger Straße  
DS/0544/IV  
Ö 11  
Volksbegehren "100 % Tempelhofer Feld" - Direkte Demokratie unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/0541/IV  
Ö 12  
Unisextoiletten  
Enthält Anlagen
DS/0550/IV  
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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