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Drucksache - 0196/5
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1. Einwohnerfrage Fred Hagemeister
Sehr geehrte Frau Hansen, sehr geehrter Herr Hagemeister,
zu der Einwohneranfrage teile ich Folgendes mit:
Der Branitzer Platz ist seit 1866 der zentrale städtische Schmuckplatz von Alt-Westend und seit 1980 als ein herausragendes Berliner Gartendenkmal offiziell anerkannt. und 2. Wird der Platz kontinuierlich denkmalgerecht gepflegt?
Da die tatsächlichen Pflegekosten der historischen Bepflanzung erheblich über den im Rahmen der Budgetierung zur Verfügung gestellten Betrag liegen, wurde in Abstimmung mit der Gartendenkmalpflege beschlossen, die kostenintensive Wechselbepflanzung einzusparen und die Beete dauerhaft zu entfernen. Vor diesem Hintergrund wird der Platz zunächst nicht wieder mit zusätzlichen Ausstattungsmerkmalen versehen.
Der Platz weist zurzeit als Hauptmerkmale die Kastanienbäume und den Rasenspiegel auf. Im Sommer 2016 kam es zu Zerstörungen durch Wildschweine, die nicht sofort behoben wurden, da sich die Wildschweinrotte über einen längeren Zeitraum im Bereich Westend aufhielt und im Falle einer Wiederherstellung des Platzes neue Schäden zu befürchten waren. Derzeit blühen über 1000 Blumenzwiebeln auf dem Platz.
Mit freundlichen Grüßen Oliver Schruoffeneger
2. Einwohnerfrage Steffen Michael Witt Ehrenamtliche Helfer
Verträgt sich das Ehrenamt mit einer parteipolitischen Zugehörigkeit? (Es wird Beantwortung durch die Fraktionen gewünscht.)
Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Herrn Wuttig (SPD-Fraktion), Herrn Sell (CDU-Fraktion), Herrn Wapler (Fraktion B‘90/Die Grünen), Herrn Heyne (FDP-Fraktion), Herrn Dr. Seyfert (AfD-Fraktion) und Frau Juckel (Fraktion Die Linke).
3. Einwohnerfrage Rudolf Harthun Erweiterung der Einwohner-Rechte (Zusätzlich schriftliche Beantwortung)
Gibt es einen Antragsweg dahingehend, dass die Einwohner in der BVV nicht nur fünf Fragerechte und eine Nachfragemöglichkeit, sondern auch ein ca. 5-minütiges Rederecht bekommen können?
Sehr geehrter Harthun,
im § 47 der heute neu vorliegenden Änderung zur Geschäftsordnung ist das Thema Einwohneranfragen geregelt. Unter Punkt 5 ist ausgeführt, dass die Ausschüsse der BVV ebenfalls Einwohnerfragestunden für ihren Zuständigkeitsbereich einrichten können. Bisher war es üblich, dass Einwohnerinnen und Einwohnern, nach Genehmigung der Ausschussmitglieder, in den Ausschüssen ein Rederecht eingeräumt wurde. Für ein Rederecht der Bürgerinnen und Bürger in der BVV müsste ein Antrag durch eine der in der BVV vertretenen Fraktionen gestellt werden, dem dann, nach Beratung im Geschäftsordnungsausschuss, eine Mehrheit der BVV zustimmen müsste. Es würde jedoch meines Erachtens den zeitlichen Rahmen der BVV sprengen, wenn zusätzlich zu den Einwohnerfragen mit der Möglichkeit einer Rückfrage noch ein Rederecht mit einer Dauer von 5 Minuten eingeräumt würde.
Annegret Hansen BVV Vorsteherin
4. Einwohnerfrage Carmen Vetter Baustelle Hochmeisterplatz
5. Einwohnerfrage Rudolf Harthun Einbahnstraße Seesener (Zusätzlich schriftliche Beantwortung)
Gibt es eine Genehmigung zur Verlängerung der Baustelleneinrichtung für das Objekt Seesener Str. 40-47 und wann wird die dortige Einbahnstraßen-Regelung beendet?
Sehr geehrte Frau Hansen, sehr geehrter Herr Harthun,
zu der Einwohneranfrage teile ich Folgendes mit:
Gibt es eine Genehmigung zur Verlängerung der Baustelleneinrichtung für das Objekt Seesener Str. 40-47 und wann wird die dortige Einbahnstraßen-Regelung beendet?
Die aktuelle straßenverkehrsbehördliche Anordnung hat eine Gültigkeit bis zum 31. Mai 2017, da noch die Wiederherstellung der Straßenlandflächen durchzuführen ist.
