Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Panhoff berichtet:

BezStR Herr Panhoff berichtet:
 

?      Toilettenanlage Yorckstr. Ecke Mehringdamm
Bezug DS/0353/IV hier: Entwurf Interessenbekundungsverfahren
Nach Intervention durch den Ausschuss wird der letzte Satz des Absatz "Voraussetzungen" (Auf- und Hochbauten.)  gestrichen, da dieser Passus  bereits in den Änderungsanträgen keine Mehrheit gefunden hat. BezStR Herr Panhoff weist darauf hin, dass Auf- und Hochbauten bei der Stadtentwicklung und dem Denkmalschutz jedoch auf große Skepsis stoßen. Zum verfahren wird dargelegt, dass die Veröffentlichung innerhalb der nächsten 2-3 Wochen im Internet erfolgen wird. Neben einer Pressemiteilung wird Interessierten an 1-2 Tagen der Zugang ermöglicht. Die Bewerbungsfrist soll 4 Wochen betragen. Für die Besetzung der Jury wird vorgeschlagen, dass die BVV durch je  ein Mitglied jeder Fraktion mit  Sitz und Stimme vertreten sein soll.
Das Verfahren wird vom Ausschuss mehrheitlich positiv bewertet.
 

?      4. Ecke (Grünfläche am Moritzplatz zwischen Oranien- und Prinzenstr.)
BezStR Herr Panhoff berichtet, dass die Modulor-Stiftung mit einem Vorschlag, die etwas vernachlässigte öffentliche Grünfläche am Moritzplatz in nachbarschaftlicher Initiative attraktiver zu machen, an das Bezirksamt herangetreten ist. Es soll aufgeräumt, Sanitäreinrichtungen installiert, Grillmöglichkeiten geschaffen und selbst gebaute Stadtmöbel aufgestellt werden.
Grundsätzlich, so BezStR Herr Panhoff, müsse bei der Vergabe von öffentlichen Grünflächen überlegt werden, ob dies im Rahmen Ausschreibungen oder Interessenbekundungsverfahren realisiert werden soll. Jedoch sei das Bezirksamt eher daran interessiert, wenn direkte und konkrete Anfragen eingehen.
Auf Nachfrage wird aus dem Anschreiben zitiert:  "Das beschriebene Projekt setzt sich zum Ziel, die vierte Ecke für die Nachbarschaft, für die hier Arbeitenden und die Gäste des Platzes aktiv zu gestalten und nutzbar zu machen. Konkret hieße dies, im Frühjahr, Sommer und Herbst  2013 gemeinsam aktiv zu sein."
Beschriebene Aspekte sind:
- Willkommen zur Mitmachkultur
- Ängsteabbau durch Begegnung
- Moritzplatz als eigenes Umfeld erlebbar machen
- Self Empowerment anregen
- Subjektive Sicherheitsempfinden erhöhen
- Beispiel geben
- Gemeinsame Feste mit Livemusik veranstalten
- Publikation über das Vorhaben
Der Ausschuss begrüßt die Initiative und nimmt das Angebot einer Vorstellung in der nächsten Sitzung an.
 

?      Kahlschlag (Schreiben Frau R* vom 06.02.2013)
BezStR Herr Panhoff berichtet, dass auf dem Hügel in fünf Stufen durch Beschneidung und Pflege sich das Ursprungsgehölz wieder regenerieren soll. Teile sind durch den Wildwuchs von Schmarotzerpflanzen bereits zerstört. Ferner soll für den Görlitzer Park ein Parkpflegewerk entwickelt werden. Die Anwohnerin wird erhält vom Fachamt eine Stellungnahme, in der die erforderlichen Maßnahmen dargestellt werden. Eine Kopie geht an den Ausschuss.
 

?      Auf Nachfrage zur Kündigung von Agrispor im Görlitzer Park
berichtet BezStR Herr Panhoff  , dass der Verein im Haus 3 im Keller Räume angemietet hat und Mietzahlungen schuldig ist. Zudem bestehen Forderungen seitens SenStadt in Höhe von ca. 60 Tsd ?. Nach zahlreichen Gesprächen mit Agrispor ist auch die vereinbarte Ratenzahlung wieder ins Stocken geraten. Agrispor hat keine aktive Fußballmannschaft und nach Auffassung des Bezirksamts sind dort keine sportlichen Aktivitäten mehr zu erkennen. Der erein hat bei der Senatsverwaltung darum gebeten, die Anerkennung als Sportverein zurück zu erlangen. Diese würde ggf. zustimmen, wen der Bezirk, der inzwischen einen Titel erwirkt hat, seine Kündigung zurück nimmt. Da auch die Fachabteilung Sport im Bezirk der Auffassung ist, dass dort kein Sport mehr betrieben wird, wird das Bezirksamt die Kündigung aufrecht erhalten, zumal die Abt. Jugend Bedarf an Räumen für Jugendbands angemeldet hat.

 

 
 

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