Auszug - Annahme der Niederschriften der 41. und 42. Sitzung vom 21.10. und 18.11.2015  

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Ausschussmitglieder und entschuldigt krankheitsbedingt Frau BzStR’in König. Herr Schmidt (Bü LdB) steht eingeschränkt für die Beantwortung der Nachfragen des Ausschusses zur Verfügung. Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form angenommen. Das Protokoll der 41. Sitzung wird ohne Änderungen angenommen. Die Annahme der Niederschrift der 42. Sitzung wird vertagt, da diese noch nicht allen Ausschussmitgliedern zugeleitet wurde.