Mit freundlichen Grüßen Oliver Schruoffeneger
6. Einwohnerfrage Brigitte Bruch Fällung von Straßenbäumen Seesener Str. 31-39
1) Was war die Begründung für die Ablehnung des Antrages vom 1. November zur Fällung der Straßenbäume vor dem Grundstück Seesener Straße 31-39? 2) Dass in Beantwortung meiner Einwohnerfrage vom 23.03.2017 elf Straßenbäume vor dem Grundstück Seesener Straße 31-39, wo eine Baugrube eingerichtet werden soll, gefällt werden mussten, um eine Baugrube einzurichten, ist eine Tautologie. Deshalb nochmal die Frage: was genau an der Maßnahme "Einrichtung einer Baugrube" erfordert zwingend die Fällung von 11 Straßenbäumen?
3) Auch wenn die Nachbarschaftswidersprüche gegen den Bauvorbescheid o.g. Grundstück betreffend keine aufschiebende Wirkung haben, was die Erteilung einer Baugenehmigung betrifft, ist es nach meiner Kenntnis so, dass, solange keine abschließende gerichtliche Entscheidung gefallen ist, alle Bautätigkeit, zu der auch das Ausheben einer Baugrube zählt, jetzt auf eigenes Risiko des Investors geschieht, und gegebenfalls zurückgebaut werden muss. Ist das dem Bezirk bewusst?
4) Hatte der Bezirksstadtrat oder wer auch immer letztlich die Fällung der 11 Straßenbäume vor dem Grundstück Seesener Straße 31-39 genehmigt hat, den Ermessensspielraum gehabt, die Fällungen auch nicht zu genehmigen?
Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Schruoffeneger.
Sehr geehrte Frau Hansen, sehr geehrter Herr Harthun,
zu der Einwohneranfrage teile ich Folgendes mit:
Gibt es eine Genehmigung zur Verlängerung der Baustelleneinrichtung für das Objekt Seesener Str. 40-47 und wann wird die dortige Einbahnstraßen-Regelung beendet?
Die aktuelle straßenverkehrsbehördliche Anordnung hat eine Gültigkeit bis zum 31. Mai 2017, da noch die Wiederherstellung der Straßenlandflächen durchzuführen ist.
Mit freundlichen Grüßen Oliver Schruoffeneger
7. Einwohnerfrage Rudolf Harthun Alte Bibliothek am Henriettenplatz (Zusätzlich schriftliche Beantwortung)
Gibt es für das gelbe Gebäude – ursprünglich Bibliothek – am Wendekreis des Henriettenplatzes einen Denkmalschutz?
Sehr geehrte Frau Hansen, sehr geehrter Herr Harthun,
zu der Einwohneranfrage teile ich Folgendes mit:
Gibt es für das gelbe Gebäude – ursprünglich Bibliothek – am Wendekreis des Henriettenplatzes einen Denkmalschutz?
Das Gebäude steht nicht unter Denkmalschutz.
Mit freundlichen Grüßen Oliver Schruoffeneger
8. Einwohnerfrage Rudolf Harthun Kita Seesener 40-47 (Zusätzlich schriftliche Beantwortung)
Nach augenscheinlicher Geländebetrachtung ist eine für eine Kita erforderliche Freiflächen- und Spielplatz-Einrichtung nicht vorstellbar. Mit welchem Ergebnis ist nun konkret zu rechnen?
Sehr geehrte Frau Hansen, sehr geehrter Herr Harthun,
zu der Einwohneranfrage teile ich Folgendes mit:
Nach augenscheinlicher Geländebetrachtung ist eine für eine Kita erforderliche Freiflächen- und Spielplatz-Einrichtung nicht vorstellbar. Mit welchem Ergebnis ist nun konkret zu rechnen?
Die Beurteilung der Freiflächen für Kindertagesstätten hat im Rahmen des bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zu führenden Genehmigungsverfahrens für die Errichtung von Kindertagesstätten zu erfolgen.
Mit freundlichen Grüßen Oliver Schruoffeneger
9. Einwohnerfrage Dr. Michael Roeder „Gaming-Zonen“ in zwei Stadtbücherreien (Schriftliche Beantwortung) 1. Kosten Laut B.Z. vom 29.11.2016 (http://www.bz-berlin.de/berlin/charlottenburg-wilmersdorf/das-ist-die-teuerste-playstation-berlins ) haben Sie 20.000 Eu für die „Gaming-Zonen“ in den 2 Bibliotheken am U-Bf. Blissestraße und im Rathaus Charlottenburg ausgegeben, darin enthalten zweimal 300 Eu für die beiden Konsolen und 17.000 Eu für die halbhohen Wände. Im Vergleich zu den 236.000 Eu, die Sie jährlich für alle 7 Bibliotheken aufwenden, um neue Medien aller Art anzuschaffen, ist dies ein hoher Betrag: Stammen die 20.000 Eu in Gänze oder in Teile und die Ausgaben für die dort eingesetzten Spiele aus dem erwähnten Anschaffungsetat und in jeweils welcher Höhe?
2. Kosten-Leistungs-Rechnung der „Gaming-Zonen“ Laut B.Z. hat der Leiter FB Bibliotheken Imhof diese Anschaffungen veranlaßt, damit Menschen der Altersgruppe zwischen 12 Jahren und jungen Eltern „wieder in die Bibliothek kommen“: „Nach dem Zocken sollen die Kinder zu Büchern greifen.“: Wieviel zockende Kinder der Altersgruppe zwischen 12 Jahren und jungen Eltern wurden in dem halben Jahr seit Eröffnung der „Gaming-Zonen“ am 31.10.2016 gezählt, die auf diese Weise bewegt wurden, wieder zu Büchern zu greifen?
3. In den „Gaming-Zonen“ eingesetzte Spiele Neben Rennspielen (Race the Sun, Beach Buggy Racing) und einem Flugzeugnahkampfspiel (Eve: Valkyrie) gibt es auch das Spiel „Job Simulator“, auf das von Ihnen gern wegen seines pädagogischen Werts hingewiesen wird: Welche Hilfe für die Berufsfindung junger Menschen sehen Sie in diesem Spiel, das - in einer von Robotern bestimmten „Comic-Spielwelt“ (Wikipedia) des Jahres 2050 angesiedelt – nur die vier Berufsfelder Kfz-Mechaniker, Koch, Büroangestellter und Verkäufer zum Ausprobieren anbietet?
4. Ausweitung der „Gaming-Zonen“ Laut B.Z. sagte Stadträtin Schmitt-Schmelz abschließend: „Wenn das neue Angebot gut ankommt, werden wir es gern mehr ausweiten.“: Welche Kriterien – im Vergleich zum Leiter FB Bibliotheken – hat die zuständige Stadträtin für „gut ankommen“ und was meint sie konkret mit „mehr ausweiten“?
Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrter Herr Dr. Roeder,
zu der Einwohneranfrage des Herrn Dr. Roeder teile ich Folgendes mit:
1. Laut B.Z. vom 29.11.2016 (http://www.bz-berlin.de/berlin/charlottenburg-wilmersdorf/das-ist-die-teuerste-playstation-berlins) haben Sie 20.000 Eu für die „Gaming- Zonen“ in den 2 Bibliotheken am U-bf. Blissestraße und im Rathaus Charlottenburg ausgegeben, darin enthalten zweimal 300 Eu für die beiden Konsolen und 17.000 Eu für die halbhohen Wände. Im Vergleich zu den 236.000 Eu, die Sie jährlich für alle 7 Bibliotheken aufwenden, um neue Medien aller Art anzuschaffen, ist dies ein hoher Betrag: Stammen die 20.000 Eu in Gänze oder in Teile und die Ausgaben für die dort eingesetzten Spiele aus dem erwähnten Anschaffungsetat und in jeweils welcher Höhe?
2. Laut B.Z. hat der Leiter FB Bibliotheken Imhof diese Anschaffung veranlaßt, damit Menschen der Altersgruppe zwischen 12 und jungen Eltern „wieder in die Bibliothek kommen“: „Nach dem Zocken sollen die Kinder zu Bücher greifen.“: Wieviel zockende Kinder der Altersgruppe zwischen 12 Jahren und jungen Eltern wurden in dem halben Jahr seit Eröffnung der „Gaming-Zonen“ am 31.10.2016 gezählt, die auf diese Weise bewegt wurden, wieder zu Büchern zu greifen?
3. Neben Rennspielen (Race the Sun, Beach Buggy Racing) und einem Flugzeugnahkampfspiel (Eve: Valkyrie) gibt es auch das Spiel „Job Simulator“, auf das von Ihnen gern wegen seines pädagogischen Werts hingewiesen wird: Welche Hilfe für die Berufsfindung junger Menschen sehen Sie in diesem Spiel, das – in einer von Robotern bestimmten „Comic-Spielwelt“ (Wikipedia) des Jahres 2050 angesiedelt – nur die vier Berufsfelder Kfz-Mechaniker, Koch, Büroangestellter und Verkäufer zum Ausprobieren anbietet?
4. Laut B.Z. sagte Stadträtin Schmitt-Schmelz abschließend: „Wenn das neue Angebot gut ankommt, werden wir es gern ausweiten.“: Welche Kriterien – im Vergleich zum Leiter FB Bibliotheken – hat die zuständige Stadträtin für „gut ankommen“ und was meint sie konkret mit „mehr ausweiten“?
Zu 1., 2., 3. und 4.
Die Anschaffungen der beiden Raum-in-Raum-Möbel, die beiden Monitore, die beiden PlayStation 4-Spielekonsolen mit zusätzlichem Controller sowie die Virtual-Reality-Brille wurden aus einem eigenen, dafür vorgesehenen Titel für „Digitale Welten“ finanziert, der in keinem Zusammenhang mit dem Medienetat steht. Lediglich für die Beschaffung von Spielen (zwei- und dreidimensional) wurden aus dem Medienetat insgesamt 1.000 € beigesteuert.
Es werden an den beiden Standorten Heinrich-Schulz-Bibliothek und Dietrich-Bonhoeffer-Bibliothek keine Zählungen vorgenommen, wie viele Besucher*innen die Gaming-Zone nutzen und anschließend andere Medien nutzen. Eine derartige Zählung ist nicht praktikabel und käme in dieser detaillierten Sicht bereits einer Profilbildung der Bibliotheksnutzer*innen durch den Fachbereich nahe, was ausdrücklich aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gestattet ist.
Weder von meiner Seite noch vom Leiter des Fachbereichs Bibliotheken ist insbesondere auf einen „pädagogischen Wert“ der Spiele hingewiesen worden. Als eine konkrete Berufsfindungshilfe für junge Menschen sind die VR-Spiele nicht kommuniziert worden. Der Leiter des Fachbereichs Bibliotheken verwies vielmehr auf die kostenlose Möglichkeit, virtuelle Welten kennenzulernen. Ziel des neuen Angebotes ist der spielerische Umgang mit neuen unbekannten Techniken für Jung und Alt.
Eine Ausweitung des Angebotes wären beispielsweise weitere Gaming-Zonen mit gleichartiger Ausstattung an anderen Bibliotheksstandorten im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf. Des Weiteren ist die Ausweitung der Betreuungszeiten für die VR-Brille denkbar. Kriterien hierfür sind die beobachtete Nutzung der Gaming-Zonen sowie der VR-Brille am Mittwochnachmittag. Sollten dauerhaft die Wartezeiten für interessierte Bürger*innen für die Nutzung des Angebots ein erträgliches Maß überschreiten und wäre damit ein weiterer Bedarf ersichtlich, werden die genannten Maßnahmen in Erwägung gezogen.
Mit freundlichen Grüßen
Heike Schmitt-Schmelz
10. Einwohnerfrage Joachim Neu Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und des AIV-Wettbewerbs zum Westkreuzpark (Schriftliche Beantwortung)
1. Der Schinkelpreisgewinner sieht eine massive Bebauung des Planungsbereiches des zukünftigen Westkreuzparkes vor. Widerspricht das nicht den Vorgaben des BA für die Machbarkeitsstudie und aus den Beschlüssen der BVV?
2. Die Machbarkeitsstudie wurde vom Umweltamt beauftragt, der AIV Wettbewerb vom Stadtentwicklungsamt gefördert. In welcher Form sollen die Ergebnisse vom zuständigen Stadtrat zusammengeführt werden?
3. Der AIV plant nach dem Vorbild des Wettbewerbs von 2016 Ausstellung, Workshop, Diskussionsrunden. Wie wird das BA diese Bestrebungen in welcher Form unterstützen?
4.Wie sollen die fünf Entwicklungsvarianten des Büros Fugmann/Janotta umgesetzt werden, wenn Teilflächen aus dem planfestgestellten Bereich nicht entlassen werden und welche Gründe liegen für den Antrag des Bezirkes auf eingeschränkte Umstellung des FNP auf "Grün" vor?
5. In vier von 5 Varianten wird von einer teilweisen bis vollständigen Aufgabe der Kleingärten ausgegangen. Widerspricht das nicht den Zusagen der BVV?
Sehr geehrte Frau Hansen, sehr geehrter Herr Neu,
zu der Einwohneranfrage teile ich Folgendes mit:
und
und
Machbarkeitsstudie und Schinkelwettbewerb widersprechen sich nicht, da es einerseits um eine konkrete Untersuchung möglicher Konzeptentwicklungen für eine parkähnliche Anlage geht. Die BVV hat sich dazu mit ihrem Beschluss vom 19. Januar 2017 für eine Sicherung des Westkreuzes als öffentliche Grünfläche ausgesprochen. Die vorhandenen Gärten sind dagegen nicht im Einflussbereich des Bezirkes, da sie zur Eisenbahnlandwirtschaft gehören.
Der Wettbewerb sollte andererseits aufzeigen, welche Entwicklungsmöglichkeiten insgesamt betrachtet für das Gelände Westkreuz bestehen könnten.
Für die Flächen östlich des Westkreuzes plant das Bezirksamt, mehrere Veranstaltungen mit dem AIV durchzuführen. Der AIV hat ferner bereits seine Bereitschaft erklärt, Veranstaltungen Dritter fachlich zu begleiten.
Das Bezirksamt hat keine Änderung des FNP beantragt, sondern der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen die Planungsabsicht für Flächen östlich des Westkreuzes mitgeteilt. Wenn Teilflächen nicht von der Planfeststellung befreit wurden, besteht hier keine Möglichkeit zur Festsetzung eines Bebauungsplans.
Mit freundlichen Grüßen Oliver Schruoffeneger
11. Einwohnerfrage Dr. Michael Roeder Teure Erinnerung an Gräfin Lichtenau (Schriftliche Beantwortung)
Nachdem ich dieselbe Einwohnerfrage 1. im November 2016 (Antwort: keine), 2. im Januar 2017 (Antwort: ziemlich teuer, aber alles mit rechten Dingen zugegangen) und 3. im März 2017 (Antwort: „kein Raum erkennbar“ für eine d e t a i l l i e r t e Kostenaufstellung) erfolglos stellen mußte, frage ich zum 4. Mal und hoffe darauf, daß das Bezirksamt nunmehr die Frage r i c h t i g liest und nunmehr eine f r a g e n b e – z o g e n e Antwort gibt:
Wie hoch waren pauschal die vom Bezirksamt getragenen G e s a m t kosten, die im Zusammenhang mit „Gräfin Lichtenau“ entstanden sind – also unter Einschluß von Recherche, Aufbau und Versicherung der Ausstellung, von konservatorischen Auflagen, restauratorischer Betreuung und Transporten, von acht Führungen, vier Programmen für Kinder und Jugendliche, des hohen Besuchs des Nachkommens Jost Christian Fürst zu Stolberg-Stolberg samt Gattin und Erbprinz, des musikalischen Ausklang und der Gedenktafel?
Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrter Herr Dr. Roeder,
zu der Einwohneranfrage des Herrn Dr. Roeder teile ich Folgendes mit:
1. Nachdem ich dieselbe Einwohnerfrage 1. im November 2016 (Antwort: keine), 2. im Januar 2017 (Antwort: ziemlich teuer, aber alles mit rechten Dingen zugegangen) und 3. im März 2017 (Antwort: „kein Raum erkennbar“ für eine d e t a i l l i e r t e Kostenaufstellung) erfolglos stellen mußte, frage ich zum 4. Mal und hoffe darauf, daß das Bezirksamt nunmehr die Frage r i c h t i g liest und nunmehr eine f r a g e n b e – z o g e n e Antwort gibt:
Wie hoch waren pauschal die vom Bezirksamt getragenen G e s a m t kosten, die im Zusammenhang mit „Gräfin Lichtenau“ entstanden sind – also unter Einschluß von Recherche, Aufbau und Versicherung der Ausstellung, von konservatorischen Auflagen, restauratorischer Betreuung und Transporten, von acht Führungen, vier Programmen für Kinder und Jugendliche, des hohen Besuchs des Nachkommens Jost Christian Fürst zu Stolberg-Stolberg samt Gattin und Erbprinz, des musikalischen Ausklang und der Gedenktafel?
zu 1. Nachdem der Fragesteller nun seine mehrfach vorgetragene Fragestellung von einer differenzierten Einzeldarstellung der Kosten zu einer pauschalen Angabe der Gesamtkosten präzisiert hat teile ich mit, dass die Veranstaltung pauschal 39.424,00 € gekostet hat. Vorsorglich unterstreiche ich wie in den vorangegangenen Einwohneranfragen von Herrn Dr. Roeder, dass die Vermischung bzw. gegeneinander geführte Aufrechnung historischer Themen, Personen oder Gesellschaftsgruppen nicht sachgerecht ist. Die historische und kulturelle Vielfalt des Bezirkes spiegelt sich lobenswerter Weise in einer Vielzahl von thematischen Veranstaltungen wieder.
Mit freundlichen Grüßen Heike Schmitt-Schmelz
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